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  • Heinz-Christian Strache

    Heinz-Christian Strache

    Bundesland: Wien

    Web: http://www.hcstrache.at

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Stopp der illegalen Migration! https://t.co/xPKNRGnKxh

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    Im Unterschied zur früheren SPÖ-Regierung schieben wir straffällige Asylanten konsequent ab. Unter FPÖ-Innenminister Herbert Kickl werden die jahrelangen FPÖ-Wahlversprechen umgesetzt! 👍🏻 Heuer 46 Prozent mehr Abschiebungen11.523 Menschen sind heuer aus Österreich in ihre Heimatländer abgeschoben worden.Heuer 46 Prozent mehr AbschiebungenIm Unterschied zur früheren SPÖ-Regierung schieben wir straffällige Asylanten konsequent ab. Unter FPÖ-Innenminister Herbert Kickl werden die jahrelangen FPÖ-Wahlversprechen

  • Heinz-Christian Strache

    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    FPÖ ist die Sicherheitspartei Österreichs! Erfolg für FP-Innenminister Herbert Kickl: Plus 46% Abschiebungen. Auch die Zahl der Asylanträge sinkt deutlich! Seit einem Jahr stellt die FPÖ mit Herbert Kickl den Sicherheits- und Innenminister. Das Thema Asyl und Migration dominierte in dieser Zeitspanne. Jetzt liegt die erste Erfolgsbilanz unserer freiheitlichen Handschrift im Innenministerium vor: Heimische Behörden haben vom Jänner bis Ende November 2018 insgesamt 11.523 Asylwerber außer Landes gebracht. Von der Gesamtzahl sind 4.254 in ihre Herkunftsländer ausgewiesen worden. Das bedeutet ein Plus von 46 % im Vergleich zum selben Zeitraum im Vorjahr. 7 % Plus bei freiwilligen Ausreisen aus Österreich. 5.101 Menschen traten laut Ministeriumsdaten, die ÖSTERREICH vorliegen, ihre Reise freiwillig - vor einem Abschub - an. Wenn man die Freiwilligen und unfreiwilligen Ausreisen zusammenzählt, ergibt das eine Steigerung bis November von 22 %. Ein großes Minus (-39 %) gibt es bei den sogenannten "Dublin-Überstellungen". Das sind jene Asylwerber, die über ein sicheres Drittland einreisten - deren Antrag somit auch dort behandelt werden muss. Laut Daten des Ministeriums sind von den Abgeschobenen 41,4 % strafrechtlich verurteilt worden. Stark zurück gehen auch die Zahlen der Asyl-Anträge. Von Jänner bis November 2018 verzeichnete Österreich 12.529 Ansuchen. Das sind um 45,9 %weniger als im Vorjahr! Heuer 46 Prozent mehr Abschiebungen11.523 Menschen sind heuer aus Österreich in ihre Heimatländer abgeschoben worden.Heuer 46 Prozent mehr AbschiebungenFPÖ ist die Sicherheitspartei Österreichs! Erfolg für FP-Innenminister Herbert Kickl: Plus 46% Abschiebungen. Auch die Zahl der Asylanträge sinkt deutlich! Seit einem Jahr

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Herzlichen Dank für Eure großartige Unterstützung! 👍🏻 Die Gewinner und Verlierer in den sozialen MedienDer direkte Draht zum Wähler verläuft für Politiker zunehmend über soziale Medien wie Facebook, Instagram oder Twitter. Welche der Spitzenkandidaten ...Die Gewinner und Verlierer in den sozialen MedienHerzlichen Dank für Eure großartige Unterstützung! 👍🏻 Die Gewinner und Verlierer in den sozialen MedienDer direkte Draht zum Wähler verläuft für Politiker zunehmend über soziale

