MICHAEL BERNHARD
Live aus der #NEOS #EurofighterUA Klausur. Je später der Tag, desto kreativer das Team.

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MICHAEL BERNHARD
Das Ende der Plastiksackerl ist ein wichtiger Schritt für die österreichische Umwelt. Um das Land der nächsten Generation so zu übergeben, wie wir es erhalten haben, braucht es noch viel mehr Engagement. Wir #NEOS stehen dafür bereit. Wirtschaft kritisiert geplantes Verbot von PlastiksackerlnTürkis-Blau will Verbot ab 2020 – zuvor soll es noch einen Runden Tisch mit den führenden Handelsketten gebenDas Ende der Plastiksackerl ist ein wichtiger Schritt für die österreichische Umwelt. Um das Land der nächsten Generation so zu übergeben, wie wir es erhalten haben, braucht es

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• 1 Woche, 5 Tage her
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CHRISTIAN HöBART
Lässige Karikatur. 😜 @BMeinl @rendiwagner #kickl #herbertkickl #fpoe #spoe #neos #rendiwagner #meinlreisinger https://t.co/ykTO3hsrwL

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• am November 7th, 2018
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JüRGEN JöBSTL
Staatsziel Wirtschaftsstandort: #Neos verschaffen nötige Mehrheit. Hier handelt es sich auch um eine Vorfeldorganis… https://t.co/2esihQN7p4

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• am October 14th, 2018
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JöRG LEICHTFRIED
Denke ich an Österreich in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht, sagt Abgeordnete #Griss von den #neos Der noc… https://t.co/XdotEsgNx1

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• am September 26th, 2018
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JOSEF STRANIG
NEOLIBERALISMUS SCHADET DEN MENSCHEN. Drei Jobs haben müssen, damt die Existenz gesichert ist - wollen wir das wirklich? Der Abbau von sozialen Rechten, der 12 Stunden-Tag, die 60 Stunden-Woche, die Beschneidung der Mitsprache von Betriebsrät*innen bringen uns in die Arbeitswelt des 19. Jahrhunderts zurück. Nur damit Reiche reicher wrden und Arme arm bleiben? Lassen wir uns das nicht gefallen. Es geht auch anders! #zukurz #anstrache #NEOS
NEOLIBERALISMUS SCHADET DEN MENSCHEN. Drei Jobs haben müssen, damt die Existenz gesichert ist - wollen wir das wirklich? Der Abbau von sozialen Rechten, der 12 Stunden-Tag, die 60

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• am September 14th, 2018
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FLORIAN KOCH
Da haben sich die Pinken damals die Richtige geholt: #Unterkofler wechselt von #NEOS zur #ÖVP. #salzburg https://t.co/zAhwLRYyuz

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• am September 12th, 2018
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MICHAEL BERNHARD
Darf ich vorstellen - das #NEOS Eurofighter-U-Ausschuss Team! Wir befragen heute den Leiter der "Eurofighter Taskforce" GenMajor Hans Hamberger, den Präsidenten der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn und den Zivilrechtsexperten Christian Rabl. Bisher hat Herr GenMajor Hamberger gesagt, die Aufteilung in eine "Task Force Eurofighter" (Verteidigungsministerium) und eine "Task Force Gegengeschäfte" (Wirtschaftsministerium) habe die Arbeit enorm erschwert. Er möchte bei den hauseigenen Compliance-Bestimmungen nachbessern. Wir halten euch hier und auf Twitter (@michi_bernhard) auf dem Laufenden!
Darf ich vorstellen - das #NEOS Eurofighter-U-Ausschuss Team! Wir befragen heute den Leiter der "Eurofighter Taskforce" GenMajor Hans Hamberger, den Präsidenten der

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• am September 6th, 2018
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ALFRED HOCH
Kein #neos Sympathiesant aber alles in allem gelungener Auftritt von @BMeinl. Auch Moderatoren diesmal mehr an poli… https://t.co/dtScsbYIVQ

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• am August 20th, 2018
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JüRGEN JöBSTL
Ein Frontalangriff auf den Sozialstaat steht bevor. Und die #NEOS machen den Steigbügelhalter für die türkis-blaue… https://t.co/8xREw1ja87

