PETER KAISER
Heute ist der #internationale Tag der #Pressefreiheit. Daher sollten wir heute ganz besonders in unser Bewusstsein rufen, dass das ungehinderte, freie Er- und Aufarbeiten von Informationen durch #Journalisten mit das Fundament für eine freie Meinungs- und Entscheidungsfindung und für eine pluralistische Meinungsvielfalt ist.
Heute ist der #internationale Tag der #Pressefreiheit. Daher sollten wir heute ganz besonders in unser Bewusstsein rufen, dass das ungehinderte, freie Er- und Aufarbeiten von

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• am May 3rd, 2018
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VALENTIN PETRITSCH
Woran mich SPÖ Parteitage immer erinnern: https://t.co/ChPEG8AXqD #kern #internationale

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• am June 26th, 2016
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GABRIELE HEINISCH-HOSEK
#Junge KünstlerInnen aufgepasst: Für das #Jahr 2016 stehen 50 Residence-Stipendien für #Internationale Kunstschaffende zur Verfügung. Eine Bewerbung ist noch bis Ende #August für Komposition und #Kunst- und Kulturvermittlung möglich. Für die Sparten Bildende #Kunst, Künstlerische Fotografie, #video- und Medienkunst, #Literatur, #kinder- und Jugendliteratur, Literarische Übersetzung, sowie Interdisziplinäre #Kunst ist die Einreichung bis 15. September möglich. KKA - Jetzt einreichen!Das Bundeskanzleramt Österreich stellt in Kooperation mit KulturKontakt Austria50 Residence-Stipendien für das Jahr 2016 in Österreich (Wien und Salzburg) zur Verfügung.#Junge KünstlerInnen aufgepasst: Für das #Jahr 2016 stehen 50 Residence-Stipendien für #Internationale Kunstschaffende zur Verfügung. Eine Bewerbung ist noch bis Ende #August für

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• am August 17th, 2015
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GABRIELE HEINISCH-HOSEK
#365Frauen: #heidi #Schrodt „Bis vor 120 Jahren war hierzulande #Mädchen der #Zugang zu höherer #Bildung verschlossen. Erst 1892 wurde nach 22-jährigem Kampf das #Erste #Österreichische #gymnasium für #Mädchen eröffnet. Heute scheinen die #Mädchen, zumindest auf dem Gebiet der #Schule, die männlichen #kinder und Jugendlichen überholt zu haben. Das stimmt nur teilweise: Die gläserne Decke ist jedenfalls noch immer wirksam. Ich wünsche mir von der #Frauenpolitik, dass die Interessen der #Mädchen in unserem #Bildungssystem #konsequent verfolgt werden und auch die Buben in der #Schule Angebote für eine geschlechtergerechte #Gesellschaft erhalten. Nie dürfen wir die #Internationale #Solidarität mit benachteiligten #Frauen aus aller #Welt vergessen.“ Heidi #Schrodt ist pensionierte #AHS-Direktorin und Vorsitzende der #initiative BildungGrenzenlos. Ihr #Buch „Sehr gut oder Nicht genügend – #Schule und #migration in Österreich“ erschien am 1. September 2014. /Redaktion Foto-Copyright: © Kunsthistorisches #Museum
#365Frauen: #heidi #Schrodt „Bis vor 120 Jahren war hierzulande #Mädchen der #Zugang zu höherer #Bildung verschlossen. Erst 1892 wurde nach 22-jährigem Kampf das #Erste

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• am August 16th, 2015
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DORIS HUMMER
Ein beeindruckender Vortrag in der #Internationale #akademie #Traunkirchen mit Prof. Anton Zeilinger und Prof. Jürgen Knoblich: Prof. Knoblich ist Experte für molekulare Biotechnologie und referierte über "Organe aus Stammzellen" - mit seiner Forschungs- arbeit sollen künftig Krankheiten wie Epilepsie, #Autismus, Schizophrenie und Parkinson heilbar werden.
Ein beeindruckender Vortrag in der #Internationale #akademie #Traunkirchen mit Prof. Anton Zeilinger und Prof. Jürgen Knoblich: Prof. Knoblich ist Experte für

