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strategie - Themen

  • Paul Rübig
  • Norbert Hofer

    NORBERT HOFER
    Pressekonferenz zur Bioökonomiestrategie gemeinsam mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger und Bundesminister Heinz Faßmann #pk #bioökonomie #strategie #bmvit #bundesregierung #österreich
    #modal-img" title="Größer ansehen">https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/45668798_2251706081773347_7207095654017925120_n.jpg?_nc_cat=102&_nc_ht=scontent.xx&oh=edcc2519027f2190f1da12b656fd4493&oe=5C80B681
    Pressekonferenz zur Bioökonomiestrategie gemeinsam mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger und Bundesminister Heinz Faßmann #pk #bioökonomie #strategie #bmvit #bundesregierung

  • Patrizia Zoller-Frischauf

    PATRIZIA ZOLLER-FRISCHAUF
    Der #Landesrechnungshof hat den #Breitbandausbau in #Tirol geprüft und unserem Sachgebiet ein gutes Zeugnis ausgestellt. Er beurteilt die #Strategie, den Breitbandausbau durch die #Gemeinden zu forcieren, regionale Netzanbindungen durch Gemeindeverbände zu ermöglichen sowie die Konzentration auf zukunftssichere #Technologien positiv. Zudem wird hervorgehoben, dass der Breitbandausbau den Standort sichert und die regionale #Wirtschaft fördert, weil die Projekte zum Großteil von heimischen #Unternehmen umgesetzt werden. #zukunftintirol #Breitband ©Land Tirol/Kathrein
    #modal-img" title="Größer ansehen">https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/32804451_1633183350130881_3141113246619009024_n.jpg?_nc_cat=0&oh=a984c54d935b36fea99ca5750e94aca9&oe=5B83D6EE
    Der #Landesrechnungshof hat den #Breitbandausbau in #Tirol geprüft und unserem Sachgebiet ein gutes Zeugnis ausgestellt. Er beurteilt die #Strategie, den Breitbandausbau durch die

  • Nurten Yilmaz

    NURTEN YILMAZ
    Am Montag ist unser 4. Bundespolitischer Ratschlag. Diesmal zu Gast bei uns in Ottakring ist Andreas Schieder, gf.Klubobmann im bei der SPÖ im Parlament. Wir starten um 17:30. Gemeinsam mit ihm wollen wir unsere oppositionelle #Strategie als SPÖ diskutieren. Was sind Herausforderungen? What's the plan? Was fehlt? Nach einem Input von Andi wird wiederum diskutiert. Egal ob Mitglied oder (noch ;-) ) nicht, vorbeikommen und mitreden. #OTK #ratschlag #organize
    4. Bundespolitischer Ratschlag4. Bundespolitischer Ratschlag
    Am Montag ist unser 4. Bundespolitischer Ratschlag. Diesmal zu Gast bei uns in Ottakring ist Andreas Schieder, gf.Klubobmann im bei der SPÖ im Parlament. Wir starten um 17:30.

  • Martin Schuster

    MARTIN SCHUSTER
    800 #Photovoltaik-, 2 #Windkraft-, 2 Kleinwasserkraft- und 12 Biomasseanlagen im Bezirk Mödling versorgen mehr #ALS 13.500 #Haushalte. Das ist ein wesentlicher Beitrag zu den ambitionierten Zielen des #Landes #NÖ im Bereich der #Energiepolitik: Bis Ende 2015 wollen wir 100 Prozent sauberen #Strom. Das heißt, dass die gesamte Strommenge, mit der #Kraft des Wassers, der #Sonne, des Windes und aus #Biomasse erzeugt werden soll. Das #Macht uns #unabhängig von teuren Energieimporten und weiters halten wir die #Wertschöpfung in der Region. Der #liveticker auf www.energiebewegung.at #Macht die Energiebewegung in #Niederösterreich in #Echtzeit sichtbar und messbar. Auf der Homepage ist nachzusehen, wie viel #Strom aus #Wasser, #Wind, #Sonne und #Biomasse gerade erzeugt wird. Gerade Perchtoldsdorf nimmt #ALS „Klima- und Energiemodellregion“ des #klima- und Energiefonds in der #blau-gelben Energiebewegung eine Vorreiterrolle ein und ist mitten im Ausstieg aus fossilen Energieträgern #angekommen. Ein wesentlicher Bestandteil der #strategie sind etwa die Errichtung eines #Biomasse-Ortswärmenetzes oder eine Photovoltaikanlage #ALS #Bürger-Solarkraftwerk. Mit der Umstellung der #Öffentlichen Beleuchtung auf umweltschonende #LED-Beleuchtung werden 700.000 kWh im #Jahr eingespart. Die #LED-Initiative der Marktgemeinde setzt sich ganz aktuell auch im Innenbereich der Gemeindegebäude wie #Schulen oder #Kindergärten fort, wo eine Einsparung von bis zu 60% der derzeitigen Stromkosten für die Innenbeleuchtung machbar ist. energiebewegung.at - Energiebewegung NiederösterreichEnergie sparen und energiebewusst leben: Schau Dir an, was andere tun. Zeig anderen, was Du tust. Und starte Dein Energieprojekt! Niederösterreich braucht Dich.energiebewegung.at - Energiebewegung Niederösterreich800 #Photovoltaik-, 2 #Windkraft-, 2 Kleinwasserkraft- und 12 Biomasseanlagen im Bezirk Mödling versorgen mehr #ALS 13.500 #Haushalte. Das ist ein wesentlicher Beitrag zu den