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• am August 20th, 2018
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JüRGEN JöBSTL
Die #NEOS sind ja auch eine Randgruppe der ÖVP mit extrem neoliberalen Zügen. Deshalb wundert mich das nicht. Somit… https://t.co/vAFzxNp0uu

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• am August 19th, 2018
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STEFAN GARA
Davor habe ich immer wieder gewarnt: Wegen des akuten Ärztemangels wird die #Neonatologie des Kaiser-Franz-Josef-Spitals (#KFJ) für zwei Wochen geschlossen. Bereits im Frühjahr musste die Abteilung tage- und wochenweise gesperrt werden, wie mir die damalige Stadträtin Sandra Frauenberger in einer Anfragebeantwortung bestätigte. Heute eröffnet eine neue Abteilung im St.-Josef-Krankenhaus (Vinenz Gruppe), die mehr Kapazitäten für die Versorgung von Neugeborenen und Frühchen verspricht. Selbstverständlich begrüße ich die Ausweitung der Kapazitäten für die Versorgung der Frühgeborenen. Wie kann es aber sein, daß dort offensichtlich genug Personal zur Verfügung steht, während ein 160 mio teures 2016 neu eröffnetes Mutter-Kind-Zentrum im KFJ nicht über die ausreichenden Personalkapazitäten verfügt? Was sagt das über den Arbeitgeber #KAV und die Personalführung aus, wenn offensichtlich immer mehr Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen das sinkende Schiff verlassen? #Gesundheitspolitik #NEOS Spital sperrt Abteilung für NeugeboreneWegen des akuten Ärztemangels wird die Neonatologie des KFJ für zwei Wochen geschlossen.Davor habe ich immer wieder gewarnt: Wegen des akuten Ärztemangels wird die #Neonatologie des Kaiser-Franz-Josef-Spitals (#KFJ) für zwei Wochen geschlossen. Bereits im Frühjahr

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• am August 3rd, 2018
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BEATE MEINL-REISINGER
Als wir #NEOS 2012 gegründet haben, hätten wir uns nie vorstellen können, dass die österreichischen und europäischen Werte wieder verhandelbar sind! Es liegt jetzt an uns dafür zu kämpfen unsere Werte zu verteidigen und sicherzustellen! #haltungstattspaltung
Als wir #NEOS 2012 gegründet haben, hätten wir uns nie vorstellen können, dass die österreichischen und europäischen Werte wieder verhandelbar sind! Es liegt jetzt an uns dafür zu

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• am July 20th, 2018
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MICHAEL BERNHARD
Was wurde aus den 183 Millionen Euro Steuergeld, die rund um den Kauf der #Eurofighter versickert sind? Wir #NEOS wollen endlich Antworten. Andere reden nur groß von Aufklärung. Wir liefern.
Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss startet.Was wurde aus den 183 Millionen Euro Steuergeld, die rund um den Kauf der #Eurofighter versickert sind? Wir #NEOS wollen endlich Antworten. Andere reden nur groß von Aufklärung.

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• am July 11th, 2018
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JüRGEN JöBSTL
Die #NEOS mussten in den letzten Monaten stets ihren Senf zum Thema #12hTag dazugeben und haben versucht,Opposition… https://t.co/mSomg9oQv5

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• am July 5th, 2018
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MICHAEL BERNHARD
Die Regierung feiert sich für den Familienbonus selbst. Spannend, wenn man bedenkt, dass sie einfach nur einen Teil jenes Geldes zurückgibt, das sie davor mithilfe der kalten Progression aus den Taschen der Betroffenen gezogen hat. Der Schein ist bei dieser Regierung oft wichtiger als das Sein, denn sogar der Name ist irreführend. Der Familienbonus ist keine Familienleistung, sondern eine Steuerentlastung. Das ist auch der einzige Grund, weshalb wir dem Familienbonus zugestimmt haben. Entlastung ist nicht nur eines unserer zentralen Anliegen - wir halten die Steuerlast für unerträglich in diesem Land. Die Entlastung von Eltern kann also nur ein Anfang sein. Sie muss auch für alle anderen steuerzahlenden Bürger_innen folgen! Damit keine Missverständnisse aufkommen: Der Familienbonus löst viele andere Herausforderungen von Familien nicht. Es braucht ausreichend Kinderbetreuungsangebote. Kindergärten, die keine Ferien kennen. Einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr. Familienfreundliche - am besten digitale - Behörden. Echte Akzeptanz neuer Arbeitswelten. Politik, die alle Lebensentwürfe zulässt... Und noch tausend andere Antworten im Alltag. All das bekämpft diese Regierung täglich. Wir #NEOS lassen sicher nicht locker!
Michael Bernhard (NEOS) zum FamilienbonusDie Regierung feiert sich für den Familienbonus selbst. Spannend, wenn man bedenkt, dass sie einfach nur einen Teil jenes Geldes zurückgibt, das sie davor mithilfe der kalten