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• am August 15th, 2015
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PETER KAISER
#danke an die #Wölfe! Im Vorfeld des #Fußball-Bundesligaspieles des RZ Pellets #WAC gegen den SK #Sturm #graz überreichte ich WAC-Präsident Dietmar Riegler für seine Mannschaft eine Ehrenurkunde #ALS Dank für die Leistungen im #Europacup. Durch euer Auftreten habt ihr ganz Kärnten, vor allem aber den #Kärntner Fußballsport, ins #Internationale Rampenlicht gerückt!
#danke an die #Wölfe! Im Vorfeld des #Fußball-Bundesligaspieles des RZ Pellets #WAC gegen den SK #Sturm #graz überreichte ich WAC-Präsident Dietmar Riegler für seine Mannschaft

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• am August 13th, 2015
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BERNHARD BAIER
Perfekter #start des 29. Pflasterspektakel in der Linzer #innenstadt. #Internationale Straßenkunstfestival von 23. - 25. #Juli - www.pflasterspektakel.at

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• am July 23rd, 2015
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GABRIELE HEINISCH-HOSEK
#365Frauen: Clara Barton „While soldiers can stand and fight. I can fight and feed them.“ Clarissa Harlowe Barton war eine #US-amerikanische Krankenschwester und #Lehrerin. Sie gründete das Amerikanische #rote Kreuz und war darüber hinaus auch eine prägende Person für die #Internationale Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung. Barton, 1821 geboren, fungierte zuerst #ALS #Lehrerin und gründete nach einigen Jahren des Unterrichtens eine freie #Schule in New Jersey. Obwohl die #Schule in kürzester #zeit sehr erfolgreich wurde, hatte sie #ALS #Frau im 19. Jahrhundert nicht das #Recht, offiziell #ALS Schulleiterin zu fungieren. Der #Posten wurde einem #mann übertragen und Clara Barton trat zurück. Später wurde sie Sekretärin im Patentamt der #Regierung in #Washington und somit die #Erste weibliche Regierungsangestellte der #USA. Mit dem Beginn des BürgerInnenkrieges kündigte sie ihre Stelle in #Washington und meldete sich #gemeinsam mit vielen anderen #Frauen freiwillig zur #pflege verwundeter Soldaten. Die #Herkunft der Verwundeten spielte für sie keine Rolle, sie half sowohl verwundeten Nord- #ALS auch Südstaatenkämpfern. /Redaktion
#365Frauen: Clara Barton „While soldiers can stand and fight. I can fight and feed them.“ Clarissa Harlowe Barton war eine #US-amerikanische Krankenschwester und #Lehrerin. Sie

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• am July 22nd, 2015
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JOSEF WEIDENHOLZER
Heute ist der #Internationale #Gedenktag an den #völkermord in #Srebrenica. Das schlimmste #verbrechen seit dem 2. #weltkrieg fand vor #genau 20 Jahren #statt. Auf dem #Bild tragen #Josef #Weidenholzer, Reinhold #Entholzer, Damir Saracevic und Mensur Bektic (Gestalter der Blume) die "Blume von #Srebrenica". Von dieser Blume gibt es 8372 Stück, soviele, wie #Damals Opfer des Völkermordes wurden. Der Erlös der #Blumen geht an die #Mütter von #Srebrenica.
Heute ist der #Internationale #Gedenktag an den #völkermord in #Srebrenica. Das schlimmste #verbrechen seit dem 2. #weltkrieg fand vor #genau 20 Jahren #statt. Auf dem #Bild

