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  • Reinhold Lopatka

    Reinhold Lopatka

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    International election observation mission in North Macedonia started.On Sunday the president is directly elected b… https://t.co/Za9JRiSSd5

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    Den Botschafter der Republik Türkei in Wien, Ümit Yardım, traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Trotz politischer Verstimmungen in der Vergangenheit ist und bleibt die Türkei ein wichtiger Handelspartner und als NATO-Mitglied für Europa ebenso bedeutend. Zur Zeit leben in der Türkei mehr als 3,6 Millionen Flüchtlinge, was die höchste Flüchtlingszahl in einem Land weltweit ist.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/57125766_1307772249365215_4525294138542784512_n.jpg?_nc_cat=111&_nc_ht=scontent.xx&oh=e245ce5816032c98bb4b77dff90711d9&oe=5D2C8337
    Den Botschafter der Republik Türkei in Wien, Ümit Yardım, traf ich zu einem Arbeitsgespräch. Trotz politischer Verstimmungen in der Vergangenheit ist und bleibt die Türkei ein

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    A big success for Austria to host the 5th World Conference of Speakers of Parliament in Vienna in 2020.Speakers/pre… https://t.co/rtVApw3oZp

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    Nach langwierigen Verhandlungen bekommt Österreich den Zuschlag für die fünfte Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten. Mehr als 1200 Delegierte und die Parlamentspräsidenten aus 179 Staaten sind zu dieser alle fünf Jahre stattfindenden Konferenz eingeladen, die gemeinsam mit der UNO durchgeführt wird. Nach New York und Genf ist nun erstmals Wien Veranstaltungsort dieser wichtigsten weltweiten Abgeordnetenkonferenz. Freue mich sehr, dass Präsident Wolfgang Sobotka Ende August 2020 diese Weltkonferenz eröffnen kann, habe hart dafür gekämpft.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/56582222_1301537209988719_4457397225353379840_n.jpg?_nc_cat=110&_nc_ht=scontent.xx&oh=835a37478e732dfcaa96d8e4bde7cdb4&oe=5D3F23F0
    Nach langwierigen Verhandlungen bekommt Österreich den Zuschlag für die fünfte Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten. Mehr als 1200 Delegierte und die Parlamentspräsidenten aus

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    Österreich hat mit 16 Jahren das niedrigste Wahlalter weltweit und liegt bei den Mandataren unter 30 Jahren im Bund… https://t.co/mSwS17MRoT

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    Österreich hat weltweit mit wenigen anderen Staaten mit 16 Jahren das niedrigste Wahlalter für Parlamentswahlen.Wir liegen beim Bundesrat an vierter und beim Nationalrat an achter Stelle bei den Abgeordneten unter 30 Jahren.Darauf und auf die Erfolge mit der Demokratiewerkstatt habe ich heute in meinem Redebeitrag vor der IPU, in der Parlamente aus 179 Staaten vertreten sind, hingewiesen.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/56466278_1302832153192558_4436296660913487872_n.jpg?_nc_cat=105&_nc_ht=scontent.xx&oh=2f226d8c28da18adf641ce635887a284&oe=5D44D60C
    Österreich hat weltweit mit wenigen anderen Staaten mit 16 Jahren das niedrigste Wahlalter für Parlamentswahlen.Wir liegen beim Bundesrat an vierter und beim Nationalrat an achter

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    Der Kampf gegen Terror und Extremismus ist weltweit zu führen.Das soll die dazu in Doha eingerichtete 18-köpfige Hi… https://t.co/XUN0eFzxpn

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    Die internationale Parlamentarierunion (IPU), in der Parlamente von 179 Staaten zusammenarbeiten, hat in Doha eine 18-köpfige High-Level Gruppe zur Bekämpfung von Terrorismus eingesetzt. In einer Abstimmung setzte ich mich gegen weitere Kandidaten durch und wurde für vier Jahre in dieses Gremium gewählt, das UN-Generalsekretär Antonio Guterres als sehr wichtig bezeichnet hat, um weltweit in allen Parlamenten gemeinsam Terror und Extremismus zu bekämpfen.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/56803528_1301566973319076_4165083112692252672_n.jpg?_nc_cat=100&_nc_ht=scontent.xx&oh=b6efbf97a359ec5af4abf678047972e0&oe=5D2E2DD3
    Die internationale Parlamentarierunion (IPU), in der Parlamente von 179 Staaten zusammenarbeiten, hat in Doha eine 18-köpfige High-Level Gruppe zur Bekämpfung von Terrorismus

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    Unterstützt von Botschafter Georg Pöstinger bespreche ich mit dem Vizeaußenminister des Oman, Dr.Mohamed Al-Hassan und Faisal Al-Busaidi, einem Mitglied der Königsfamilie die Möglichkeiten engerer Zusammenarbeit, die mit der Eröffnung einer österreichischen Botschaft in Maskat sicher erleichtert wird. Das Parlament des Oman wird von einem Schiff im Vordergrund geprägt, das auf die jahrhundertelange Seefahrertradition hinweist.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/56358405_1300599946749112_3560048003098083328_n.jpg?_nc_cat=110&_nc_ht=scontent.xx&oh=c524196a4e451d6a0e3511796337733d&oe=5D320F8F
    Unterstützt von Botschafter Georg Pöstinger bespreche ich mit dem Vizeaußenminister des Oman, Dr.Mohamed Al-Hassan und Faisal Al-Busaidi, einem Mitglied der Königsfamilie die