  • Heinz-Christian Strache

    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Mit der FPÖ geht endlich etwas weiter für Österreich! 👍🏻 Die FPÖ ist heute der notwendige und richtige Partner der Österreicherinnen und Österreicher für positive, faire, gerechte und nachhaltige Verbesserungen in unserer Gesellschaft sowie für mehr Sicherheit für die österreichische Bevölkerung. Dank Euch, Eurem großen Vertrauen und Eurer Unterstützung können wir heute unsere jahrelangen richtigen Freiheitlichen Forderungen und Eure Interessen endlich realpolitisch umsetzen. Eurer Vertrauen ist uns Verpflichtung. Wir Freiheitlichen sind heute der Garant und verlässliche Partner der österreichischen Bevölkerung für: • mehr Sicherheit, • ein konsequentes Nein zum UN- Migrationspakt, • keine Lehre für Asylwerber, • 4.100 zusätzliche Planstellen bei der Polizei, Prävention auf den Straßen, • einen Stopp der illegalen und unkontrollierten Migration, • einen effizienten Grenzschutz mit einer Puma-Grenzschutzeinheit, • ein schärferes Fremden- und Sexualstrafrecht mit langen unbedingten Strafen, • einen konsequenten Abschub von kriminellen und illegalen Ausländern, • sowie der Außerlandesbringung von rechtskräftig abgelehnten Asylwerbern (ein Plus von 47%). • und wir sichern mit all unseren Entscheidungen auch die österreichische Souveränität, Selbstbestimmung und unsere Verfassungsrechte ab (mit einer offiziell bindenden Regierungserklärung bezüglich der Kenntnisnahme des Flüchtlingspaktes, welcher nicht unterschrieben wird). Wir Freiheitlichen haben: • Deutsch vor Schule sichergestellt, • das bewährte Notensystem in den Schulen wieder in Umsetzung, • sichern auch das Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen, • bekämpfen den radikalen politischen Islam und seine gefährlichen Gegen- und Parallelgesellschaften, • Ein Verbot des politischen Islam wird gesetzlich vorbereitet, damit radikale Moscheen und Vereine geschlossen werden können und radikale Prediger unser Land verlassen müssen. Darüber hinaus sorgen wir für: • deutliche Steuerentlastungen für alle arbeitenden Menschen, • den Familien- und Kinderbonus zwischen 750 bis zu 1.500 pro Kind/Jahr zusätzlich, • für eine ordentliche Pensionserhöhung für Alle und eine Mindestpension von 1.200 Euro ab 40 Jahren Arbeit (ab 2020) und eine Pensionserhöhung (Richtsatzerhöhung) für alle, welche über 30 Jahre gearbeitet haben. • Darüber hinaus haben wir die MwSt bei Nächtigungen im Tourismus wieder auf 10% gesenkt. • Und die große Steuerentlastung für alle arbeitenden Bürger kommt ab 2020 mit mehr Netto vom Bruttoeinkommen und die kalte Progression wird bis Ende der Periode abgeschafft. • Eine Mindestsicherung Neu kommt, welche die Zuwanderung in unser Sozialsystem bremst und die Anreize für Zuwanderung in das Sozialsystem endlich abbaut. • Das System der Notstandshilfe bleibt im Arbeitslosengeld Neu System erhalten und wird integriert. • Die Partnerschaftsanrechnung bei der Notstandshilfe wurde von uns abgeschafft • Und wer länger gearbeitet hat, bekommt in Zukunft ein höheres Arbeitslosengeld und dieses auch länger. • Behinderte und Alleinerziehende bekommen in Zukunft mehr Mindestsicherung. • Die SPÖ hat mit ihrer sozialen Kälte in der Mindestsicherung bereits nach 6 Monaten auf das Eigenheim der Menschen zugegriffen. Wir haben dies jetzt erst nach 3 Jahren sichergestellt. • Der Pflegeregress wurde von uns endlich abgeschafft und eine Pflegereform und Gesundheitsreform wird vorbereitet. Denn hier hat uns die SPÖ eine Baustelle und Drei-Klassen-Medizin hinterlassen. • Die Arbeitszeitflexibilität wurde gesetzlich mit Freiwilligkeit, vollen Zuschlägen oder Freizeit-Tagesblöcken sichergestellt. • Die Arbeitslosigkeit wird weiter gesenkt. • Freie Wahl in der Gastronomie statt staatliche Verbote. Neben gesetzlich gesicherten Nichtraucherbereichen darf es auch weiterhin einen Raucherbereich geben. Freie Wahl für mündige Bürger. • Eine ORF-Reform für 2019 vorbereitet. • Die Kammerbeiträge sollen für kleine Unternehmer und Arbeitnehmer reformiert und diese entlastet werden. Gleichzeitig stellen wir Freiheitlichen: • Erstmals seit dem EU-Beitritt ein Null-Defizit sicher und machen keine neuen Schulden auf dem Rücken unserer Kinder. • Und wir reformieren das System am Beispiel der SV-Träger-Zusammenlegung und sichern eine bessere medizinische Versorgung, schaffen Fairness und soziale Gerechtigkeit für die Bürger. • Darüber hinaus bereiten wir einen Masterplan Pflege vor. Ohne die FPÖ wären alle jetzigen positiven Entwicklungen für die österreichische Bevölkerung undenkbar! In den letzten 12 Jahren unter "Rot-Schwarz" wurde genau die gegenteilige Politik gemacht - Massenzuwanderung verursacht, neue Steuern "kreiert" und weitere Belastungen verursacht. Zudem wurde unter Rot-Schwarz laufend gestritten und wir haben eine Blockadepolitik erlebt! Wir Freiheitlichen sind daher heute auch der Garant, dass sich nicht nur in Österreich, sondern auch in Zukunft auf europäischer Ebene etwas ändern kann und WIR GEMEINSAM der unverantwortlichen Einladungs- und Willkommenskultur (Stopp der Massenmigration, Nein zum UN-Migrationspakt) von Merkel-Juncker-Macron bei der kommenden EU-Wahl eine klare Absage erteilen! Mit der FPÖ gemeinsam in eine sichere und bessere Zukunft für unsere Heimat Österreich. Und auch ein Umdenken und eine demokratische Veränderung in Europa wird bei den kommenden EU-Wahlen möglich. Je stärker wir sind, desto mehr können wir mit Euch gemeinsam umsetzen. Wir sind der verlässliche Partner der österreichischen Bevölkerung! Euer HC StracheMit der FPÖ geht endlich etwas weiter für Österreich! 👍🏻 Die FPÖ ist heute der notwendige und richtige Partner der Österreicherinnen und Österreicher für positive, faire,