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• am July 11th, 2015
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SUSANNE WINTER
Der #Internationale Währungsfonds (IWF) hat einen Bericht zur Schuldentragfähigkeit Griechenlands veröffentlicht, der im Ergebnis den Standpunkt #Athens bestätigt. #jetzt wurde bekannt, dass die #EU zuvor massiv #druck auf den #IWF ausgeübt hat, damit dieser den Bericht bis zum Ablauf des Referendums zurückhält. Begründung: Die Rückschlüsse des #IWF würden der #NEIN-Kampagne zusätzliche Argumente liefern.............. "Zusätzlich Argumente für Nein" - EU versuchte Veröffentlichung eines IWF-Berichts zu...Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat einen Bericht zur Schuldentragfähigkeit Griechenlands veröffentlicht, der im Ergebnis den Standpunkt Athens bestätigt. Jetzt wurde bekannt, dass die EU zu...Der #Internationale Währungsfonds (IWF) hat einen Bericht zur Schuldentragfähigkeit Griechenlands veröffentlicht, der im Ergebnis den Standpunkt #Athens bestätigt. #jetzt wurde

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• am July 7th, 2015
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SUSANNE WINTER
"Bedrohliche innere und dramatische #Internationale Verwerfungen sind das Ergebnis von 15 Jahren #Euro. Es zeugt deshalb von unerträglichem #Zynismus, wenn die #Kanzlerin der Profiteure dieser Fehlentwicklung sagt: „Scheitert der #Euro, scheitert #Europa“. Vielmehr scheitert der Teil #Europas, der den #Euro #ALS Währung hat, gerade daran, sich für dieses Experiment entschieden zu haben. Einige #zeit glaubten alle beteiligten Staaten, dabei gewonnen zu haben. Das ist längst vorbei. Diejenigen, die vor alldem frühzeitig gewarnt haben wie Wilhelm Hankel und andere, stellte man #kalt oder schob sie ab in die ‚rechte‘ Ecke." Athen ist der falsche Feind!Ob Berliner Regierung, Leitmedien oder die veröffentlichte „Volkes Stimme“ – alle sind sich einig: In Athen ist der politische und ökonomische Wahnsinn ausgebrochen."Bedrohliche innere und dramatische #Internationale Verwerfungen sind das Ergebnis von 15 Jahren #Euro. Es zeugt deshalb von unerträglichem #Zynismus, wenn die #Kanzlerin der

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• am July 7th, 2015
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GABRIELE HEINISCH-HOSEK
Heute nahm ich #gemeinsam mit #Bundespräsident Heinz #fischer an einer Gedenkveranstaltung für die verstorbene #nationalratspräsidentin #Barbara #prammer im Botanischen Garten in #Linz teil. Ein #gedenken an eine herausragende #Politikerin und eine einzigartige #persönlichkeit. Wissend, dass Demokratiepolitik, #Internationale #politik und ihr #Engagement für #Minderheiten gleichermaßen das Fundament ihrer #Arbeit waren.
Heute nahm ich #gemeinsam mit #Bundespräsident Heinz #fischer an einer Gedenkveranstaltung für die verstorbene #nationalratspräsidentin #Barbara #prammer im Botanischen Garten in

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• am July 4th, 2015
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ERNST NEVRIVY
Baxter #Donaustadt wird #heute #zu Baxalta - der #Internationale Konzern mit etwa 2.500 Arbeitsplätzen #Im Bezirk feierte das mit einem riesigen Fest. Einmal #mehr beweist sich die #Donaustadt #ALS attraktiver #Wirtschaftsstandort für die erfolgreichsten #Unternehmen!
Baxter #Donaustadt wird #heute #zu Baxalta - der #Internationale Konzern mit etwa 2.500 Arbeitsplätzen #Im Bezirk feierte das mit einem riesigen Fest. Einmal #mehr beweist sich

