Strache - Themen - politikeronline.at

JöRG LEICHTFRIED
Resume von #Strache zur Ratspräsidentschaft: wir konnten 60.000 Delegierten ein gutes Essen bieten 🤦🏻‍♂️ #OeNR

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1 Tag, 16 Stunden her
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JOSEF STRANIG
#EUGH KIPPT OÖ MINDESTSICHERUNG. Der Europäische Gerichtshof hat zur oö. Sonderregelung für Flüchtlinge, die nur befristeten Schutz haben, festgestellt, dass generell nicht unterschieden werden darf zwischen dauerhaftem und befristetem Schutz. Jeder Schutztitel müsse eine Gleichstellung mit Inländern bedeuten, auch der subsidiäre, der ja per se befristet ist. Das oberösterreichische Modell galt SchwarzBlau als Vorbild für eine bundesweite Lösung. Jetzt müssen sich #Kurz & #Strache was anderes aushecken. Ich warte schon gespannt auf die nächste "Kopftuch"-Diskussion zur Vernebelung, dass Frau #Hartinger-Klein deswegen halt leider auch jetzt Inländer*innen noch was wegnehmen muss. Es warad ja nur wegen der Gleichstellung ... #zukurz #anstrache Mindestsicherung in Oberösterreich gekippt: Was jetzt passieren mussGesetz muss repariert, gekürzte Beträge rückwirkend bezahlt werden, sagt Europarechtler. Landesregierung setzt auf Bundeslösung.#EUGH KIPPT OÖ MINDESTSICHERUNG. Der Europäische Gerichtshof hat zur oö. Sonderregelung für Flüchtlinge, die nur befristeten Schutz haben, festgestellt, dass generell nicht

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2 Wochen, 4 Tage her
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MATTHIAS STROLZ
Was macht einen guten #Vater aus? Wie ist mein Verhältnis zu HC #Strache? Was war bisher der größte #Grenzgang mei… https://t.co/OJez1OprSy

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am October 18th, 2018
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JOSEF WEIDENHOLZER
. @UdoBullmann "Bis jetzt hat diese Präsidentschaft keine Brücken gebaut. #Strache & #Kurz sind auf dem falschen We… https://t.co/pXEwLXKnqc

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am October 2nd, 2018
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ANDREAS SCHIEDER
Minister #Kickl gräbt sich immer tiefer in den #BVT Skandal - jetzt muss sogar der Parteichef VK #Strache sich vert… https://t.co/UDi99t52hS

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am September 7th, 2018
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JOSEF STRANIG
GEHEIMPLAN DER #FPÖ FÜR DIE BESETZUNG VON NORDAFRIKA. REALSATIRE? Tatsächlich schlug der freiheitliche Vorsitzende des parlamentarischen Landesverteidigungsausschusses im Interview mit der "Neuen Vorarlberger Tageszeitung" eine militärische Besetzung auf Zeit vor: "Wenn es uns nicht gelingt, Anlandeplattformen in Nordafrika zu errichten, zum Beispiel in Libyen - wenn wir in Libyen mit der einen Regierung das nicht organisieren können, müssen wir es halt mit der anderen libyschen Regierung organisieren. Und wenn das nicht funktioniert, dann ist das auch nach meiner Auffassung mit verschiedensten militärischen und polizeilichen Kräften einfach durchzuführen. Also einen Raum in Besitz zu nehmen vonseiten der Europäischen Union, ihn zu sichern, dort auch Versorgungseinrichtungen für diese Menschen einzurichten und dann diese Menschen zurückzubringen in ihre Heimatländer.“ Wenn die nordafrikanischen Staaten das ablehnen, müsse man das Ganze mit anderen Staaten organisieren "oder in Nordafrika einen Bereich erzwingen. Dass man dort einen Bereich für die Europäische Union in Besitz nimmt und dort diese Rückführung organisiert." Auf die Frage, wie das funktionieren soll, sagte #Bösch: "Praktisch natürlich mit militärischen Kräften einen Raum in Besitz nehmen, ihn sichern, dort Versorgungseinrichtungen für diese Menschen bereitstellen und sie dann in ihre Heimatländer zurückbringen (...). Eine Besetzung auf Zeit, das wird nur eine Besetzung auf Zeit sein müssen, weil wenn einmal klar ist, dass die Flucht über das Mittelmeer nicht eine Eintrittskarte nach Europa bedeutet, dann wird auch dieser Flüchtlingsstrom abebben." Allein die Tatsache, dass dieser Voll-Torpedo noch nicht von seinem Ausschussvorsitz enthoben wurde, lässt mich über #Kurz & #Strache schaudern. #zukurz #anstrache https://www.vol.at/reinhard-boesch-eu-koennte-fluechtlingslager-in-nordafrika-mit-militaer-erzwingen/5911567
#modal-img" title="Größer ansehen">GEHEIMPLAN DER #FPÖ FÜR DIE BESETZUNG VON NORDAFRIKA. REALSATIRE? Tatsächlich schlug der freiheitliche Vorsitzende des parlamentarischen Landesverteidigungsausschusses im

