CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
Heute tagt im #Landtag #Steiermark u.a. der Petitionsausschuss und wir beschäftigen uns mit drei Petitionen zum Thema #Elementarbildung. Gefordert werden kleinere Gruppen und bessere Arbeitsbedingungen für die PädagogInnen. Vollkommen zu Recht, auch die KPÖ Steiermark setzt sich dafür seit vielen Jahren ein!
Heute tagt im #Landtag #Steiermark u.a. der Petitionsausschuss und wir beschäftigen uns mit drei Petitionen zum Thema #Elementarbildung. Gefordert werden kleinere Gruppen und

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Meine Zusammenfassung zum heutigen Sonderlandtag: Zu unserer Dringlichen (Sicherstellung der Fernwärme) gibt LH-Stv. Schickhofer erstmals Probleme zu. Unserem Antrag stimmen die anderen Fraktionen leider nicht zu. Zum Mindestsicherungsvollzug: Die FPÖ hat, um von eigenen Skandalen abzulenken, einen Rechnungshofbericht dazu benutzt, um gegen die BezieherInnen der Mindestsicherung Stimmung zu machen. Damit haben sie sich verkalkuliert.
#Landtag #Steiermark Meine Zusammenfassung zum heutigen Sonderlandtag: Zu unserer Dringlichen (Sicherstellung der Fernwärme) gibt LH-Stv. Schickhofer erstmals Probleme zu. Unserem

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark FPÖ stellt einen Misstrauensantrag gegen Landesrätin Kampus

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Der FPÖ geht es nicht um die Lösung von Problemen, sondern um die Pflege von Feindbildern #leiderimmerdasselbe :-(

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• 5 Tage, 2 Stunden her
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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Zweite Dringliche Anfrage. Jetzt geht es um die Mindestsicherung. Ich werde mich demnächst für die KPÖ zu Wort melden

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• 5 Tage, 3 Stunden her
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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Kollege Murgg bringt gerade unsere Dringliche Anfrage mit dem Titel "Gesicherte Fernwärme zu sozialen Preisen" ein

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• 5 Tage, 4 Stunden her
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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Sonderlandtag - ich berichte wieder live aus der Sitzung. Hier der Link zum Mitschauen Pallast - Livestream

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark aus - danke für eure Aufmerksamkeit und eure Kommentare

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Heiße Debatte über die Abschaffung der Mindestsicherung - die Antworten von LRin Kampus geben mir Hoffnung, dass es in der Steiermark zur Abfederung von Härten kommt. Wir werden jedenfalls wachsam bleiben#Landtag #Steiermark Heiße Debatte über die Abschaffung der Mindestsicherung - die Antworten von LRin Kampus geben mir Hoffnung, dass es in der Steiermark zur Abfederung von

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Ich habe inzwischen unsere Dringliche Anfrage zum neuen Sozialhilfegesetz eingebracht

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Es geht wieder einmal um das Thema Gesundheitspolitik. Hier noch unsere Presseaussendung zur Aktuellen Stunde vom Vormittag Steiermark: „Ernste Krise der medizinischen Versorgung“Seit 1. April gibt es außerhalb von Graz zwischen 24 und 7 Uhr keinen ärztlichen Bereitschaftsdienst mehr. Das „Gesundheitstelefon“ hat seine Bewährungsprobe nicht bestanden.#Landtag #Steiermark Es geht wieder einmal um das Thema Gesundheitspolitik. Hier noch unsere Presseaussendung zur Aktuellen Stunde vom Vormittag Steiermark: „Ernste Krise der

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Inzwischen sind wir bei den Dringlichen Anfragen angekommen

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Zwischendurch durfte ich Radio Soundportal ein Interview geben. Es ging um unsere Dringliche Anfrage zur Abschaffung der Mindestsicherung, die für tausende SteirerInnen auch eine Abschaffung der Wohnunterstützung bedeutet, wenn die Landesregierung nicht gegensteuert
#Landtag #Steiermark Zwischendurch durfte ich Radio Soundportal ein Interview geben. Es ging um unsere Dringliche Anfrage zur Abschaffung der Mindestsicherung, die für tausende

