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  • Nurten Yilmaz

    Nurten Yilmaz

    Bundesland: Wien

    Web: http://www.wirsindnurten.at/

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    NURTEN YILMAZ
    Wenn uns wer unser Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper nehmen will, stehen wir geeint und sagen klar: Mein Körper, mein Recht.
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    NURTEN YILMAZ
    80 Jahre. So alt wäre Johanna heute. Sie fehlt als Mahnerin und vor allem als Kämpferin. Ein herzliches Freundschaft, wo auch immer du grad bist!
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  • Nurten Yilmaz

    NURTEN YILMAZ
    Frage an die Runde: verdient irgendwer von euch über eine Million Euro im Jahr? 🧐 Gerade wird nämlich darüber diskutiert, dass der Spitzensteuersatz gesenkt werden soll. Und die einzig richtige Antwort darauf liefert Julia Herr, von der Sozialistische Jugend Österreich: Sie fordert einen höheren Spitzensteuersatz von 70%. 2015 haben laut Statistik Austria 463 Menschen diese irrsinnige Einkommensgrenze von 1 Million € überschritten. Das ist eine sehr sehr kleine Gruppe an Menschen. Eine Elite. Ich frag mich immer, wie das überhaupt möglich ist. Was haben diese Leute denn unmenschliches geleistet, dass ihnen 1.000.000 Euro zustehen? Das hat mir bisher noch niemand beantworten können. Aber es sind genau diese Menschen, an denen sich unsere Regierung orientiert. Die ihre Politik beeinflussen. Menschen die nicht darauf angewiesen sind, dass es einen starken Sozialstaat gibt. Wenn sie krank werden, fahren sie in die Privatklinik. Wenn sie irgendwann nicht mehr arbeiten können, sind sie nicht auf das Geld angewiesen, das sie in die staatliche Pensionskassa eingezahlt haben. Sie haben nämlich auch in eine private Pensionsversicherung eingezahlt. Es ist demnach wenig verwunderlich, dass die Regierung genau beim Sozialstaat den Sparstift ansetzt. Und deswegen wundert es mich auch nicht, wenn Finanzminister Löger vorschlägt wir sollen uns doch einfach alle zusätzlich privat versichern. Fast zynisch. Aber er war ja auch mal Vorstandsvorsitzender einer Privatversicherungsanstalt… Ich sag: auf was hinauf, eigentlich? 🤨 Es gibt keine Anzeichen dafür, dass wir uns unser Pensionssystem nicht mehr leisten können. Es ist ein Märchen, das uns Neoliberale ständig einreden wollen. Außerdem: Wir wollen eine Welt, in der niemand verhungert. In der niemand auf der Straße leben muss. In der wir uns entfalten können, in Job & Freizeit, mit Freunden & Familie. Dafür ist es notwendig ein Solidarsystem aufzubauen. Stattdessen entwickeln wir uns mehr und mehr zu einer Ellbogengesellschaft, in der jeder nur auf sich schaut. Am Ende entscheidet dann der Kontostand darüber, wieviel man wert ist: je mehr man zahlt, desto besser die Versicherung. Marktlogik. Wir hören immer von Neid. Vermeintlicher Neid auf die Reichen. Dabei sind doch sie diejenigen, die neidig ihre exklusiven Kreise beschützen. Ab und zu zeigen sie sich solidarisch und spenden ein bisschen was – damit sie eh was getan haben, sich besser fühlen und gegen Steuern wettern können. Wir warten aber nicht auf Almosen. Für die Vielen, nicht die Wenigen! ✊
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    Frage an die Runde: verdient irgendwer von euch über eine Million Euro im Jahr? 🧐 Gerade wird nämlich darüber diskutiert, dass der Spitzensteuersatz gesenkt werden soll. Und die

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    NURTEN YILMAZ
    Heute gedenken wir der FebruarkämpferInnen. Jene ArbeiterInnen die sich vor 85 Jahren dem austrofaschistischen Regi… https://t.co/0YneWYVOif