  • Rudolf Federspiel

    RUDOLF FEDERSPIEL
    Federspiel und Mag. Abwerzger: „Grüne Baummörder zerstören den #Lebensraum in #innsbruck.“ Utl.: Wenn die Blutbuche in einem schlechten Zustand ist, dann muss garantiert werden, dass das Rennwegareal trotzdem eine Grünoase bleibt und nicht eine Steinwüste wird, wie beispielweise der Landhausplatz. Für den #Klubobmann der FPÖ-Fraktion im #Tiroler #landtag LAbg. #GR Rudi Federspiel und Landesparteiobmann #KO #GR Mag. Markus Abwerzger zeigt die #debatte um den Erhalt der Blutbuche, dass „sich mehr #bürgerInnen und #Bürger einbringen müssen. Man muss die #grünen zur #Vernunft bringen, denn Fakt ist, seit die #grünen in der #Regierung sind, wird ein #baum nach dem anderen #Gefällt.“ Beide halten #Fest: „Wenn die Blutbuche in einem schlechten Zustand ist, dann muss garantiert werden, dass das Rennwegareal trotzdem eine Grünoase bleibt und nicht eine Steinwüste wird, wie beispielweise der Landhausplatz.“ Federspiel und Mag. Abwerzger stellen weiters #Fest: „Die #grünen müssen nun mit dem Attribut Baummörder #Leben, denn die #grünen haben die Naturverwüstung in Hötting-West im Zuge des Regio-Bahn-Projektes #gemeinsam mit #Bürgermeisterin Mag. #Christine Oppitz-Plörer und der #SPÖ zu verantworten. Früher musste man die #grünen von den Bäumen holen, nun sind die #grünen Baummörder der #ersten Stunde. Die unnötige Regionalbahn ist nicht nur ein wirtschaftliches #Millionengrab, sondern zerstört #Natur und #Lebensraum.“ Federspiel und Mag. Abwerzger orten nicht nur fadenscheinige #ausreden, sondern eine #strategie der finanziellen Vergeudung von Steuergeldern und der Verwüstung der #Natur und des Ortsbildes: „Bald wird die 500 #Millionen #Euro Marke übersprungen. Die Seitentrassen im Osten und #Westen der #Stadt können aufgrund der horrenden Kosten nicht weiter ausgebaut werden. Jeder weitere #Ausbau muss daher sofort gestoppt werden. Bereits im November 2012 wurde erstmals offenbart, dass Kredite zur #Finanzierung #notwendig sind, das ist ein #Wahnsinn. Die #schulden tragen unsere #kinder und Enkel“, so beide #Politiker. Federspiel und Mag. Abwerzger halten abschließend #Fest: „Wir sind die einzigen Fraktionen im #gemeinderat, die die echten Fakten aufzeigen und ansprechen, die #bürgerInnen und #Bürger werden von der linkslinken #Regierung getäuscht.“Federspiel und Mag. Abwerzger: „Grüne Baummörder zerstören den #Lebensraum in #innsbruck.“ Utl.: Wenn die Blutbuche in einem schlechten Zustand ist, dann muss garantiert werden,

  • Barbara Rosenkranz

    BARBARA ROSENKRANZ
    Einwanderungsproblematik wird weiter verniedlicht Heute erklärt uns #Gemeindebund-Präsident Helmut #Mödlhammer: Eine #Quote von einem Prozent an #Asylwerbern #Pro Einwohner in jeder #österreichischen #Gemeinde sei völlig problemlos zu bewerkstelligen und leicht zu verkraften. Rechnet man die #Quote auf die Einwohnerzahl #Österreichs um, kommt man auf insgesamt rund 80.000 #Asylwerber. Das ist exakt die Zahl an Asylanträgen in Österreich, mit denen das Innenministerium nach neuesten Schätzungen für dieses #Jahr rechnet. Wohlgemerkt, allein für dieses #Jahr! Was ist dann in nicht einmal fünfeinhalb Monaten? Reißt dann der Zustrom an Einwanderern abrupt ab, #Herr #Mödlhammer? Die #strategie der politischen Klasse, die Probleme zu verniedlichen ist schlicht #verantwortungslos! Es ist an der #zeit, daß sich wieder die #Vernunft in der #politik durchsetzt.Einwanderungsproblematik wird weiter verniedlicht Heute erklärt uns #Gemeindebund-Präsident Helmut #Mödlhammer: Eine #Quote von einem Prozent an #Asylwerbern #Pro Einwohner in