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• am July 4th, 2018
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JüRGEN JöBSTL
Scheinbar endet bei den #NEOS die Meinungsfreiheit, wenn es um die Meinungen von Arbeitnehmervertreter geht!… https://t.co/prHvsumhL4

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• am June 27th, 2018
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MICHAEL BERNHARD
Karin Doppelbauer, Gerald Loacker und ich durften heute die Bürgerinitiative "Rettet die i-Klassen" und den Elternverein Isz am Heldenplatz begrüßen. Von uns #NEOS habt ihr volle Unterstützung, damit es auch weiterhin Integrationsklassen in Sonderschulen gibt!
Karin Doppelbauer, Gerald Loacker und ich durften heute die Bürgerinitiative "Rettet die i-Klassen" und den Elternverein Isz am Heldenplatz begrüßen. Von uns #NEOS habt ihr

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• am June 27th, 2018
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MICHAEL BERNHARD
Vier Jahre sind nun seit dem Hexachlorbenzol-Skandal im Kärntner Görtschitztal vergangen und die Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung wurden bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen. Stattdessen lagern immer noch 140.000 Tonnen HCB-belasteter Blaukalk in jener Deponie, in der der Skandal 2014 seinen Lauf nahm. Statt die Entsorgungsfrage ein für alle mal zu klären, wurde diese Deponie nur abgedichtet. Die Gefahr für Gesundheit und Umwelt, die von HCB ausgeht, scheint die Kärntner Landesregierung - und offensichtlich auch die Bundesregierung - nicht zu kümmern. Nicht nur die Entsorgung von HCB ist problematisch. In Frohnleiten in der Steiermark wurde offenbar Asbestabfall jahrelang ungesichert gelagert, zum Nachteil für Anrainer_innen, Arbeiter_innen und Natur. Eine kleine Anmerkung: Asbest wurde wegen seiner extrem gesundheitsschädlichen Eigenschaften in Österreich bereits 1990 verboten. Dass man eine solche Gefährdung der Bürger_innen und der Natur in Kauf nimmt, weil man den Umgang mit Problemstoffen lieber an die Länder verweist, kann ich absolut nicht nachvollziehen. Gesundheit und Umwelt kennen keine Bundesländergrenzen. Wir #NEOS sind derzeit die einzigen, die sich im Nationalrat für einen funktionierenden Fahrplan zur Beseitigung von Altlasten wie HCB und Asbest einsetzen. Es wird Zeit, dass sich die Bundesregierung darum kümmert. NEOS für funktionierenden Fahrplan zur Entsorgung von UmweltaltlastenVier Jahre sind seit dem Bekanntwerden des Skandals rund um die nicht-fachgerechte Entsorgung von hexachlorbenzolhaltigem Blaukalk in einem Zementwerk im Kärntner Görtschitztal vergangen. Hexachlorbenzol, kurz HCB, ist ein krebserregendes, nierenschädigendes Pestizid, das schwer abbaubar ist und ...Vier Jahre sind nun seit dem Hexachlorbenzol-Skandal im Kärntner Görtschitztal vergangen und die Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung wurden bis heute nicht zur

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• am June 22nd, 2018
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MATTHIAS STROLZ
Auf dem Weg zu meinem letzten Erweiterten Vorstand. #NEOS ist komplett und wird komplett sein. Wir werden unsere Ro… https://t.co/Pw22UEQSaK