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    NURTEN YILMAZ
    Vor 85 Jahren, am 12. Februar 1934, traten sozialdemokratische ArbeiterInnen dem Faschismus mit der Waffe in der Hand entgegen: für Freiheit und Demokratie. Dem voraus gegangen waren die Rechtsbrüche der Regierung Dollfuß, die Ausschaltung des Parlaments und die systematische Zerstörung der Demokratie. Nach dem Ende der Februarkämpfe hatten die Austrofaschisten die ArbeiterInnenbewegung lahmgelegt. Heute gedenkt die Sozialdemokratie, im Karl-Marx-Hof der FebruarkämpferInnen 1934, die ihr Leben im Kampf für Freiheit und Demokratie opferten. Im Sinne ihrer Kämpfe gilt es immer wachsam zu sein & ihre Vision einer freien und solidarischen Welt zu erfüllen. 🔴 Geschichtliche Hintergründe findet ihr unter: 12februar1934.at 🔴 Heute, 18h, Karl-Marx-Hof, Gedenkveranstaltung
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    Vor 85 Jahren, am 12. Februar 1934, traten sozialdemokratische ArbeiterInnen dem Faschismus mit der Waffe in der Hand entgegen: für Freiheit und Demokratie. Dem voraus gegangen

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    NURTEN YILMAZ
    Am 26. Mai 2019 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Wer darf da überhaupt wählen? 👉 Alle österreichischen StaatstbürgerInnen über 16 ;) 👉 Alle EU - BürgerInnen über 16 mit Hauptwohnsitz in Österreich EU-BürgerInnen aufgepasst: ihr müsst euch bis 12. März 2019 in die Wählerevidenz eintragen - somit stellt ihr klar, dass ihr dort wählen wollt wo ihr auch wohnt 😉 Die SPÖ Ottakring hat dazu ein super Video gemacht, wo genau dieser Vorgang erklärt wird. Alle Infos und Formulare dazu, findet ihr natürlich online: https://bit.ly/1bm6RH7 (www.help.gv.at) https://bit.ly/2TFLgaj (www.bmi.gv.at)
    EU-Wahl 26. Mai 2019EU-Wahl 26. Mai 2019
    Am 26. Mai 2019 findet die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Wer darf da überhaupt wählen? 👉 Alle österreichischen StaatstbürgerInnen über 16 ;) 👉 Alle EU - BürgerInnen

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    Fürs Wochenende hab ich einen Tipp: Schaut auf Portugal und seine Politik. Dort zeigt die progressive Regierung gerade, wie man wirtschaftlichen Erfolg mit sozialem Aufschwung verknüpfen kann. Und dem Land seinen Stolz zurückgibt. Das passiert, gerade WEIL sie die neoliberale Austeritätspolitik zurückweisen. Sommerurlaub schon geplant? Ich hätte da einen Vorschlag ;-) Hier eine kleine Überblickslektüre: https://kontrast.at/portugal-wirtschaft-rechtspopulisten/ Schönes Wochenende!
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/52274832_1119779508208293_5135983675661352960_n.png?_nc_cat=102&_nc_ht=scontent.xx&oh=f5b9ebd20590961714df5ba257caf047&oe=5CE2CC0C
    Fürs Wochenende hab ich einen Tipp: Schaut auf Portugal und seine Politik. Dort zeigt die progressive Regierung gerade, wie man wirtschaftlichen Erfolg mit sozialem Aufschwung