  • Barbara Rosenkranz

    BARBARA ROSENKRANZ
    Wie das Projekt #EU #Europa zerstört – Die Methode Monnet "Ein Schritt nach dem anderen, das ist der Kernsatz der Monnetschen #strategie. Monnet beherrschte sie meisterhaft. Er betrieb eine pragmatische #politik und er hatte einen #Langen Atem. Eine schnelle und umfassende Übertragung nationaler Souveränität auf die #europäische Ebene durch die Installierung einer #europäischen #Verfassung war daher nie Teil seiner Pläne. #Kleine Schritte, die Fakten schaffen und niemanden überfordern, sind das Mittel seiner #Wahl. Monnet hat den Beharrungswillen der #europäischen Völker, ihren Unwillen, Souveränität und #Identität zugunsten einer #europäischen Staatlichkeit preiszugeben, realistisch eingeschätzt. Tatsächlich ist auch der #Erste Versuch einer #Verfassung, die das #Kind beim #Namen nannte, 2005 an den Volksabstimmungen in #Frankreich und in den Niederlanden gescheitert. Der Vertrag über die #Verfassung für #Europa (VVE), der 2004 unterzeichnet wurde, trat nicht in #Kraft und war somit obsolet. Die Abkehr von der erprobten Methode Monnet hat sich also prompt gerächt; umso rascher ist man wieder zu ihr zurückgekehrt. Erst #ALS das Vertragswerk, zwar nahezu unverändert im faktischen Gehalt, aber gesäubert von aller staatlicher Symbolik und heruntergespielt #ALS konventionelles Abschlussdokument des Gipfels von #Lissabon, ein zweites #Mal eingebracht wurde, konnte es #durchgesetzt werden. Auf Volksabstimmungen allerdings wollte man sich nicht mehr einlassen; eine #solche blieb #Damals auch den Österreichern verwehrt. Einzig #irland, dem man ein #referendum bereits zusagt hatte, durfte sich über die Ausübung seines demokratischen #rechts freuen. Am 12. #Juni 2008 wurden die Iren an die Urnen gerufen. Nachdem sich alle großen #Parteien der „Grünen Insel“ für den #Lissabon-Vertrag ausgesprochen hatten, wurde auf eine allzu aufwendige und kostspielige #Propaganda verzichtet. Die etablierten #Parteien waren sich einer #Zustimmung sehr sicher. Doch damit hatten sie die Rechnung ohne das Wahlvolk gemacht: 53,4 Prozent der Iren stimmten mit #NEIN. Auf #EU-Ebene herrschte zunächst Ratlosigkeit. Man einigte sich jedoch darauf, den Ratifizierungsprozess fortzusetzen. #irland sollte später einfach noch einmal abstimmen – bis das Ergebnis passt. Auch das ist ein typisches Element der Brüsseler #politik: „Nur keine Wirkung zeigen, wir ziehen das durch“, heißt die Devise. Diese Kaltschnäuzigkeit mag eine Zeitlang gutgehen, guter demokratischer #Stil ist das nicht. Um keine zweite Abfuhr zu riskieren, wurde nun die #Wirtschaftskrise, die #irland besonders hart getroffen hatte, genutzt. Bei einem erneuten #NEIN könnten #Investoren abziehen und Hilfen aus der #EU ausbleiben, schürten die #EU-Verfassungsbefürworter die Ängste der Wählerschaft. Sie waren damit erfolgreich. Beim zweiten Anlauf im Oktober 2009 stimmte die #Mehrheit der Iren mit „Yes“. Nüchtern, pragmatisch, effizient: so kann man Jean Monnets #politik auf einen kurzen Nenner bringen. Im Gegensatz zu den jeweiligen Staats- und Regierungschefs und deren Entourage hat er sich nie mit mühsamen und langwierigen #Diskussionen über Verfassungsentwürfe oder Grundsatzerklärungen aufgehalten. Mit theoretischen Debatten wollte er sich nicht abgeben. Er verzichtete auf große programmatische Proklamationen, setzt stattdessen auf praktische #Effizienz. Auf zukunftsträchtige #Projekte, die Tatsachen schaffen. Die Vereinigten Staaten von #Europa #ALS Endpunkt in einem mehrstufigen, langjährigen Prozess. Die nationale Eigenständigkeit der #europäischen Staaten soll schrittweise nach #brüssel abgetreten werden. Man kann das auch Salamitaktik nennen. Diese #strategie spiegelt sich in den häufigen Gipfeltreffen, die immer #Neue Verträge hervorbringen, in den vielen Zeitplänen und so genannten Road #maps in der #politik der EG und #EU wider. Es steht also nicht ein einzelner institutioneller großer Wurf im Vordergrund. Entscheidend sind die jeweils kleinen Schritte, die zu einem #europäischen Zentralstaat führen sollen. Ein #Vorteil dieser #strategie liegt auf der Hand. Das #debakel um den #ersten Versuch einer #Verfassung müsste den Anhängern der Methode Monnet ein warnendes Beispiel sein: Schlafende #Hunde sollen nicht geweckt werden. Damit sich ein möglicher #widerstand nicht auf breiter Ebene formieren kann. So effizient dieses Vorgehen ist, so sehr muss man die demokratischen #Defizite beklagen. So ist die Tatsache, dass nur wenige erkennen oder auch nur vermuten, #wohin die Reise geht, eine erwünschte Voraussetzung. Ganz locker brüstete sich Jean-Claude #Juncker im „Spiegel“ wie folgt: 'Wir beschließen etwas, stellen das dann in den #Raum und warten einige #zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter. Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.' Erstaunlich, wie unverblümt die #politische Klasse ihre #arroganz zur Schau stellt und den Bürgern offen ihre Verachtung zeigt. Jean-Claude #Juncker, der sich das Prahlen nicht verkneifen kann, ist so etwas wie die Vulgärvariante von Jean Monnet. Die „Vereinigten Staaten von #Europa#ALS verdeckte #Mission, #ALS „hidden #Agenda“, die, vorbei am unverständigen #Volk, das man wohl auch für uneinsichtig und verstockt hält, von den Eliten vorangetrieben wird? Das ist keine Unterstellung. Der nachmalige Chef der #Euro-Gruppe, zum „Mister #Euro“ stilisiert, hat es uns selbst mitgeteilt. Ganz deutlich kann man diese Taktik daher auch anhand der Einführung des #Euro sehen. Nicht nur ist die Absicht, die nationalen Währungen zu ersetzen, bis zur Durchführung sehr diskret geblieben. Eigentlich hätte man ja erwarten können, dass eine demokratische Öffentlichkeit über eine dermaßen bedeutende Weichenstellung rechtzeitig und #konsequent informiert und zur #Diskussion gebeten wird. Das ist nicht erfolgt. Im Gegenteil. Um die Befürchtungen derer zu zerstreuen, die aus der Einführung der „Währungsschlange“ folgerichtig schlossen, dass die Verrechnungseinheit ECU nur der Zwischenschritt zur #europäischen Einheitswährung sein würde, gab es – jedenfalls in Österreich – die Zusicherung, „dass der #schilling bleibt“." Wie das Projekt EU Europa zerstört: Eine überzeugte Europäerin rechnet ab ...Wie das Projekt EU Europa zerstört: Eine überzeugte Europäerin rechnet ab ...Wie das Projekt EU Europa zerstört: Eine überzeugte Europäerin rechnet ab ...Wie das Projekt #EU #Europa zerstört – Die Methode Monnet "Ein Schritt nach dem anderen, das ist der Kernsatz der Monnetschen #strategie. Monnet beherrschte sie meisterhaft. Er