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• am July 1st, 2015
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JOSEF WEIDENHOLZER
#von den VertreterInnen der vielen religiösen Gruppen wurde #Joe #Weidenholzer bei der #EU-Delegationsreise nach #erbil (Nordirak) #Im Jänner herzlich empfangen. #jetzt erfolgte die Einladung #an sie nach #brüssel. Am kommenden Dienstag (30.6) ist #Es soweit #und #Im #EU-Parlament #Findet die #von uns organisierte große #Internationale #Konferenz zur "Humanitären Situation #und Religiösen #Minderheiten #Im #Irak" #statt. #in vier Panels #und Arbeitsgruppen #Kommen die VertreterInnen der verschieden religiösen Gruppen #AUS dem #Irak #Zusammen #und erarbeiten #Gemeinsam mit #EU-Abgeordneten #und VertreterInnen der #EU-Kommission #politische Maßnahmen. Eine große Sache!
#von den VertreterInnen der vielen religiösen Gruppen wurde #Joe #Weidenholzer bei der #EU-Delegationsreise nach #erbil (Nordirak) #Im Jänner herzlich empfangen. #jetzt erfolgte

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• am June 25th, 2015
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GABRIELE HEINISCH-HOSEK
Mit Dr.in Elfriede #fritz vom #BMF mussten wir #heute ein langjähriges Mitglied der Interministeriellen Arbeitsgruppe für #gendermainstreaming #und #GenderBudgeting (IMAG GMB) #in den wohlverdienten Ruhestand verabschieden. #Es freut mich sehr, #dass uns Elfriede #fritz dennoch #ALS Ehrenmitglied erhalten bleibt. #DANKE für das kontinuierliche nationale #und #Internationale #Engagement #Im Sinne der #Gleichstellung #und #geschlechtergerechtigkeit!
Mit Dr.in Elfriede #fritz vom #BMF mussten wir #heute ein langjähriges Mitglied der Interministeriellen Arbeitsgruppe für #gendermainstreaming #und #GenderBudgeting (IMAG GMB) #in

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• am June 25th, 2015
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GABRIELE HEINISCH-HOSEK
#365Frauen: #Julia Rainer "Ich wünsche mir #von der #Frauenpolitik ambitionierte Schritte hin #zu einer gleichberechtigten #Gesellschaft. Weltweit haben vor allem #Frauen mit massiven Ungerechtigkeiten, #Gewalt #und Ausgrenzung #zu kämpfen, obwohl die Einhaltung ihrer #rechte mittlerweile selbstverständlich sein sollte. #in Österreich sind besonders die Einkommensunterschiede zwischen Männern #und #Frauen #und die mangelnde #Frauenquote #in Führungspositionen ein #problem. Hier ist massiver Veränderungsbedarf gegeben! Die #Gleichstellung #von #mann #und #Frau muss #endlich #in den Köpfen der #Menschen ankommen #und die #politik sollte dazu ihren Beitrag leisten.“ Julia Rainer ist 22 Jahre alt #und kommt #AUS #Wien, wo sie #Internationale #entwicklung #und Jus studiert. Sie ist die diesjährige #Österreichische #UNO-Jugenddelegierte #und wird #Im Oktober #ALS Teil der #österreichischen #Delegation #an der #UNO-Generalversammlung teilnehmen #und sich #Gemeinsam mit Jugenddelegierten anderer #Länder #auf globaler Ebene für die Verbesserung der Situation #von #Allen #Kindern #und Jugendlichen weltweit einsetzen. /Redaktion
#365Frauen: #Julia Rainer "Ich wünsche mir #von der #Frauenpolitik ambitionierte Schritte hin #zu einer gleichberechtigten #Gesellschaft. Weltweit haben vor allem #Frauen mit