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    NURTEN YILMAZ
    Freiheit für die Eliten - oder Freiheit für alle. Letzten Donnerstag hat unser Sozialstadtrat Peter Hacker in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung (https://goo.gl/8o4Aaj) einen wichtigen Unterschied angesprochen, der uns von der rechtskonservativen Regierung trennt. Es ist das Weltbild und für wen man da ist. Für wen man Politik macht. Schwarz-Blau hänge dem frühen 20.Jahrhundert nach: Freiheit nur für die ökonomischen und sozlalen Eliten. Als solche fühlen sie sich auch. Die anderen sollen bleiben, wo sie sind. Ab besten in segregierten Schulen, Klassen und Vierteln. Freiheit ist für sie die eigene Wahlfreiheit, die Freiheit zu investieren. Die Freiheit Vermögen zu erben ohne auch nur irgendeinen Finger dafür gerührt zu haben. Es sind meist dieselben Personen: Sich selbst als "Leistungsträger" sehen, einem neoliberalen Freiheitsbegriff nachhängen und gleichzeitig soziale Sicherungssystem angreifen und Löhne drücken. Ich finde damit muss Schluss sein. Nach Jahrzehnten müssen wir uns endlich den Freiheits- und den Leistungsbegriff von den (Neo-)konservativen und (Neo-)Liberalen zurückholen. Die haben ihn seit den 1980er Jahren gekapert und pervertiert. ☝Wir ArbeitnehmerInnen sind die Leistungserbringer in unserer Gesellschaft. Wir sind die 95%, die tagtäglich unsere Familien, Betriebe und Städte zum Laufen bringen. Ohne uns geht nix. Wir haben Anerkennung verdient - nicht jene oberen 5%, die steuerfrei erben, ihre Aktiendepots betreuen oder als Hausbesitzer von der hohen Miete leben. Jede Pflegerin, jeder Buslenker leistet mehr. Jeden Tag. ☝ Wir SozialdemokratInnen sind nicht nur die historische Freiheitsbewegung Österreichs. Wir haben Demokratie und Republik erkämpft, ja, aber unser Verständnis von Freiheit geht darüber hinaus: Die Freiheit jeder und jedes Einzelnen und die Selbstbestimmung aller Menschen brauchen soziale und materielle Bedingungen. Für uns - und das ist der zentrale Unterschied zur Regierung - kann es eine wirklich freie Gesellschaft nur geben, wenn ALLE Menschen die Freiheiten haben aus ihrem Leben gemeinsam etwas zu machen. Nicht nur einige wenige. Nicht nur die selbsternannten Eliten. Nur politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich, kulturell und sozial gleichberechtigte Menschen sind freie Menschen. Freiheit und Gleichheit brauchen sich gegenseitig, setzen sich wechselseitig voraus.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/p130x130/51593560_1120438428142401_3524011376353738752_n.jpg?_nc_cat=108&_nc_ht=scontent.xx&oh=0ec8ae4698858c0087fe383f1057daa8&oe=5CFAB304
    Freiheit für die Eliten - oder Freiheit für alle. Letzten Donnerstag hat unser Sozialstadtrat Peter Hacker in einem Interview mit der Tiroler Tageszeitung

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    Fans legen Beschwerde ein. Gut so. Bei Erfolg gibt es Cola-Whisky. #rapidkessel https://t.co/aHnRzhJQAW

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    Wir führen diese Diskussion seit Jahren. Seit Jahren entlarvt sich die selbsternannte Familienpartei ÖVP als das, was ist: eine Wirtschaftspartei. Vor wenigen Tagen hat unsere Sozialministerin angekündigt, das Recht auf den "Papamonat" solle nun auch in der Privatwirtschaft umgesetzt werden. Wer blockiert? Die ÖVP. Dass die Sozialministerin diese Idee öffentlich fallen lässt, ist aber nicht ganz auf ihrem Mist gewachsen: es ist ein Erfolg des Europäischen Parlaments. Dort wurde der Anspruch auf (mindestens) 10 bezahlte Tage Familienzeit beschlossen. Diese Vorlage liegt uns Nationalstaaten nun zur Diskussion. Die ÖVP stellt sich aber weiterhin quer. Spricht davon, dass es Unternehmen zu sehr belasten würde. Daniel Bohmann, Geschäftsführer der Österreichische Kinderfreunde, hat es gut auf den Punkt gebracht: "Hört auf, euch so wichtig zu nehmen. Jeder Betrieb verkraftet es, vier Wochen auf einen Jungvater zu verzichten. Wir als Gesellschaft verkraften es, wenn die Männer für diese Zeit ersetzt und vertreten werden müssen. Es gibt in dieser Zeit jemanden, der oder die euch dringender braucht als eure Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen." (Link zum Artikel in den Kommentaren) Es zeigt auch klar: es ist wichtig, soziale Mehrheiten im Parlament nicht nur finden zu müssen, sondern von vornherein zu haben. Deshalb: am 26. Mai das ❌ bei der SPÖ!
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/51479850_1118916238294620_4302541818718846976_n.png?_nc_cat=102&_nc_ht=scontent.xx&oh=0670e2c0b4d811069f4dcc6c9fda5450&oe=5CEFACD3
    Wir führen diese Diskussion seit Jahren. Seit Jahren entlarvt sich die selbsternannte Familienpartei ÖVP als das, was ist: eine Wirtschaftspartei. Vor wenigen Tagen hat unsere