  • Barbara Rosenkranz

    BARBARA ROSENKRANZ
    #zwei Seiten einer #strategie auf dem Weg zum #EU-Superstaat Die #EU-Granden verfolgen seit jeher die #strategie der kleinen Schritte. Es werden nach und nach – meist unbemerkt von der Öffentlichkeit - Fakten geschaffen um dem Ziel eines zentralistischen #europäischen Superstaates immer näher zu #Kommen. In der #debatte um verpflichtende #Asyl-Quoten für alle #EU-Staaten kam man mit dieser Methode nicht weiter. Zu stark wehrten sich die Nationalstaaten gegen eine völlige Bevormundung aus #brüssel. Deshalb wurde von Anfang an eine #Neue Taktik durch die #EU-Kommission gefahren: Die Befürworter der unseligen #Asyl-Quote, so auch die #Österreichische Bunderegierung, behaupteten noch vor jedem Entscheidungsprozeß, eine Zuteilung der #Asylwerber auf die #EU-Staaten sei bereits beschlossene Sache. Auf diese Weise sollte offensichtlich der #widerstand in den Mitgliedstaaten bereits im Keim erstickt werden - in diesem Fall glücklicherweise #erfolglos. Es zeigen sich dabei #zwei Seiten einer grundsätzlichen #strategie der #EU. Die eine Seite: Tatsachen schaffen. Nicht durch einen einzelner institutionellen großer Wurf, sondern durch eine Salamitaktik immer #Neue Verträge durchsetzen und die Souveränität der Nationalstaaten immer weiter beschneiden. Die zweite Seite: Schlicht behaupten es seien bereits unabwendbare Entscheidungen getroffen und sie #ALS "alternativlos" zu bezeichnen. Diese Kaltschnäuzigkeit mag eine Zeitlang gutgehen, guter demokratischer #Stil ist das nicht…. Diese Methode geht auf Jean Monnet, einem der Gründungsväter der #europäischen Gemeinschaften, zurück. Ihm und seiner Methode ist ein Teil des Buches "Wie das Projekt #EU #Europa zerstört" gewidmet. Wie das Projekt EU Europa zerstört: Eine überzeugte Europäerin rechnet ab ...Wie das Projekt EU Europa zerstört: Eine überzeugte Europäerin rechnet ab ...Wie das Projekt EU Europa zerstört: Eine überzeugte Europäerin rechnet ab ...#zwei Seiten einer #strategie auf dem Weg zum #EU-Superstaat Die #EU-Granden verfolgen seit jeher die #strategie der kleinen Schritte. Es werden nach und nach – meist unbemerkt