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• am June 23rd, 2015
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SONJA WEHSELY
Die #SPÖ #Linz zeigt uns #heute deutlich, #Wie eine #sozialdemokratische #Flüchtlingspolitik #nicht aussehen darf! #zu glauben, man könne mit einer #politik #A #LA FPÖ, WählerInnen für die #SPÖ #gewinnen, der irrt. #in Zeiten, wo tausende #Flüchtlinge nach Österreich #Kommen, zeigt sich die Stärke eines Staates, einer #Stadt #und einer #Gemeinde #Im Umgang damit. #Solidarität #statt #Hetze, feste Unterbringungen #statt #Zelte, Informationspolitik #statt Polemik! Unter dem Terrorregime des #Nationalsozialismus mussten über hunderttausend ÖsterreicherInnen flüchten #und haben Schutz #und #Sicherheit #in anderen Ländern gefunden. 70 Jahre später ist #Es unsere #Verantwortung #und Pflicht, jene #Menschen aufzunehmen, die vor #Krieg, #Gewalt #und Verfolgung #ihr Zuhause verlassen mussten. #Internationale #Solidarität darf keine leere Phrase sein, sondern muss #von uns gelebt #werden - #Allen voran #von der #SPÖ! Die #SPÖ #Wien wird #auch #nicht vor einer #Wahl ihren Kurs der #Solidarität #und #Verantwortung verlassen. Ich bin mir #sicher, #dass die #Mehrheit der Wienerinnen #und Wiener #auf unserer Seite stehen #und #solidarisch mit den #Flüchtlingen sind!
Die #SPÖ #Linz zeigt uns #heute deutlich, #Wie eine #sozialdemokratische #Flüchtlingspolitik #nicht aussehen darf! #zu glauben, man könne mit einer #politik #A #LA FPÖ,

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• am June 22nd, 2015
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SUSANNE WINTER
Sehr geehrter #Herr Kommissar Andriukaitis! Die #Internationale #Union zur Bewahrung der #Natur #und natürlicher Ressourcen (IUCN) verzeichnet beim Großteil der #europäischen Wildbienenarten einen Rückgang Schützt die Wildbienen vor PestizidenSehr geehrter #Herr Kommissar Andriukaitis! Die #Internationale #Union zur Bewahrung der #Natur #und natürlicher Ressourcen (IUCN) verzeichnet beim Großteil der #europäischen

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• am June 16th, 2015
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ANDREAS SCHIEDER
Kampf dem #Steuerbetrug! So #Wie jeder #Arbeitnehmer #und jede Arbeitnehmerin ihre #Steuern automatisch zahlen, #so müssen wir hinschauen, #dass jeder seinen fairen Beitrag leistet. #Es sind vor allem die Steuerhinterzieher #Im großen #Stil, die #ihr #Schwarzgeld #nicht unter den Kopfpolster, sondern #auf Konten legen. Genauso müssen wir die #Internationale #entwicklung bekämpfen, #dass immer größer werdende #Konzerne immer weniger #Steuern zahlen! Andreas Schieder (SPÖ) / Nationalratssondersitzung (1) vom 08.06.2015 um 13.00 UhrKampf dem #Steuerbetrug! So #Wie jeder #Arbeitnehmer #und jede Arbeitnehmerin ihre #Steuern automatisch zahlen, #so müssen wir hinschauen, #dass jeder seinen fairen Beitrag

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• am June 8th, 2015
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GABRIELE HEINISCH-HOSEK
Gestern fand die Koordinationstagung der #Netzwerke #Kindergarten - Volkschule #statt. Durch eine gemeinsame Schuleingangsphase, die gerade erprobt wird, rücken #Kindergarten #und #Volksschule enger #Zusammen. Das kommt den #Kindern zugute #und ist ein wichtiger Schritt um der Bildungsvererbung entgegen #zu wirken. Denn #Was am Anfang versäumt wird, ist später kaum aufzuholen – das zeigen #auch die Ergebnisse der #Bildungsstandards oder #auch #Internationale Vergleiche.
Gestern fand die Koordinationstagung der #Netzwerke #Kindergarten - Volkschule #statt. Durch eine gemeinsame Schuleingangsphase, die gerade erprobt wird, rücken #Kindergarten