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    Der Stürmer ist da! 💚 #scr2019
    https://t.co/gFN4qHA6x1

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    Unseren Yppenplatz brauch ich euch hier nicht vorzustellen. Den kennen die meisten. Wo früher exerziert wurde ist heute einer der schönsten Flecken Wiens. Ein Zentrum Ottakrings. Das ist kein Zufall, sondern hat mit jahrzehntelanger guter Kommunalpolitik zu tun. Damit das auch so bleibt und dieses Grätzl noch kommoder wird, überlegen sich unsere Bezirksräte der SPÖ Ottakring laufend Verbesserungen. Bald tut sich was auf der Nordzeile unter Einbindung der AnrainerInnen (mehr dazu bald). Und hier im Bild darf ich vorstellen: noch mehr konsumfreie Sitzmöglichkeiten unterhalb der Piazza. Damit alle an Platz haben. Der Frühling kann kommen! Habt ihr noch zusätzliche Ideen für Ottakring? Wo fehlt ein Baum, eine Sitzmöglichkeit, ein Freiraum oder Fahrradbügel? Einfach wien.ottakring@spoe.at anschreiben oder direkt am Schuhmeierplatz 17-18 vorbeischauen. Wir beißen nicht ;-). Beziehungsweise nur die Regierung^^
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/p130x130/51599122_1117899635062947_7772400911669788672_n.jpg?_nc_cat=104&_nc_ht=scontent.xx&oh=42622afc04777d8d5a5cf5815085ea83&oe=5D014604
    Unseren Yppenplatz brauch ich euch hier nicht vorzustellen. Den kennen die meisten. Wo früher exerziert wurde ist heute einer der schönsten Flecken Wiens. Ein Zentrum Ottakrings.

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    NURTEN YILMAZ
    Erwin Horvath, Karl Horvath, Peter Sarközi und Josef Simon. Sie alle wurden in der Nacht auf heute vor 24 Jahren ermordet. Umgebracht durch eine heimtückische Rohrbombe. Auf der Bombe war ein Schild mit der Aufschrift "Roma zurück nach Indien" angebracht. Bei dem Versuch, dieses Schild zu entfernen, explodierte die Sprengfalle, die Teil einer rassistisch und völkisch motivierten Anschlagserie des Rechtsterroristen Franz Fuchs war. Dies war das schlimmste rassistische Verbrechen in der Nachkriegszeit. Wenn wir ihrer gedenken, dann denken wir an ihre Angehörigen und Freunde. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, tagtäglich gegen Rassismus, Roma-Feindlichkeit und Diskriminierung aufzutreten. In den Öffis, in der Verwandtschaft und am Fußballplatz. Dieser Hass darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/q88/s130x130/51286728_1117838878402356_6116749980372828160_n.jpg?_nc_cat=110&_nc_ht=scontent.xx&oh=35553eb998d2517fd4f194c0eb315086&oe=5CFCAC5E
    Erwin Horvath, Karl Horvath, Peter Sarközi und Josef Simon. Sie alle wurden in der Nacht auf heute vor 24 Jahren ermordet. Umgebracht durch eine heimtückische Rohrbombe. Auf der