  • Ewald Stadler

    EWALD STADLER
    Nur durch Unterstützung von außen mit #Geld und #waffen konnte der #IS zur regionalen #Macht werden. Jene die den #aufstieg der #ISIS ermöglicht haben sind zur Rechenschaft zu ziehen. Ist der #IS Teil der #strategie der AMIS um #Europa zu destabilisieren und #Russland bzw. seinen Verbündeten zu #schaden? Neues IS-Video zeigt Massaker im antiken PalmyraTeenager ermorden Dutzende RegierungssoldatenNur durch Unterstützung von außen mit #Geld und #waffen konnte der #IS zur regionalen #Macht werden. Jene die den #aufstieg der #ISIS ermöglicht haben sind zur Rechenschaft zu

  • Barbara Rosenkranz

    BARBARA ROSENKRANZ
    #Es gibt eine #alternative… Die #europäische Einigung, die 1951 mit der Montanunion ihren Anfang genommen hat, #war eine #Antwort #auf die Katastrophen des vorigen Jahrhunderts. Den Generationen, die #AUS der #erfahrung #von #Krieg #und Zerstörung lebten, erschien das #Friedensprojekt #Europa #ALS Garant für eine bessere #zukunft. Den Gründervätern #war #Europas Einigung eine #Frage #von #Krieg #und #Frieden #und der großzügigen Versöhnung. Der Blick #war nach #innen gerichtet. Die Nachkriegszeit ist #Geschichte. #heute hat sich dieser Sinn verflüchtigt. Die #EU steckt #in einer gewaltigen #Akzeptanz- #und Legitimationskrise. Die Verdrossenheit der #Bürger #und die große Kluft zwischen diesen #und der politischen Klasse hat ein gefährliches Ausmaß erreicht. Die Entfremdung ist das Ergebnis einer #politik, die #Im #Namen #Europas die #europäischen #Werte missachtet. Das Projekt eines zentralistischen Superstaats kann #nicht mit der #Zustimmung der #europäischen #Bürger rechnen. #so muss #Es mit verdeckten Mitteln erreicht #werden. Die wirtschaftliche Verschränkung der #Länder – #auch gegen die ökonomische #Vernunft – sollte jene Fakten schaffen, die unausweichlich die #politische #Union nach sich ziehen müssten. Diese radikale Methode hat mittlerweile #zu schweren sozialen Verwerfungen – vorerst noch –, vor allem #Im Süden #Europas, geführt. Immer öfter entlädt sich der Zorn der #Bürger #auch #in gewalttätigen Protesten. #nicht gerade ein guter Ausweis für ein Projekt, das sich #ALS „Garant #von #Frieden #und #Freiheit“ legitimieren #Will. Nicht nur der innere #friede ist bedroht, #auch um die #Freiheit muss man sich Sorgen machen. Die Brüsseler #strategie der vollendeten Tatsachen bringt die mündigen #Bürger um #ihr #demokratisches #Recht, die entscheidenden Zukunftsfragen offen #zu debattieren #und wohlüberlegt #zu bestimmen. Zugleich mischt sich eine anmaßende #Bürokratie #dreist #in alle Bereiche des Lebens ein #und versucht #nicht nur, die unterschiedlichen Kulturen #zu nivellieren. Bis #in die #Private Sphäre hinein wird den Bürgern verbindlich vorgeschrieben, #Was gut #und richtig ist…. Aus: #Barbara #Rosenkranz: #Wie DAS PROJEKT #EU #Europa ZERSTÖRT Wie das Projekt EU Europa zerstörtDie europäische „Einigung“, die enge Zusammenarbeit der europäischen Nationen, ist ein Gebot der politischen Vernunft. Dennoch gibt es vehementen Widerstand gegen die EU, die Kritik gegen diese Art des europäischen Zusammenschlusses wird immer stärker. Auf dem ersten Blick ein Widerspruch, den diese…Wie das Projekt EU Europa zerstört#Es gibt eine #alternative… Die #europäische Einigung, die 1951 mit der Montanunion ihren Anfang genommen hat, #war eine #Antwort #auf die Katastrophen des vorigen Jahrhunderts.