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    Mit dem Vizeaußenminister des Oman, Dr. Mohamed Al-Hassan, und Faisal Al-Busaidi, einem Mitglied der königlichen Fa… https://t.co/8gpOTZUytC

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    Mit Barbara Krenn verliert die Steiermark eine engagierte und bis zuletzt immer optimistische Abgeordnete. Barbara Krenn wird uns fehlen. Mein Mitgefühl gilt ihrer Familie und ihren vielen Freunden.Mit Barbara Krenn verliert die Steiermark eine engagierte und bis zuletzt immer optimistische Abgeordnete. Barbara Krenn wird uns fehlen. Mein Mitgefühl gilt ihrer Familie und

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    Delegation des Ausschusses für Europäische Integration des ukrainischen Parlaments zu Gast in Wien: Präsidentschaft… https://t.co/cvSxzeOq1C

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    Gestern war eine Delegation des Ausschusses für Europäische Integration des ukrainischen Parlaments zu Gast in Wien. Am Programm stand auch eine Aussprache mit Mitgliedern des EU-Ausschusses des Nationalrates. Im Zentrum stand die aktuelle Situation in der Ukraine wie die gestrige Präsidentschaftswahl, wo ich auch als OSZE-Wahlbeobachter im Einsatz war. Unsere beiden Länder haben lange historische Verbindungen. So war der westliche Teil der Ukraine um Lemberg bis 1918 Teil der Habsburgermonarchie. Österreich war auch einer der ersten Staaten, der die Ukraine nach ihrer Unabhängigkeitserklärung vom 24. August 1991 anerkannte. Weiter intensiviert wurden die Beziehungen auch durch den österreichischen OSZE-Vorsitz 2017. Wirtschaftlich wird Österreich in der Ukraine als Tor zum Westen gesehen – nicht nur aufgrund der geographischen Nähe (die Grenze zur Ukraine liegt näher an Wien als die zur Schweiz), sondern auch aufgrund der guten verkehrstechnische Anbindung – Kiew ist etwa per Flugzeug mit Wien mehrmals täglich verbunden. Österreich zählt daher auch zu den größten ausländischen Investoren in der Ukraine.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/q81/s130x130/56547417_1297537333722040_2925493188141514752_n.jpg?_nc_cat=100&_nc_ht=scontent.xx&oh=2f382e4e34f90855e28d4a4db6aa862c&oe=5D40A84E
    Gestern war eine Delegation des Ausschusses für Europäische Integration des ukrainischen Parlaments zu Gast in Wien. Am Programm stand auch eine Aussprache mit Mitgliedern des

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    Zur Sitzung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien konnte ich als Vorsitzender die neuseeländischen Botschafterin Nicole Jocelyn Roberton als besonderen Gast begrüßen. In ihrem Referat berichtete sie über aktuelle Entwicklungen in Neuseeland, vor allem über den schrecklichen Anschlag in Christchurch am 15. März. Hier habe ich der Botschafterin ein Kondolenzschreiben überreicht, unterzeichnet von den Mitgliedern der Freundschaftsgruppe. Ein weiteres zentrales Thema war die Anzahl der „Working Holiday“-Bewilligungen für junge Österreicher in Neuseeland. Diese gilt es zu erhöhen, da das derzeitige Kontingent von 150 pro Jahr nicht ausreicht. Etwa 1.200 in Österreich geborene Personen leben ständig in Neuseeland. Bekanntester Österreicher war der Künstler Friedensreich Hundertwasser (1928-2000). Die Bauarbeiten für ein Hundertwassser/Maori-Museum in Whangarei sind im Gange.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/55590166_1294915667317540_7610283213553926144_n.jpg?_nc_cat=100&_nc_ht=scontent.xx&oh=47fa6291aced470040a75cb0b5488ba7&oe=5D50A909
    Zur Sitzung der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Österreich-Australien, Neuseeland und Ozeanien konnte ich als Vorsitzender die neuseeländischen Botschafterin Nicole Jocelyn

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    Ukraine exit polls see Volodomyr Zelensky on path to Precidency.A comedian with no political experience has won 30%… https://t.co/1vYsFHg8ko

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    Frühlingshaftes Wetter gibt es am Wahlsonntag in der Ukraine.Mit Abgeordnetem Christian Hafenecker beobachte ich den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen, der sehr ruhig und geordnet verläuft. Auch in einer Tuberkulosestation wird gewählt.Daher tragen wir Mundschutz. Die Ukraine muss noch viele Stufen nehmen, um in Europa wirklich anzukommen.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/56452004_1296732680469172_5616102401640497152_n.jpg?_nc_cat=111&_nc_ht=scontent.xx&oh=a030f3c866f1ab5148d5a003ca13514e&oe=5D12ACC9
    Frühlingshaftes Wetter gibt es am Wahlsonntag in der Ukraine.Mit Abgeordnetem Christian Hafenecker beobachte ich den ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen, der sehr ruhig und