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    NURTEN YILMAZ
    Gute Nachricht: Politischer Widerstand wirkt. Eigentlich wollte die schwarz-blaue Regierungsmehrheit die Jugendvertrauensräte abschaffen. So steht es im Regierungsprogramm. Die Lehrlinge sollen hackeln, aber sonst gusch. Jetzt kommt es aber doch anders: Die Vertrauensräte sollen erhalten bleiben. Lehrlinge haben weiterhin Ansprechpartner im Betrieb und demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten. Gut so. Schande über die, die diese ursprünglich abschaffen wollten. Dieser Schwenk der Regierung ist einzig der Beharrlichkeit und Kampfkraft der ÖGJ - Österreichische Gewerkschaftsjugend zu verdanken. Ihr zeigt, wie man gemeinsam auftritt und eine breite Kampagne gegen Demokratieabbau auffährt. Ihr habt hier die Regierung zum Rückzug gezwungen. Danke für das Engagement, politischer Widerstand wirkt! 💪💪💪 Was heißt das nun? Dran bleiben und weitermachen. Man kann bei denen nie wissen, ob sie nicht doch die Räte abdrehen. Wachsam sein. Organisiert euch in euren Betrieben. Werdet Gewerkschaftsmitglied. Mobilisiert für die AK-Wahlen. Gründet Betriebsräte. Stark ist man nur, wenn man sich zusammenschließt. Nur durch eure Stärke habt ihr das verhindert, liebe Lehrlinge und Jugendliche. Auf diesen Sieg könnt ihr stolz sein. Das kann euch keiner mehr wegnehmen. Ihr werdet diese Stärke auch in Zukunft brauchen. Die Angriffe auf die organisierte ArbeinehmerInnenbewegung werden leider nicht aufhören. Glück auf! #jvrbleibt #demokratie #gewerkschaft
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    Gute Nachricht: Politischer Widerstand wirkt. Eigentlich wollte die schwarz-blaue Regierungsmehrheit die Jugendvertrauensräte abschaffen. So steht es im Regierungsprogramm. Die

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    NURTEN YILMAZ
    Einmal im Jahr kommen die Milliardäre und Regierenden in Davos zum World Economic Forum (WEF) zusammen. Die meisten mit ihren Privatjets. Dort tauschen sie sich aus. Wie sie weiterregieren wollen. Wie sie weiter Milliarden anhäufen werden. Weil sie das schlechte Gewissen umtreibt, sprechen sie auch viel über Partizipation, Justice, Nachhaltigkeit oder Charity. Charity ist immer gut, weil dann wird man vom TV auch noch dafür gefeiert, dass man als Promi bissl was von dem Geld gutmütig verteilt. Geld, das man vorher den Leutn aus der Tasche zieht und an der Steuer vorbei irgendwo liegen hat. Worüber die Herrschaften in Davos nicht (gerne) sprechen sind Steuern. Aber genau darüber gehört gesprochen, genau hier gehört rigoros vorgegangen, wenn wir wirklich Armut bekämpfen und gegen den Klimawandel vorgehen wollen: Rauf mit den Vermögens- und Erbschaftssteuern, Schluss mit allen Steueroasen, Verfolgung der Hinterzieher, Mindeststeuersätze für Unternehmen. Die Kommunen, Städte und Staaten brauchen Einnahmen um den anstehenden Aufgaben nachzukommen! Historiker Rutger Bregman in Davos:
    Einmal im Jahr kommen die Milliardäre und Regierenden in Davos zum World Economic Forum (WEF) zusammen. Die meisten mit ihren Privatjets. Dort tauschen sie sich aus. Wie sie

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    NURTEN YILMAZ
    Die Stadt will wissen, was die Kids in Wien brauchen. Und wer kann das besser beantworten, als die Kids selbst? Demokratie gehört gelernt #wienbleibtstabil UzpfSTEwMDA4MjY3NDMyNzYxMTU6Mjk2MTczMDYxNzE4NTcwOA/
    Werkstadt Junges WienWerkstadt Junges Wien
    Die Stadt will wissen, was die Kids in Wien brauchen. Und wer kann das besser beantworten, als die Kids selbst? Demokratie gehört gelernt #wienbleibtstabil

