DIETER EGGER
#Eigenverantwortung der #Flüchtlinge einfordern!
Ich habe vor kurzem eine Landtagsanfrage an #LR Schwärzler zum #Thema "Mehr Eigenverantwortng der #Flüchtlinge" gestellt. Wie verspochen darf ich euch die Beantwortung zur Kenntnis bringen:
Betrifft: MEHR Selbstorganisation der #Flüchtlinge – wie gestaltet sich der Tagesablauf der #Asylwerber in den Quartieren?
Bezug: Ihre #Anfrage vom 11.8.2015, Zl. 29.01.111
Sehr geehrter #Herr #Klubobmann LAbg. #Egger,
zu Ihrer #Anfrage gemäß § 54 der Geschäftsordnung des #Vorarlberger Landtages nehme ich wie folgt Stellung:
Vorweg möchte ich festhalten, dass ich grundsätzlich Verständnis für die schwierige Lage der Kriegsflüchtlinge habe, die aus Ländern, in denen #Krieg und #terror herrschen, zu uns ins #Land #Kommen. Es ist unsere Aufgabe, ihnen Schutz, #Hilfe, #Sicherheit sowie eine Unterkunft in dieser schwierigen Situation zu geben. Nicht zu akzeptieren und ärgerlich ist aber, wenn einzelne Kriegsflüchtlinge ihren Unmut über ihre Situation in Protesten kundtun. Vielmehr wäre ihr Dank für die Aufnahme in einem sicheren #Land und für die breite #Hilfe und Unterstützung aus der Bevölkerung angebracht, wie wir dies bei vielen #Flüchtlingen erleben dürfen.
Bezüglich des Quartiers in #Dornbirn möchte ich klarstellen, dass es zur Reinigung der Unterkunft und sanitären Anlagen keinen Putztrupp gibt, sondern die #Flüchtlinge hierfür in #Eigenverantwortung zuständig sind. Die Flüchtlingsbetreuenden in #Vorarlberg leisten eine gute und engagierte #Arbeit. Das #Essen hat eine gute #Qualität und wird #Frisch zubereitet.
Hinsichtlich der Essenszubereitung sind in Bezug auf die Würzung Adaptierungen bereits erfolgt.
Ihre konkreten Fragen beantworte ich wie folgt:
1. Wie bewerten Sie die von den #Flüchtlingen in der #Dornbirner Bildgasse erhobenen Vorwürfe?
Ich habe mir am 11.8.2015 selbst ein #Bild von der Situation der Unterbringung und #betreuung der #Flüchtlinge in #Dornbirn gemacht und dabei eine gute Führung des Hauses und #betreuung der #Flüchtlinge festgestellt. Die #Flüchtlinge haben die Möglichkeit, Wünsche, Anregungen und Beschwerden vorzubringen, dies aber ohne entsprechenden Grund in Form eines Protestes auszudrücken, ist meiner Meinung nach nicht zu akzeptieren.
Ich habe ein gewisses Verständnis für die Anliegen der #Flüchtlinge hinsichtlich der Organisation der Essenszubereitung und des Speiseplans – hier sind Verbesserungen in #Abstimmung mit den #Flüchtlingen, der betreuenden Organisation #ors und dem Caterer bereits erfolgt – und in Bezug auf die Dauer des Asylverfahrens, wo die Zuständigkeit bei den Bundesbehörden und nicht beim #Land #Vorarlberg liegt.
Bezüglich der Reinigung der sanitären Anlagen und Hygiene gibt es eine klare #Eigenverantwortung der #Flüchtlinge vor Ort. Die Flüchtlingsbetreuenden in #Vorarlberg leisten gute #Arbeit und der Umgang mit den #Flüchtlingen ist freundlich. Weiters zeigt sich die Bevölkerung sehr hilfsbereit gegenüber den Kriegsflüchtlingen, welche in #Vorarlberg Schutz und #Hilfe erfahren. Proteste wegen mangelnder Annehmlichkeiten der #Flüchtlinge sind daher fehl am Platz. In dieser Situation ist #Dankbarkeit gegenüber unserer Bevölkerung gefragt, wie wir dies bei vielen #Flüchtlingen erleben können.