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• am June 22nd, 2018
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MICHAEL BERNHARD
Mit dem Familienbonus will die Regierung Familien entlasten. So weit, so gut. Viele werden profitieren. Ganz im Sinne von uns #NEOS, denn wir kämpfen schon seit 2013 für eine Senkung der Steuer- und Abgabenquote in unserem Land. Die finanzielle Belastung, die dadurch entsteht, ist oft unerträglich. Das spürt jede und jeder. Was macht nun die ÖVP-FPÖ mit der Idee einer Steuerentlastung? Sie wollen diese indexieren - also konkret Menschen, welche in unserem Land arbeiten und Steuern zahlen, unterschiedlich behandeln. Je nachdem, wo deren Kinder leben. Das ist schlicht Diskriminierung. Der Unterschied zwischen Steuersystem und Sozialleistungen scheint Kurz & Strache nicht bekannt zu sein. Abgesehen davon, dass ÖVP und FPÖ das Steuersystem immer unübersichtlicher machen, ist es eine klare Message an die Betroffenen: Ihr seid weniger wert und faktisch nicht erwünscht. Dass wir hier Menschen bestrafen, welche einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren unseres Landes leisten, ist der ÖVP egal und freut die FPÖ. Es ist ein Elend mit dieser Regierung. Gute Ideen werden genutzt, um bösartige Politik zu machen und einen Keil in unser Land zu treiben. Wir #NEOS nehmen das nicht hin. Wir werden in den nächsten Wochen - vor Beschluss im Nationalrat - dafür kämpfen, dass aus dieser Idee eine echte Steuerentlastung wird, die diesen Namen auch verdient. Familienbonus passierte den FinanzausschussDer Finanzausschuss des Nationalrats hat am Dienstag den "Familienbonus Plus" verabschiedet. Die Maßnahme - sie ist Teil eines sogenannten Jahressteuergesetzes - sieht ab 2019 einen Steuerbonus von bis zu 1.500 Euro pro Kind vor. Sie wurde von den Regierungsparteien unterstützt, die darin vor alle...Mit dem Familienbonus will die Regierung Familien entlasten. So weit, so gut. Viele werden profitieren. Ganz im Sinne von uns #NEOS, denn wir kämpfen schon seit 2013 für eine

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• am June 21st, 2018
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MICHAEL BERNHARD
Das Team vom ORF-Report hat mit mir über die Indexierung der Familienbeihilfe gesprochen. Ich bleibe dabei: Die Pläne der Regierung brechen das EU-Recht - auch wenn die Familienministerin das Gegenteil behauptet. Wir #NEOS stehen für ein vereintes Europa, in dem die Bürger_innen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Sündenböcke anstelle echter Lösungen für faire Familienleistungen zu suchen, ist weder im Sinne Österreichs, noch der EU.
Michael Bernhard (NEOS) im ORF-Report über FamilienbeihilfeDas Team vom ORF-Report hat mit mir über die Indexierung der Familienbeihilfe gesprochen. Ich bleibe dabei: Die Pläne der Regierung brechen das EU-Recht - auch wenn die

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• am June 19th, 2018
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MICHAEL BERNHARD
Die Leidtragenden des Klimawandels findet man in allen Bereichen und was macht unsere Regierung? Sie steckt den Kopf in den Sand. Wir #NEOS haben schon öfter ein CO2-Steuermodell vorgeschlagen und warten weiter darauf, dass die Regierung ihre Vogel-Strauß-Politik beendet. Keine Sorge - wir bleiben hartnäckig!
Michael Bernhard (NEOS) zum UmweltförderungsgesetzDie Leidtragenden des Klimawandels findet man in allen Bereichen und was macht unsere Regierung? Sie steckt den Kopf in den Sand. Wir #NEOS haben schon öfter ein

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• am June 15th, 2018
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MICHAEL BERNHARD
#Weltumwelttag: Keine Visionen. Keine Rücksicht auf die nächsten Generationen. Kein Mut. So lässt sich die Umweltpolitik der letzten und aktuellen Regierung zusammenfassen. Wir #NEOS akzeptieren das nicht und machen weiter Tempo im Parlament! Es muss ein Umdenken & die Bereitschaft für neue Wege geben. Jetzt!
#Weltumwelttag: Keine Visionen. Keine Rücksicht auf die nächsten Generationen. Kein Mut. So lässt sich die Umweltpolitik der letzten und aktuellen Regierung zusammenfassen. Wir

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• am June 5th, 2018
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SIMON HOFBAUER
schwarz-grün-pink ist fertig verhandelt - pk mit details um 15.30! #salzburg #regierung #grüne #neos #övp

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• am May 25th, 2018
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