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    Oberserving presidential elections in #Ukraine with 39 candidates on the ballots and 35 million voters. The popular… https://t.co/SohJT8GkGj

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    Mehr als 35 Millionen Wahlberechtigte sind am Sonntag in der Ukraine aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Der Krieg mit Russland überschattet andere Themen. Gestern beobachtete ich bei der Abschlusskundgebung von Julia Timoschenko.Bei den Umfragen liegt der Schauspieler und Komödiant Wolodmir Zelenski noch vor dem amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko und Timoschenko.Mehr als 40 weitere Kandidaten treten an. Morgen bin hier als offizieller Wahlbeobachter der OSZE im Einsatz.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/56334622_1295865930555847_4246567614484054016_n.jpg?_nc_cat=102&_nc_ht=scontent.xx&oh=595bdc8473eb97bc79e0ad119852154e&oe=5D122CB4
    Mehr als 35 Millionen Wahlberechtigte sind am Sonntag in der Ukraine aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Der Krieg mit Russland überschattet andere Themen. Gestern

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    Im Rahmen meiner Plenarrede zur aktuellen politischen Situation in Venezuela betonte ich, dass Venezuela dringend eine Regierung benötigt, die den Willen der Bevölkerung unverfälscht zum Ausdruck bringt. Wenn ein Regierungschef wie Maduro sein Land plündert, sein Volk unterdrückt und die Rechtsstaatlichkeit untergräbt, ist das Sache der Staatengemeinschaft und somit auch unsere Angelegenheit. Wir müssen alles tun, um eine Verbesserung der humanitären Lage der Bevölkerung zu erreichen und Guiado, der von vielen Staaten in dieser Notsituation als Präsident anerkannt wurde, zu unterstützen.
    Plenarrede 28.03.2019 VenezuelaPlenarrede 28.03.2019 Venezuela
    Im Rahmen meiner Plenarrede zur aktuellen politischen Situation in Venezuela betonte ich, dass Venezuela dringend eine Regierung benötigt, die den Willen der Bevölkerung

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    Venezuela:Wenn ein Regierungschef wie Maduro sein Volk unterdrückt & Rechtsstaatlichkeit untergräbt, ist das Sache… https://t.co/0swfDE2Er1

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    Mit dem digitalen Amt, das Bundesministerin Margarete Schramböck eingeführt hat, kann man in Zukunft seine Amtswege zeit- und ortsunabhängig erledigen. Ich habe das Service schon genutzt und meine Wahlkarte für die EU-Wahlen bestellt.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/56174904_1294590447350062_4082016916179255296_n.jpg?_nc_cat=104&_nc_ht=scontent.xx&oh=810dee97ccc138269bdb133b3f59a6b5&oe=5D4489D0
    Mit dem digitalen Amt, das Bundesministerin Margarete Schramböck eingeführt hat, kann man in Zukunft seine Amtswege zeit- und ortsunabhängig erledigen. Ich habe das Service schon

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    Ich habe mir über das digitale Amt, ein wichtiges Projekt von Bundesministerin Margarete Schramböck, meine Wahlkart… https://t.co/3z7nCqRS9O

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    Fairtrade-Ausstellung heute im Parlament: Vorsitzender Helmut Schüller appellierte an die Mandatare, in ihrem Berei… https://t.co/lXKN4AQ1q6

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    Mit dem Botschafter des Königreichs Saudi-Arabien in Wien, Dr. Khalid Ibrahim M. Al-Jindan diskutierte ich in einem… https://t.co/rIS4HycNVH

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    Mit dem Botschafter des Königreichs Saudi-Arabien in Wien, Dr. Khalid Ibrahim M. Al-Jindan diskutierte ich in einem ausführlichen Gespräch aktuelle Entwicklungen in Österreich und in der Europäischen Union. Ein weiteres Thema war die Situation der Menschenrechte und die Position der Frauen in Saudi-Arabien, ich erläuterte hier das weltweite österreichische Engagement für die Einhaltung der Religionsfreiheit und den Schutz religiöser Minderheiten. Die aktuellen Entwicklungen in der arabischen Welt unterstreichen mehr denn je die Notwendigkeit des Dialogs der Kulturen und Religionen. Österreich stimmt in diesem Punkt mit Saudi-Arabien überein. Hier spielt auch das internationale Dialogzentrum KAICIID eine wichtige Rolle, das neu aufgestellt werden soll.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/53761903_1286063511536089_3019391863405674496_n.jpg?_nc_cat=107&_nc_ht=scontent.xx&oh=dd947436a5553de31f623683e9bf5d7e&oe=5D4E5363
    Mit dem Botschafter des Königreichs Saudi-Arabien in Wien, Dr. Khalid Ibrahim M. Al-Jindan diskutierte ich in einem ausführlichen Gespräch aktuelle Entwicklungen in Österreich und

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