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    NURTEN YILMAZ
    Wenn wir von der EU sprechen gehn die Emotionen oft hoch. Meine Genossin Evelyn Regner schafft’s jedesmal die Diskussion auf den Boden zu bringen: Ja, wir haben viel erkämpft. In der EU herrschen vergleichsweise hohe soziale Standards. Aber nein, das reicht nicht! Wir müssen Erkämpftes feiern und gleichzeitig den Finger auf die Wunden legen: nicht jede Person profitiert vom großen Wohlstandsversprechen. Daher braucht's 📍 soziale Mindesstandards 📍 PflegerInnen oder LKW FahrerInnen aus Osteuropa sollen nicht mehr Beschäftigte zweiter Klasse sein, sondern Kollegen und Kolleginnen! Kein Lohndumping! 📍 Investitionen in die Jugend -> Gute Jobs, für gute Köpfe 📍 Der Skikurs darf kein Elitenprogramm und ein beheiztes Kinderzimmer muss eine Selbstverständlichkeit sein! Wir dürfen nicht, wie bei der Indexierung der Kinderbeihilfe, den Ärmsten noch mehr wegnehmen. Nein, es müssen endlich große Konzerne in die Pflicht genommen werden❗️ ➡️ Steuern sollen dort abgeführt werden, wo das Geschäft gemacht wird. Dafür muss man sich aber auch überlegen, wie diese EU funktioniert: wenn in Fragen der Steuergerechtigkeit, Einstimmigkeit herrschen muss, wird es immer ein Land geben das sich querstellt. Denn in diesem System wird immer ein Steuerparadies existieren, dass auch eines bleiben will. Dabei müssten wir, vor allem in dieser Frage, ALLE an einem Strang ziehen. Danke, Evelyn, dass du in diesen Fragen so unermüdlich kämpfst. Genauso unermüdlich werden wir dafür kämpfen, dass du weiterhin im Europäischen Parlament in die Wunden fahren darfst. Denn: "Europa wird sozial sein, oder es wird nicht sein!" - Wer unterstützt uns noch dabei? 😉
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    Wenn wir von der EU sprechen gehn die Emotionen oft hoch. Meine Genossin Evelyn Regner schafft’s jedesmal die Diskussion auf den Boden zu bringen: Ja, wir haben viel erkämpft. In

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    Wir müssen das öffentliche Gesundheitswesen in Österreich stärken. Es braucht mehr Kassenärzte, mehr Teampraxen, attraktive Arbeitsplätze am Land und eine bessere Verteilung der Ärzteschaft (zwischen Bezirken; zwischen Stadt/Land; weniger Wahl-, mehr Kassenärzte). Und nachdem in den nächsten Jahren viel in Pension gehen, müssen wir diese Fragen JETZT angehen. Deshalb haben wir für heute eine Sondersitzung im Parlament einberufen (ab 13:15, ORF oder stream auf parlament.gv.at). Hartinger-Klein als Gesundheitsministerin bringt hier nichts weiter. Will sie auch gar nicht. Ihr - und den ÖVP-Ministern - geht es vor allem darum unser solidarisches Gesundheitssystem auszuhungern und zu delegitimieren. Damit dann ihre Freunde von den Privatversicherern besser ins Spiel kommen: Im Gesundheitsbereich gibt es Milliarden zu holen. Profitable Einrichtungen sollen an ihre Hawara verscherbelt werden (AUVA), Privatversicherer noch mehr bevorzugt werden. Dorthin wollen sie, also noch mehr 2-.,3- oder 4-Klassenmedizin. Übersicht auf kontrast.at: https://kontrast.at/privatisierung-gesundheitssystem/ Unsere Antwort als Sozialdemokratie ist hier klar und deutlich: Von den Errungenschaften der Medizin müssen alle im Land gleichermaßen profitieren. Das Recht auf ein gesundes Leben ist unabhängig vom Einkommen, der Herkunft oder dem Wohnort. Gleicher Zugang, gleiche Leistungen, gleiche Wartezeiten, gleicher Leistungsumfang. Keine Selbstbehalte oder Gebühren. Dort müssen wir hin, so schaut ein gerechtes Gesundheitssystem aus.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/p130x130/51564353_1112046652314912_5801883252138442752_n.jpg?_nc_cat=100&_nc_ht=scontent.xx&oh=1470430bb7398afc28e8d27da024bee0&oe=5CF04ABF
    Wir müssen das öffentliche Gesundheitswesen in Österreich stärken. Es braucht mehr Kassenärzte, mehr Teampraxen, attraktive Arbeitsplätze am Land und eine bessere Verteilung der

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    Katzen lassen sich nicht anfüttern. Es sind ja keine Pferde oder rechtsextreme Zeitschriften, in denen inseriert wi… https://t.co/k5FESEZrhb