2. Werden die #Flüchtlinge in den größeren Übergangsquartieren (Bsp. Bildgasse #Dornbirn oder Tennishalle Götzis) eigenverantwortlich zur Herstellung entsprechender hygienischer Verhältnisse in den Sanitärräumlichkeiten herangezogen? Wenn nicht, wer übernimmt die Putzarbeiten in den Sanitärräumlichkeiten, welche Kosten entstehen dadurch und werden Sie sich dafür einsetzen, dass die #Flüchtlinge eigenverantwortlich in die entsprechenden Reinigungsarbeiten im Sanitärbereich eingebunden werden?
3. Übernehmen die #Flüchtlinge eigenverantwortlich Reinigungsarbeiten in den restlichen Räumlichkeiten der #Quartiere? Wenn nicht, wer ist mit den Reinigungsarbeiten der #Schlaf- und Aufenthaltsräume betraut, welche Kosten sind damit verbunden und werden Sie sich dafür einsetzen, dass die #Flüchtlinge eigenverantwortlich in die entsprechenden Reinigungsarbeiten eingebunden werden?
6. Teilen Sie unsere Haltung, dass ein MEHR an #Eigenverantwortung bei der #pflege der zugeteilten #Quartiere den Tagesablauf abwechslungsreicher und sinnstiftend #gestalten würde?
Laut #Information der Abteilung #Gesellschaft, #Soziales und #Integration im #Amt der #Landesregierung sind die untergebrachten #Flüchtlinge selbst für die Reinigung der #Unterkünfte verantwortlich. Hier gibt es eine klare #Eigenverantwortung. So ist keine Putzfirma installiert und es wird auch keinen externen Putztrupp geben.
Regelmäßige Überprüfungen, zuletzt am 12.8.2015, durch den zuständigen Amtsarzt haben keine Beanstandungen der Hygiene im #Quartier in #Dornbirn ergeben.
4. Wer übernimmt die Zubereitung der Mahlzeiten für die #Flüchtlinge, welche Kosten entstehen dadurch und wurde auch eine eigenständige Zubereitung der Mahlzeiten durch die #Flüchtlinge geprüft?
Laut Auskunft der Abteilung #Gesellschaft, #Soziales und #Integration im #Amt der #Landesregierung werden die #Flüchtlinge in #Dornbirn und Götzis über ein Catering zweimal #Pro #Tag mit warmen, qualitativ hochwertigen und #Frisch zubereiteten Mahlzeiten versorgt. Die Essensausgabe erfolgt durch das Betreuungspersonal in enger Zusammenarbeit mit den #Flüchtlingen. Das #Frühstück wird von der betreuenden Organisation #ors #gemeinsam mit den #Flüchtlingen zubereitet.
Die Variante, die Küche in Götzis für die Selbstversorgung der #Flüchtlinge zu nutzen, stand durchaus im #Raum, wurde aber aus verschiedenen strukturellen und organisatorischen Gründen wieder verworfen. Zum einen sind die Hygienevorschriften sowie die Allergenverordnung strikt einzuhalten, bei 100 „Einzelköchen“ eine unbewältigbare Aufgabe; zum anderen infolge der Kosten, denn nur ein geringer Teil (9 #Euro #Pro #Tag für #Frühstück, Mittag- und Abendessen) der vom #Bund garantieren Kostenhöchstsätze stehen für die Verpflegung/Verköstigung der #Flüchtlinge zur Verfügung. Überdies müssten in der Folge entsprechende Kochmöglichkeiten für die einzelnen #Flüchtlinge ermöglicht werden. Allein die Lagerung der #Lebensmittel für ca. 100 Einzelpersonen wäre nicht bewältigbar, #da nicht soviel Kühlschränke angeschafft werden können.
Die in den Quartieren in #Dornbirn und Götzis untergebrachten #Flüchtlinge werden sukzessive in #Caritas-Quartiere übernommen, wo entsprechende Koch- und Kühlmöglichkeiten gegeben sind und sie entsprechend den üblichen Modalitäten auch ihren monetären Anteil zur Bestreitung ihres Lebensunterhaltes (Verpflegung, Hygieneartikel) zu leisten haben sowie das monatliche Taschengeld von 40 #Euro (für Dinge des persönlichen Bedarfs #etc.) erhalten.
5. Welche Struktur weist der Tagesablauf der #Asylwerber in den Flüchtlingsquartieren auf? Welche Betreuungsmaßnahmen werden dabei gesetzt?