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am September 7th, 2018
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JOSEF STRANIG
SCHON SEHR ABSTRUS. Mitten in der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft fordert #FPOe-Wehrsprecher #Bösch, mit militärischen Kräften in Nord-Afrika Raum „in Besitz“ zu nehmen. Nach heftiger Kritik von allen Seiten streitet Bösch alles ab und postet eine „Klarstellung“. Noch am selben Tag widerlegt ihn ein Audio-Mitschnitt. #Kurz und #Strache gehen zwar auf Distanz zu den kruden "Afrika-Feldzug"-Ideen Böschs, ziehen ihn aber nicht als Vorsitzenden (!) des parlamentarischen Landesverteidigungsausschusses ab. #zukurz #anstrache Bösch (FPÖ) will in Afrika einmarschieren und "Raum in Besitz nehmen"Reinhard Bösch (FPÖ) fordert in einem Interview, mit militärischen Kräften der EU in Afrika Raum "in Besitz" zu nehmen. Das wäre völkerrechtswidrig.SCHON SEHR ABSTRUS. Mitten in der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft fordert #FPOe-Wehrsprecher #Bösch, mit militärischen Kräften in Nord-Afrika Raum „in Besitz“ zu nehmen.

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am September 5th, 2018
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JüRGEN JöBSTL
#Strache und die #FPÖ werden nie in der Lage sein, verantwortungsvolle Regierungspolitik zu betreiben. Permanente O… https://t.co/SYCaVkAOrb

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am August 30th, 2018
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JOSEF STRANIG
DIE AKTE STRACHE. Eine absolut lesenswerte Recherche über die Umtriebe des heutigen Vizekanzlers in der Neonazi-Szene. "Ich war nie ein Neonazi", sagt #Strache heute. Fotos aus seinen jungen Jahren zeigen aber etwas anderes. Mit diesem Verleugnen seiner Einstellung hat sich Strache um die Chance gebracht, sich von seinen "Jugendsünden" klar und überzeugend zu distanzieren und sich dafür zu entschuldigen. Es ist mehr als traurig, dass so jemand Viziekanzler der Republik Österreich wurde. #zukurz #anstrache
DIE AKTE STRACHE. Eine absolut lesenswerte Recherche über die Umtriebe des heutigen Vizekanzlers in der Neonazi-Szene. "Ich war nie ein Neonazi", sagt #Strache heute. Fotos aus