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    NURTEN YILMAZ
    Herbert Kickl ist Österreichs Unsicherheitsminister: Unrechtmäßige Hausdurchsuchung im österreichischen Verfassungsschutz (BVT-Skandal), Kürzungen bei Polizeidienststellen (dafür Pferde...) und auch die Kürzung der Mindestsicherung durch seine Partei schafft Unsicherheit (mehr Armut und Obdachlosigkeit). Er und die seinen wollen eskalieren, verunsichern und drohen. Die Europäische Menschenrechtskonvention, die in Österreich Verfassungsrang hat und unsere individuellen Rechte schützt, die steht ihm dabei im Wege. Wenn Kickl in dem skandalösen Report-Interview meint, dass "das Recht der Politik" zu folgen hat. Dann meint er nicht die Gesetzgebung, das demokratische Recht auf Rechtssetzung durch uns gewählten Abgeordnete. Nein. Er meint in dem Interview ganz gezielt unsere Grund- und FreiheitsRECHTE, die er am liebsten als Regierung politisch angreifen und suspendieren würde. Von oben. Man muss es klar sagen: Das sind autoritäre Bestrebungen. Kickl und seine rechtsextremen Freunde scheren sich nicht um die liberale Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte. Kickl ist und bleibt der Scharfmacher, der er immer schon war. Diese Gesinnung ist eine Gefahr für unser Zusammenleben, für die Republik und unsere Sicherheit. Kickl wird nicht zurücktreten, auch wenn wir das so sehr wollen. Die ÖVP hält ihn - und damit trägt sie genau auch die Verantwortung für diese nach-liberale Verrohung und Bedrohung unseres Rechtsstaats. Kurz bräuchte nur zum Bundespräsidenten gehen und vorbei wäre der rechte Spuk. Aber er tut es nicht, weil er die FPÖ für seinen Staatsumbau braucht: Im Windschatten der autoritären Agenda kann er sich selbst von der Rüpelhaftigkeit der FPÖ stilmäßig "distanzieren" - er macht deren Politik, aber "mit Manieren". Gleichzeitig werden parallel die Mitbestimmung der ArbeitnehmerInnen abgebaut (SV) und die Vorkehrungen für die Privatisierung unseres Gesundheitssystems getroffen. Abbau unseres Sozialstaates und Angriffe gegen unsere liberale Demokratie - sie gehen in dieser Regierung Hand in Hand. Organisiert euch dagegen!
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/50827948_1111287829057461_5975234471576731648_n.jpg?_nc_cat=111&_nc_ht=scontent.xx&oh=e317d9b8e948fcf2d88674a63747c68e&oe=5CB91758
    Herbert Kickl ist Österreichs Unsicherheitsminister: Unrechtmäßige Hausdurchsuchung im österreichischen Verfassungsschutz (BVT-Skandal), Kürzungen bei Polizeidienststellen (dafür

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    "Was will eigentlich die SPÖ in der Integrationspolitik? Wo sind eure Zugänge und Konzepte? Was unterscheidet euch von den anderen Parteien?" Auch weil mir in den letzten Wochen hunderte neue Personen hier folgen (Danke 😘!), noch einmal Klartext: Wir SozialdemokratInnen arbeiten für ein besseres Miteinander, wir organisieren soziale Teilhabe und Gleichstellung. Wir glauben an die Stärke des solidarischen Zusammenhalts in Vielfalt. Individuelle Freiheit, Menschenrechte und Geschlechtergleichstellung stehen im Zentrum. Wir arbeiten für mehr Gleichheit und Freiheit. Und es geht uns um Teilhabe ALLER Menschen in Österreich: in der Kultur, in der Politik, am Arbeitsmarkt, in der Freizeit, in der Bildung, etc. Wir helfen unseren Mitmenschen auf, wenn es jemanden schlechter geht, und treten nicht nach. Wir ermöglichen und schaffen Sicherheiten, wo andere verunsichern und ängstigen. Wenn die anderen uns spalten wollen nach Namen, Religionen, Herkünften, Heimaten oder Gesichtsfarben, dann stehen wir zusammen. Dann stehen wir auch zusammen dagegen auf. Weil wir gemeinsam stärker sind als all diese Spalter. So einfach ist das. So ein Zugang ist auch nicht naiv, wie manche vielleicht glauben. Das ist das harte und ehrliche Bohren von Brettern, damit unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben besser wird. Eine Politik, die sich danach richtet, schafft Chancen, gibt Möglichkeiten, bringt die Leute zusammen, überwindet scheinbare Schranken und vertraut auf den Witz, das Wissen und die Zuversicht der Menschen. Im neuen Parteiprogramm der SPÖ habt ihr ein eigenes Integrations-Kapitel, wo es um Zusammenleben im Miteinander geht. Lest euch das mal durch. Das ist unser Programm für die nächsten 10, 20 Jahre: https://zukunftsprogramm.at/node/109 🤜🤛
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/50624141_1109146132604964_5204166925730447360_n.jpg?_nc_cat=101&_nc_ht=scontent.xx&oh=5e6dcad7080b9e986bcb19b26ca52082&oe=5CB84C22
    "Was will eigentlich die SPÖ in der Integrationspolitik? Wo sind eure Zugänge und Konzepte? Was unterscheidet euch von den anderen Parteien?" Auch weil mir in den letzten Wochen