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Kollege Murgg hat beim Tagesordnungspunkt "Prüfbericht zur KFZ-Landesprüfstelle" wieder darauf hingewiesen, dass in der Landesprüfstelle keine Frauen im Technikbereich angestellt sind und man dem auf den Grund gehen muss#Landtag #Steiermark Kollege Murgg hat beim Tagesordnungspunkt "Prüfbericht zur KFZ-Landesprüfstelle" wieder darauf hingewiesen, dass in der Landesprüfstelle keine Frauen im

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Und ewig grüßt das Murmeltier... SPÖ und ÖVP führen eine scheinheilige Debatte, wenn es um ein Verbot von Glyphosat und eine Naturnutzungsabgabe geht. Beide Anträge wurden mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt :-(#Landtag #Steiermark Und ewig grüßt das Murmeltier... SPÖ und ÖVP führen eine scheinheilige Debatte, wenn es um ein Verbot von Glyphosat und eine Naturnutzungsabgabe geht. Beide

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Im Moment wird hier eine "Umweltdebatte" geführt, die mir beinahe den Kragen platzen lässt... Habe mich soeben zu Wort gemeldet

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark aus - danke für euer Interesse und eure Kommentare

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Habe mich jetzt noch zum Thema "Kindergrundsicherung" zu Wort gemeldet. Armut ist kein Naturgesetz, man kann es steuern. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Kinderarmut bekämpft wird, das verspreche ich!#Landtag #Steiermark Habe mich jetzt noch zum Thema "Kindergrundsicherung" zu Wort gemeldet. Armut ist kein Naturgesetz, man kann es steuern. Wir werden uns weiterhin dafür

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Unser Antrag zur Verbesserung des psychosozialen Angebots für Kinder und Jugendliche wurde von SPÖ und ÖVP abgelehnt

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Zur Dringlichen Anfrage: Wenn die Sozialhilfe neu kommt, wird das eine massive Verschlechterung für die Menschen bringen. Heizkostenzuschuss und Wohnunterstützung werden nicht mehr ausgezahlt werden können. Gestrichen wird auch der 13. und 14. Monatsbezug für Kinder und Jugendliche. Wir haben einen Antrag gestellt, der Landtag Steiermark möge sich dagegen aussprechen. Dieser Antrag hat leider keine Mehrheit gefunden. FPÖ, ÖVP und SPÖ haben dagegen gestimmt. :-(#Landtag #Steiermark Zur Dringlichen Anfrage: Wenn die Sozialhilfe neu kommt, wird das eine massive Verschlechterung für die Menschen bringen. Heizkostenzuschuss und

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark melde mich in Kürze zur Dringlichen Anfrage zur Mindestsicherung zu Wort

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Inzwischen sind wir bei den Dringlichen Anfragen angekommen. Zur Einstimmung hier die Wortmeldung von Werner Murgg von heute in der Früh:
KPÖ Steiermark

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Die FPÖ will schon wieder ein Kaffeehaus aus dem FORUM STADTPARK machen... Ich habe Herrn Abgeordneten Kurzmann gefragt, wann er das letzte Mal im Forum war und gesagt, dass ich ihm Demokratie. Konferenz für praktische Kritik empfohlen hätte. Abgesehen davon halte ich die Umwandlung eines Ortes für Kunst, Kultur, Kulturschaffende, Diskurs und Demokratie in ein Kaffeehaus nicht als geeignete Strategie, um Drogenmißbrauch entgegenzuwirken. 60 Jahre Forum Stadtpark sprechen für sich - für die Freiheit der Kunst! Gut so, weiter so! :-)#Landtag #Steiermark Die FPÖ will schon wieder ein Kaffeehaus aus dem FORUM STADTPARK machen... Ich habe Herrn Abgeordneten Kurzmann gefragt, wann er das letzte Mal im Forum war

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Glyphosat-Verbot wird abgelehnt. Von ÖVP und FPÖ (eh klar) und auch von der SPÖ (wieder einmal umgefallen :-( )

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CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
#Landtag #Steiermark Wo ein Wille, da ein Weg! Nachdem auch Bettina Vollath sich für ein Glyphosat-Verbot einsetzt, bin ich gespannt auf das SPÖ-Abstimmungsverhalten im Landtag zu einem dementsprechenden Antrag der Grünen.#Landtag #Steiermark Wo ein Wille, da ein Weg! Nachdem auch Bettina Vollath sich für ein Glyphosat-Verbot einsetzt, bin ich gespannt auf das SPÖ-Abstimmungsverhalten im Landtag zu

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