  • Ewald Stadler

    EWALD STADLER
    Ohne #strategie wird weitergewurstelt #und weiteres #Steuergeld verbrannt. Ist dies #Im Interesse der österr. #Steuerzahler oder wollen wir ein #Ende mit Schrecken #statt einen Schrecken ohne #Ende? Krisen-Treffen zur Griechen-Pleite wieder vertagtKrisensitzungen ohne Ende: Nach ergebnislosen Verhandlungen am Mittwoch ist am Donnerstag im Zuge der Verhandlungen von Regierungschef Alexis Tsipras mit den Gläubigern ein neues Papier vorgelegt worden. Darüber beraten nun die Euro-Finanzminister. Die Geldgeber hatten am Vortag Spar-Vorschläge von…Krisen-Treffen zur Griechen-Pleite wieder vertagtOhne #strategie wird weitergewurstelt #und weiteres #Steuergeld verbrannt. Ist dies #Im Interesse der österr. #Steuerzahler oder wollen wir ein #Ende mit Schrecken #statt einen

  • Heinz-Christian Strache

    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    #Liebe #freunde #und User! Klarstellung #zu meinem #posting zum Wahnsinnsverbrechen #in #graz Mein tiefes #und aufrichtiges Beileid gilt den Angehörigen, #Freunden #und Bekannten aller Opfer, die #in #graz am Samstag #auf brutale #und gezielte #art #und Weise ermordet bzw. schwer verletzt wurden. Dieses furchtbare Ereignis hat mich #so #Wie uns alle zutiefst schockiert. Das ganze #Land steht #Im Bann dieses dramatischen Angriffs #auf Leib #und #Leben Unschuldiger. Gerade deshalb muss ich die hetzerische #und absurde Behauptung, #dass ich dieses brutal geplante #verbrechen politisch missbraucht hätte, #ALS völlig unangebracht #und haltlos mit aller gebotenen Schärfe zurückweisen. Ein Blick #auf die Fakten kann diesbezüglich #Klarheit schaffen: Tatsache ist, #dass wir #in einer #zeit #Leben, #in der furchtbare Anschläge #und Attentate (international!) #Leider traurige #Realität geworden sind. #in immer kürzeren Abständen erreichen uns Schreckensmeldungen dieser #art über die #medien, die #auch mich sehr betroffen machen. Als ich #von dem entsetzlichen #verbrechen #in #graz erfahren habe, #war ich #Wie wohl #auch jeder andere #fassungslos #und geschockt. Der einzige Vorwurf, den man mir machen kann, ist, #dass ich möglicherweise vorschnell Medienberichte (Kronenzeitung, siehe untenstehende #Zitate) #auf meiner Facebookseite gepostet #und deren Inhalt #in der Überschrift #Kurz zusammengefasst habe. Ich habe damit den Informationsstand zur damaligen #zeit gemäß Medienberichten #und deren Quellen geteilt #und inhaltlich übernommen: Samstag-Online-Krone: „Der mutmaßliche Täter ist #in #Haft. #Es soll sich um einen Bosnier handeln. Ob #Es sich um einen vorsätzlichen Terrorakt etwa #AUS religiösen Motiven handelt, ist derzeit völlig unklar, kann aber vorerst #nicht ausgeschlossen #werden.“ Sonntag-Krone: „Experten durchsuchen Umfeld des Amokläufers nach möglicher Terrorverbindung. Alarmstufe #rot bei der #polizei… Doch sein blindwütiges Vorgehen gegen völlig unbeteiligte Passanten trägt #Leider #auch die schreckliche #Handschrift #von #Dschihadisten-Einzelkämpfern. #terror erfolgt #heute #auch mit Messern #und Autos. 9/11 #war gestern. Terrorangriffe erfolgen #heute mit dem Messer oder dem Auto, warnte Peter Gridling, Antiterrorchef #Österreichs. #solche Täter schlagen überall #und völlig unerwartet überall #zu. #auch wenn der mutmaßliche Dreifachmörder #in seiner #ersten Einvernahme angab, #AUS panischer Todesangst #auf der #Flucht vor #Türken gewesen #zu sein. Noch kann #nicht ausgeschlossen #werden, #dass #Es sich bei dem gebürtigen Bosnier doch um einen Schläfer (Anm. der Redaktion: #Islamisten, die #Im Verborgenen #auf eine günstige Gelegenheit warten #und spontan zuschlagen) handelt.