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• am May 28th, 2015
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KLAUS LUGER
blue danube airport #Linz „unter #Strom” Neue #Photovoltaik-Anlage zur Verbesserung der Energiebilanz 2.300 m² Solarmodule #auf Terminal #und Gerätehalle. In einem Gemeinschaftsprojekt mit der #energie #ag #oberösterreich #und der #Linz #ag wurden #auf dem Dach des Frachtterminals 1 sowie einer Gerätehalle #Photovoltaik-Anlagen errichtet. #in der #jetzt #fertig gestellten Ausbaustufe I wurden 2.300 m² Solarmodule verbaut, die mit einer #leistung #von 350 kWp jährlich rund 350 MWh umweltfreundlichen #Strom erzeugen. Die installierte #leistung bringt damit 40 % der benötigten elektrischen #energie für das gesamte, #hoch-dynamische Frachtzentrum (5 Terminals / 23.000 m² Gebäudeflächen) #auf. Mit 550 kWp #leistung #Internationale Dimensionen #Im Visier. Bereits #jetzt ist die bestehende Photovoltaikanlage die österreichweit größte #auf einem #flughafen.http://www.linz.at/presse/2015/201505_78812.asp Gefällt mir!!!
blue danube airport #Linz „unter #Strom” Neue #Photovoltaik-Anlage zur Verbesserung der Energiebilanz 2.300 m² Solarmodule #auf Terminal #und Gerätehalle. In einem

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• am May 27th, 2015
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SANDRA FRAUENBERGER
#heute haben wir #ALS #Stadt #Wien #Internationale #LGBTI-AktivistInnen eingeladen, sich mit Wiener Vereinen auszutauschen, denn #Zusammen sind wir #unstoppable!

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• am May 22nd, 2015
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ULRIKE LUNACEK
Herzliche Einladung zur #Podiumsdiskussion „Menschenrechtsverletzungen #in #mexiko: Eine #Internationale #Perspektive“, #Nächsten Mittwoch, 27. #Mai, um 18:30 Diplomatische #akademie, Musikzimmer. Die Ermordung #von sechs Personen #und das Verschwindenlassen #von 43 Lehramtsstudierenden #AUS #Ayotzinapa, Guerrero, vergangenen #Herbst durch die mexikanische #polizei löste #nicht nur #Im #Land selbst, sondern #auch #auf dem internationalen Bankett eine große #schock- #und Protestwelle #AUS. #Wie die #politische Situation #in #mexiko derzeit aussieht #und welche Möglichkeiten die #Internationale #politik hat, um die Menschenrechtsverletzungen einzudämmen, sind Gegenstand der #Podiumsdiskussion.
Herzliche Einladung zur #Podiumsdiskussion „Menschenrechtsverletzungen #in #mexiko: Eine #Internationale #Perspektive“, #Nächsten Mittwoch, 27. #Mai, um 18:30 Diplomatische

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• am May 21st, 2015
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SANDRA FRAUENBERGER
Wir brauchen #Internationale #Solidarität #Im Kampf gegen #Homophobie #und #Transphobie. Denn #Zusammen sind wir #Stärker. Verpflichtung zur Offenheit - Wiener Zeitung OnlineWien. Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) hat das Memorandum of Understanding des Rainbow Cities Netzwerkes unterzeichnet. Vom 13. bis 14...Wir brauchen #Internationale #Solidarität #Im Kampf gegen #Homophobie #und #Transphobie. Denn #Zusammen sind wir #Stärker. Verpflichtung zur Offenheit - Wiener Zeitung OnlineWien.