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    Ist in Wien alles leiwand? Nein, ist es nicht. Gibt es in Wien keine Probleme? Doch, die gibt es. Es sind genau wir es, die Wiener Sozialdemokratie, die genau hinschaut und hinzuschauen hat. Wir sind die, die anpacken und die Probleme angehen. Es ist unsere Pflicht, die Stadt und ihr Zusammenleben noch besser zu gestalten. Aber wenn sich der Kanzler Sebastian Kurz hinstellt und die WienerInnen als Tachinierer und Faulenzer beschimpft. Wenn er sich hinstellt, und alle Arbeitslosen beleidigt. Dann stehen wir dagegen auf. Weil wir Wienerinnen und Wiener sind zurecht stolz darauf, was wir täglich schaffen. Wir sind stolz auf unser "Gesamtkunstwerk Wien" (Häupl). Weil mein Wien, mein Bezirk is ned deppad. Das lass i ma nix sagen. Und schon gar nicht von Politikern, die es in ihrem Leben noch nicht wirklich aus ihren Blasen und Milieus hinausgeschafft haben und vom Leben da draußen nur wenig Ahnung haben. #wienstehtauf
    Zusammen sind wir Wien.Zusammen sind wir Wien.
    Ist in Wien alles leiwand? Nein, ist es nicht. Gibt es in Wien keine Probleme? Doch, die gibt es. Es sind genau wir es, die Wiener Sozialdemokratie, die genau hinschaut und

  • Nurten Yilmaz
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    NURTEN YILMAZ
    Die Arbeiterkammer vertritt die Interessen von 3,6 Millionen ArbeitnehmerInnen in Österreich. Aber wofür genau soll sich die AK einsetzen? Das bestimmt nicht der Kanzler, nicht die Regierung und auch nicht wir Abgeordneten. Das bestimmen die 3,6 Millionen selbst! Alle 5 Jahre finden AK-Wahlen statt, in Wien startet die Wahl am 20.März. Wer nicht im Betrieb selbst wählt, kann per Briefwahl abstimmen. Wichtig: Wer am 3.Dezember 2018 unselbständig beschäftigt oder freie DienstnehmerIn war, ist automatisch wahlberechtigt. Aber: Wenn du zu dem Zeitpunkt Lehrling, geringfügig beschäftigt, karenziert, Zivil- oder Präsenzdiener oder arbeitslos warst, musst du dich in die Wählerliste eintragen. Wie geht das? Dazu bekommst du eine Info zugeschickt. Seit 10.Jänner ist die schon unterwegs. Unbedingt teilnehmen und die AK stärken. Gerade in Zeiten, in denen die Regierung unsere Vertretung am liebsten die Einnahmen zusammenkürzen würde und ihr jede Form der Mitbestimmung von ArbeitnehmerInnen (AUVA, SV) sowieso Dorn im Auge ist, ist ein starkes Zeichen nötig! Noch Fragen? https://wien.arbeiterkammer.at/ueberuns/wahl/faqs/FAQs__Fuer_WaehlerInnen.html
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/s130x130/50728575_1109043742615203_1153864078129627136_n.jpg?_nc_cat=101&_nc_ht=scontent.xx&oh=46101a353fc79f11feb516d6a6ce7bc6&oe=5CB6900D
    Die Arbeiterkammer vertritt die Interessen von 3,6 Millionen ArbeitnehmerInnen in Österreich. Aber wofür genau soll sich die AK einsetzen? Das bestimmt nicht der Kanzler, nicht

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