“ Entgegen dem #jetzt #in einer regelrechten #Kampagne gegen meine Person gezeichneten falschen #Bild habe ich #zu keinem Zeitpunkt #in irgendeiner Form die Meinung vertreten oder eine Aussage #in die Richtung getätigt, #dass die Ursache dieses Verbrechens #in der #Herkunft des Attentäters #zu suchen sei. Ich lasse mir #von niemandem das #Wort #Im Mund umdrehen #und die #strategie jener, die das #Im Vorfeld der #Wien-Wahl versuchen, ist leicht durchschaubar. Jeder weiß, #dass ich #in #Allen meinen Reden #und Stellungnahmen immer darauf verweise, #dass #nicht die #Herkunft, die #Kultur oder die #Religion, sondern der Charakter eines jeden einzelnen #Menschen der Maßstab für seine Beurteilung ist. Das ist #auch der Grund dafür, #dass viele zugewanderte #und gut integrierte #Menschen die #politik der Freiheitlichen #Partei unterstützen. Wirklich skandalös #Im Zusammenhang mit dem #verbrechen #in #graz ist für mich die Tatsache, #dass nach jetzigem Wissensstand gegen einen aktenkundig gewaltbereiten #Menschen offenbar #nicht ausreichende Maßnahmen getroffen wurden, um sein Umfeld #und die Allgemeinheit vor ihm #zu #Schützen. #auch wenn man einen Amoklauf nie #zu hundert Prozent #Im Vorfeld verhindern wird können, #so stellt sich doch die #Frage, ob man alle vorhandenen Möglichkeiten #auch tatsächlich ausgeschöpft hat. Andernfalls sehe ich unsere #politische Aufgabe darin, hier nachzuschärfen. Medien berichten jedenfalls #von jahrelangen Vorkommnissen, die die Gewaltbereitschaft des späteren Täters #nachhaltig dokumentieren (Liste #nicht vollständig): So schreibt die #Krone am #Sonntag (21.6.2015), #dass „er später die #Gewalt #an seine #familie – die Ehefrau #und die beiden #kinder – weitergab. #in Kalsdorf südlich #von #graz, wo er #in der Firma der #eltern arbeitete, kam er schon #bald mit dem #Gesetz #in Konflikt. Er verprügelte wiederholt seine #Frau #und soll sie zuletzt unter Schlägen gezwungen haben, ein #Kopftuch #zu tragen. Die #kinder hatten #angst vor ihm – #und die bedrohten Nachbarn. Am 28. #Mai machte die gequälte Ehefrau Schluss #und zeigte ihren Peiniger #an. Der 26-Jährige wurde #AUS der gemeinsamen #Wohnung gewiesen, #Was den „Macho“ wütend machte. #ALS er nach Hause zurück durfte, waren Gattin #und #kinder #Im #Frauenhaus. Die Scheidung stand unmittelbar bevor. #Was danach geschah, interessiert nun #auch den Verfassungsschutz. Alen R. soll #Neue #freunde kennengelernt haben #und öfters #in eine #Moschee (Anmerkung #HC #Strache: Hier überprüft die Exekutive mögliche radikal-islamistische Kontakte #und Entwicklungen!) gegangen sein.“ Serbische #medien berichten wiederum unter Berufung #auf das bosnische #Außenministerium, #dass Alen R. einen gültigen bosnischen Pass besitze #und die bosnische Botschaft #in #Wien bereit, konsularischen Beistand #zu leisten. Anmerkung: Eventuell hatte Alen R. eine aufklärungswürdige #doppelstaatsbürgerschaft. Wie die #Kleine #Zeitung berichtete, ist die #familie des Amokfahrers ein Musterbeispiel misslungener #Integration: „Diese #familie, die 1993 #Im Zuge des Balkankrieges #in die #Steiermark geflüchtet ist, gilt #Im Ort #ALS abgeschottet #und #nicht integriert. Immer wieder kam #Es #zu #Konfrontationen mit den Nachbarn. X-mal habe die #polizei einschreiten müssen, erzählen die Anrainer. „Wir wundern uns #nicht, #dass etwas passiert ist, damit haben wir gerechnet“, sagen sie übereinstimmend. „Nur dieses Ausmaß ist #auch für uns völlig überraschend.“ Die Nachbarn berichten #nicht nur über verbale Ausfälle der #familie, sondern #auch über Tätlichkeiten. „Unsere #kinder sind beschimpft #und mit Steinen beworfen worden.