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am August 29th, 2018
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KARL DREISIEBNER
Frag nur mal so den BK #Kurz: Müsste der 'beste Innenminister der 2. Republik' - O-Ton #Strache gestern in #orfsg18… https://t.co/O1hjbd0w73

https://twitter.com/KDreisiebner/statuses/1034380299759767552
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am August 28th, 2018
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KARL DREISIEBNER
#WKO #Stmk fordert #Bleiberecht für #Asylwerber in der #Lehre! So, Hr. #Kurz & Hr. #Strache: Wollen Sie weiterhin s… https://t.co/uD0JymMr00

https://twitter.com/KDreisiebner/statuses/1027494678046883845
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am August 9th, 2018
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EVELYN REGNER
#Kurz will den Status Quo aufrechterhalten, #Strache hat kein Interesse an Steuergerechtigkeit mangels Verknüpfung… https://t.co/i3diQI4nYU

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am August 7th, 2018
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JOSEF STRANIG
GEGEN EINE POLITIK VON ANGST UND HASS. "Wer Ängste kontrolliert, kontrolliert auch die Menschen," warnt Autor Philipp Blom. Für #FPOe-Chef #Strache ist das "Gefasel" (laut seinem Facebook-Posting). Er wird wohl wissen, warum er das nicht publik gemacht haben will. #anstrache. Danke an Ludwig Riedmann fürs Verbreiten.
Zeit im BildGEGEN EINE POLITIK VON ANGST UND HASS. "Wer Ängste kontrolliert, kontrolliert auch die Menschen," warnt Autor Philipp Blom. Für #FPOe-Chef #Strache ist das "Gefasel" (laut seinem

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am July 30th, 2018
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JöRG LEICHTFRIED
ergänzend zum heutigen #Zib1 Bericht, es gab noch ein zweites Thema #ChampagnerHarry #Strache und das Schweigen von… https://t.co/uxrQEOu4Xu

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am July 17th, 2018
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JOSEF STRANIG
SIE VERDIENEN KEINE EHRE. Danke für die offenen Worte an Minister #Seehofer, Frau Schmidt. Bitte, wer schreibt einen solchen Brief an Seehofers Freunde #Kurz, #Strache & #Kickl? Es wär an der Zeit. "Sie verdienen keine Ehre"Ex-Familienministerin Schmidt kritisiert Innenminister Seehofer heftig. In einem offenen Brief schreibt die SPD-Politikerin, seine Migrationspolitik sei "ein Verrat an den Werten, für die wir in Deutschland und Europa stehen".SIE VERDIENEN KEINE EHRE. Danke für die offenen Worte an Minister #Seehofer, Frau Schmidt. Bitte, wer schreibt einen solchen Brief an Seehofers Freunde #Kurz, #Strache & #Kickl?

https://www.facebook.com/548559211848197_1739005916136848
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am July 12th, 2018
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JöRG LEICHTFRIED
Herr #Strache kommt nach Kapfenberg, wir sind schon da #Spö #12Stundentag

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am July 9th, 2018
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ANDREAS SCHIEDER
Bemerkenswertes Zeugnis für #Kurz und #Strache - Schönen Sommer!

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am July 7th, 2018
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JüRGEN JöBSTL
Ein unwürdiges und demokratieschändliches Vorgehen der #FPÖ und #Strache. Da wird gegen alle Hass betrieben, die an… https://t.co/Uf3cMpRYtE

https://twitter.com/JoebstlJuergen/statuses/1013436109836181506
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am July 1st, 2018
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JöRG LEICHTFRIED
Wo war eigentlich #Strache mit seiner #FPÖ gestern? In Schladming nicht, in Wien nicht ?! #Arbeitsverweigerung

https://twitter.com/jleichtfried/statuses/1013304274850377728
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am July 1st, 2018
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JöRG LEICHTFRIED
jetzt outet sich auch #Strache, es geht darum die Rechte und Möglichkeiten der Betriebsräte einzuschränken, sich fü… https://t.co/ihTeOueHwN

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am June 29th, 2018
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FLORIAN KOCH
#Kurz & #Strache ehrten den deutschen Unternehmer #Müller (den von der Drogeriekette). Ein Unternehmer, der Mitarbe… https://t.co/CWAbvsTrmv