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• am May 21st, 2015
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PETER PILZ
Station #Berlin: AUSSPÄHEN UNTER #Freunden“ Heute bin ich #in #Berlin. #Gemeinsam mit Cem #Özdemir #von den deutschen #grünen #und #Christian Kmiotek #von den #grünen #AUS #Luxemburg präsentiere ich #Neue Fakten #und eine Anzeige: gegen #drei Mitarbeiter der Deutschen #telekom #ag #und einen Agenten des #BND. „Ausspähen unter #Freunden – das geht gar #nicht.“ Als sie Opfer des amerikanischen Lauschangriffs wurde, hatte die deutsche #Kanzlerin #in Österreich alle unsere Sympathien. #jetzt, wo #Es um das Ausspähen der #österreichischen #und der luxemburgischen Telekommunikation geht, ist sie #nicht Opfer, sondern Chefin der Tatverdächtigen. #jetzt erwarten wir #von #ihr vor allem eines: #Aufklärung. Am #Freitag habe ich #in #Wien das entscheidende Mail der Deutschen #telekom #ag #an den #BND veröffentlicht. Darin meldet der ReSa -Mitarbeiter Helfrich dem #BND-Mann Siegert den Vollzug eines #NSA-Wunschs: den Zugriff #auf vier Transitleitungen – eine davon #von #Luxemburg nach #Wien. Zu diesem Zeitpunkt lief die „Große Umschaltaktion“ – #von deutschen Zielen #auf Ziele #von „Freunden“ #Wie Österreich #und #Luxemburg. Die „Zuschaltungen“ fanden #auf #basis der Prioritätenlisten der #NSA #statt. Heute präsentiere ich #in #Wien die Prioritätenliste der #NSA. #auf dieser Liste finden sich neben Hunderten anderen Zielen #auch weitere wichtige #Österreichische Leitungen der #telekom #Austria #ag: 1. Rotterdam – #Wien 2. #Luxemburg – #Wien 3. #Sydney – #Wien 4. Tokyo – #Wien 5. Manila – #Wien 6. Amsterdam – #salzburg 7. #Moskau – #Wien 8. Amsterdam – #Linz 9. Jakarta – #Wien 10. #Dublin – #Wien 11. Stockholm – #Wien. FRAGEN #an DIE DEUTSCHE #bundesregierung Eikonal, #joint Signal Activity, #Frankfurt – Pullach – #Bad Aibling - #Es ist bekannt, wozu vor rund zehn Jahren die Prioritätenlisten der #NSA gebraucht wurden. #jetzt #Wissen wir, #dass der #BND jahrelang nichts #Anders #ALS der #telekom-Staubsauger den #NSA #in #Europa #war. Aus österreichischer Sicht sind einige der wesentlichen Fragen offen: 1. Wurden #auch die #in den Prioritätenlisten aufgeführten Leitungen dem #BND „zugeschaltet“? 2. Welche #Daten #von Personen #AUS Österreich befanden sich #in den abgeleiteten Datensätzen? 3. Welche #NSA-Selektoren wurden zur Auswertung dieser #Daten verwendet? 4. #Wie #Lange unterstützte der #BND die #NSA beim Zugriff #auf die #Internationale Telekommunikation #von Österreich #und #Luxemburg? 5. Ist #Es #heute noch möglich, #dass der #BND die #NSA bei derartigen gegen Österreich #und #Luxemburg gerichteten Tätigkeiten unterstützt? 6. Bezeichnet der Selektor „Bundesamt“ das Bundesamt für Verfassungsschutz #und #Terrorismusbekämpfung #in #Wien? 7. #von wem #und mit welchem Ergebnis wurde geprüft, ob der Geschäftsbesorgungsvertrag „Transit“ zwischen der Deutschen #telekom #ag #und dem #BND vom 1.3.2004, mit dem das Fernmeldegeheimnis flächendeckend außer #Kraft gesetzt wurde, gesetzwidrig ist? 8. #war das deutsche #Bundeskanzleramt über die Aktion „Transit“ gegen Staaten #Wie Österreich #und #Luxemburg informiert? 9. Sind #Österreichische Stellen über die Aktion informiert worden? Letzten Endes kann nur eine Person sicherstellen, #dass diese Fragen beantwortet #werden: die deutsche #Kanzlerin. Eine zehnte #Frage dient #nicht der #Aufklärung, sondern der Wiederherstellung des beschädigten Vertrauens: Wird die deutsche #Bundeskanzlerin #ihr Bedauern über das Ausspähen ihrer #freunde zum Ausdruck bringen?Station #Berlin: AUSSPÄHEN UNTER #Freunden“ Heute bin ich #in #Berlin. #Gemeinsam mit Cem #Özdemir #von den deutschen #grünen #und #Christian Kmiotek #von den #grünen #AUS

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• am May 19th, 2015
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