Laut #Information der Abteilung #Gesellschaft, #Soziales und #Integration im #Amt der #Landesregierung wird der Tagesablauf #gemeinsam mit der betreuenden Organisation #ors gestaltet. Es besteht folgender üblicher Tagesablauf:
• Zubereiten des Frühstücks
• Gemeinsames Aufräumen (Geschirrspülen, Reinigen der Gerätschaften, Verräumen der #Lebensmittel, Wertstoffentsorgung #etc.)
• Putzdienste (WC, Kojen, Wäschereinigung #etc.)
• Abklärungen: Arztbesuche, rechtliche Fragen, Einvernahmen des #BFA, #transfer, Busticketausgabe u.v.m.
• Vorbereitung des Mittagessens
• Gemeinsames Aufräumen (Geschirrspülen, Reinigen der Gerätschaften, Verräumen der #Lebensmittel, Wertstoffentsorgung #etc.)
• Geplant sind verstärkte #Deutsch- und Integrationskurse
• Möglichkeit sportlicher Betätigung
• Vorbereitung des Abendessens
• Gemeinsames Aufräumen (Geschirrspülen, Reinigen der Gerätschaften, Verräumen der #Lebensmittel, Wertstoffentsorgung #etc.)
• Der #abend steht zur freien Verfügung. Viele ehrenamtliche Helfende #Kommen auch in den Abendstunden, um spezielle Unterrichtsstunden für bereits fortgeschrittene Deutschsprechende zu geben oder mit den Betreuenden Detail-Abklärungen vorzunehmen. Weiters gibt es auch #Raum und #zeit, mit den #Flüchtlingen ihr Erlebtes bzw. ihr Schicksal durch Gespräche aufzuarbeiten.
Darüber hinaus ist derzeit in Zusammenarbeit mit #Gemeindeverband #Vorarlberg und verschiedenen humanitären Organisationen die Ausarbeitung von Projekten im Gange, um die #Flüchtlinge über die Gemeinwesensarbeit zu beschäftigen.
7. Wie erfolgt die gesundheitliche #betreuung der #Asylwerber und hat es in dieser #Frage bisher Probleme gegeben? Wie gestaltet sich die Kooperationsbereitschaft der #Flüchtlinge mit den untersuchenden #ärzten?
Laut Auskunft der Abteilung #Gesellschaft, #Soziales und #Integration im #Amt der #Landesregierung ist jeder #Flüchtling kranken- und sozialversichert und hat eine freie Arztwahl (Krankenkassenverträge vorausgesetzt).
Nach derzeitigem Kenntnisstand gibt es von Einzelfällen abgesehen keine zwischenmenschlichen Probleme der #Flüchtlinge mit dem medizinischen Betreuungspersonal. Die Kooperationsbereitschaft der #Flüchtlinge ist gut. Bei Schmerzen und Erkrankungen nehmen die #Flüchtlinge zu einem hohen Prozentsatz die angebotene #Hilfe durch die untersuchenden bzw. behandelnden #Ärzte #Gerne an.
6. Wurden im Zuge der bisherigen Untersuchungen schwerwiegende und/oder ansteckende Krankheiten diagnostiziert? Wenn ja, um welche Krankheiten handelt es sich und wie wird damit umgegangen?
Laut #Information der Abteilung #Gesellschaft, #Soziales und #Integration im #Amt der #Landesregierung gab es bislang – zuletzt auch aufgrund der Überprüfung durch den zuständigen Amtsarzt vom 12.8.2015 – einen einzelnen Fall einer Hauterkrankung (Skabies). Der Patient wurde nach entsprechender ärztlicher Behandlung und nach wenigen Tagen einer Einzelunterbringung wieder in die Flüchtlingsgruppe im #Quartier in #Dornbirn integriert.
Die Amtsärzte der zuständigen Bezirkshauptmannschaften führen regelmäßige #Kontrollen durch und es gibt entsprechende Hygienevorschriften, die einzuhalten sind. Des weiteren durchläuft jeder #Flüchtling, bevor er nach #Vorarlberg kommt, bereits in den Erstaufnahmestellen des Bundes eine sogenannte „Gesundheitsstraße“, womit von vorneherein die Übertragung von existierenden und ansteckenden Krankheiten ausgeschlossen sein dürfte.
Mit freundlichen Grüßen
Landesrat Ing. Erich Schwärzler#Eigenverantwortung der #Flüchtlinge einfordern!
Ich habe vor kurzem eine Landtagsanfrage an #LR Schwärzler zum #Thema "Mehr Eigenverantwortng der #Flüchtlinge" gestellt. Wie