“ Der Vater #und die #Mutter des Beschuldigten hätten mit Messern #zwei #Hunde verletzt. Autoreifen seien durchgestochen worden. #Es habe #drohungen gehagelt. Einmal habe die #polizei einschreiten müssen, weil #Im Umfeld des Wohnhauses der #familie Schüsse gefallen seien. #Damals sei der Sohn unter Verdacht gestanden. Alen R. sei oft Stunden unter einem Sonnenschirm vor dem Haus gesessen #und habe mit starrem Blick die Siedlung beobachtet. „Seit Jahren haben wir #angst vor dieser #familie, #auch #jetzt noch, wo der Sohn #in #Haft ist“, sagen die Nachbarn. „Wir haben #angst um unsere #kinder.“ Oe24.at schreibt: „Alen R. lebte #in einem Haus #in Kalsdorf, #Im #speckgürtel #von #graz, mit seiner #Frau, seinen #zwei kleinen #Kindern #und seinen #eltern. Der Garten ist verwahrlost. Kinderspielzeug liegt #in der Wiese, abgewrackte Autos stehen herum. Angst vor #familie. Die Nachbarn sind sich über Alen R. einig: „Es #war nur eine #Frage der #zeit, bis etwas passiert. Nachts hat er mit der Schrotflinte vom Balkon geschossen“, erzählt Nachbar #Martin (32). Seit acht Jahren hagelt #Es Anzeigen; Streit #und #Gewalt waren #an der #Tagesordnung. Die Nachbarn hatten #angst vor der #familie. Flucht #AUS #Bosnien. 1993 flüchtete die #familie nach Österreich. #AUS Bihać, einer Moslemenklave #in #Bosnien. R.s Vater betrieb #Im Haus einen #KFZ-Handel. Nach Betrugsvorwürfen übergab er diesen #an den Sohn, der nebenbei #ALS Kraftfahrer arbeitete. Behörden untätig. Zuletzt sei er aber nur noch vor dem Haus gesessen #und habe Passanten beobachtet. Stundenlang. „Wir haben Augenkontakt gemieden, mit dem Auto extra einen Bogen um das Haus gemacht“, erzählt eine Anrainerin. „Die Behörden haben #von allem gewusst, aber stets weggeschaut“, ergänzt #ihr #mann. Trennung. Am 28. #Mai verständigte eine Freundin #von R.s #Frau die #polizei. Häusliche #Gewalt. Sie #und die #kinder kamen #in ein #Frauenhaus – gegen den Willen der #familie. Alen R. verschwand #AUS der Siedlung.“ Soweit einige #Zitate #AUS diversen #medien, die Rechercheergebnisse zum Täter #und seinem Umfeld bzw. dem möglichen Hintergrund zum Ausdruck bringen. Nichts davon habe ich erfunden. Der Vorwurf, ich sei ausländerfeindlich geht daher völlig ins Leere genauso #Wie die Behauptung, ich hätte #AUS der abscheulichen Bluttat politisches Kapital schlagen wollen. Politisches Kleingeld lukrieren #zu wollen, müssen sich vielmehr jene zum Vorwurf machen lassen, die mir #in offenkundigem Widerspruch #zu den Tatsachen schäbige Motive unterstellen. Angesichts dieser üblen Kampagnisierung #Frage ich mich, welche Niederträchtigkeiten unsere Gegner #Im Wiener #Wahlkampf noch zum #Einsatz bringen wollen. Ich lasse mich jedenfalls #von meinem aufrichtigen #und ehrlichen Weg für alle #bürgerInnen #und #Bürger #nicht abbringen. #auch #so manchem Medium empfehle ich #in diesem Zusammenhang die eine oder andere Stunde der Selbstreflexion. Euer HC #Strache#Liebe #freunde #und User! Klarstellung #zu meinem #posting zum Wahnsinnsverbrechen #in #graz Mein tiefes #und aufrichtiges Beileid gilt den Angehörigen, #Freunden #und

  • Angelika Mlinar

    ANGELIKA MLINAR
    Meine Rede #Im #Plenum zur #strategie der #EU für die #Gleichstellung #von #Frauen #und Männern für den Zeitraum nach 2015 (#NoichlReport) - Spam-Mail-Aufkommen bei mir #Im Büro: 20.000, davon bislang 1500 NACH der #Abstimmung, die #heute #zu Mittag über die Bühne ging. Ich freue mich, #dass wir den ehrgeizigen Text zur Stärkung der #frauenrechte #in #Allen Bereichen mit satter Parlamentsmehrheit angenommen haben! #ALDE Group – Liberals and Democrats #in the #European #Parliament
    Meine Rede #Im #Plenum zur #strategie der #EU für die #Gleichstellung #von #Frauen #und Männern für den Zeitraum nach 2015 (#NoichlReport) - Spam-Mail-Aufkommen bei mir #Im Büro:

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FPÖ: 76 Posts
ÖVP: 57 Posts
SPÖ: 52 Posts
NEOS: 30 Posts
Die 5 Parteien mit den meisten Postings in der letzten Woche.