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Auch hier haben wir die jahrelange richtige Freiheitliche Forderung endlich durchgesetzt! 👍🏻 Volksschüler bekommen wieder ZiffernnotenTrotz aller Kritik hat das umstrittene Unterrichtspaket am Mittwoch mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ den Nationalrat passiert.Volksschüler bekommen wieder ZiffernnotenAuch hier haben wir die jahrelange richtige Freiheitliche Forderung endlich durchgesetzt! 👍🏻 Volksschüler bekommen wieder ZiffernnotenTrotz aller Kritik hat das umstrittene

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Am Dienstag durfte ich die "Sport Strategie Austria" präsentieren. Klar ist, wir müssen wieder zu einer echten Sportnation werden.🇦🇹 Die Maßnahmen und Projekte der Sport Strategie können zu einem nationalen Sportsystem führen, das Sport-Talente erkennt, fördert und betreut, dem Breiten- und Leistungssportler jene professionelle Infrastruktur und modernen Rahmenbedingungen zur Verfügung stellt, die er braucht, um seine Ziele zu erreichen.👍
    „Sportnation 4.0": Sportminister HC Strache präsentierte Sport Strategie Austria„Sportnation 4.0
    Am Dienstag durfte ich die "Sport Strategie Austria" präsentieren. Klar ist, wir müssen wieder zu einer echten Sportnation werden.🇦🇹 Die Maßnahmen und Projekte der Sport Strategie

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Einladung zum heutigen Pfötchenpunsch! Auch heuer darf euch meine Frau Philippa wieder recht herzlich zum Pfötchenpunsch einladen❗️🐾🤗🎄🌟 Letztes Jahr durften sich Elke Hietl (Tierhilfe Mit Herz), Weimaraner - Graue in Not und die Niemandshunde von Bihać über Spenden freuen. Sie freut sich auf euch alle, aber noch mehr freut sie sich, wenn wir wieder viele Spenden zusammenbekommen und möglichst vielen Pfötchen helfen können. 🐾❤️🎄 ✨🎄✨Es wäre schön, wenn ihr euren heutigen Sonntagnachmittag für die gute Sache "opfert" - Philippa garantiert euch aber einen wundervollen Weihnachtsnachmittag und Abend. ✨🎄✨ Also es lohnt sich auf alle Fälle vorbeizuschschauen, den einen oder anderen Punsch zu trinken und dabei auch noch etwas Gutes zu tun!🐾🎄❤️🐾
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    Einladung zum heutigen Pfötchenpunsch! Auch heuer darf euch meine Frau Philippa wieder recht herzlich zum Pfötchenpunsch einladen❗️🐾🤗🎄🌟 Letztes Jahr durften sich Elke Hietl

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Wir freuen uns schon so sehr auf unser gemeinsames Baby! ❤️ Strache: „Werde wickeln, baden & spazieren gehen“Christkind oder Neujahrsbaby? Heinz-Christian Strache (49) und Ehefrau Philippa (31) erwarten ihr erstes Kind, einen Sohn. Ob er als Vater bei der ...Strache: „Werde wickeln, baden & spazieren gehen“Wir freuen uns schon so sehr auf unser gemeinsames Baby! ❤️ Strache: „Werde wickeln, baden & spazieren gehen“Christkind oder Neujahrsbaby? Heinz-Christian Strache (49) und Ehefrau

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    Wir wollen das Projekt „Haft in der Heimat“ weiter vorantreiben und künftig sollen auch mehr ausländische Straftäter ihre Gefängnisstrafen in ihren Heimatländern absitzen. Denn rund 54 Prozent der Insassen in österreichischen Gefängnissen stammen aus dem Ausland...
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/p130x130/47491631_10156407503593591_8973269172016381952_n.jpg?_nc_cat=111&_nc_ht=scontent.xx&oh=05c3ea2a54bc3ae7c7d0b196884ac4ec&oe=5CA35EB1
    Wir wollen das Projekt „Haft in der Heimat“ weiter vorantreiben und künftig sollen auch mehr ausländische Straftäter ihre Gefängnisstrafen in ihren Heimatländern absitzen. Denn

  • Heinz-Christian Strache

    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    🇦🇹 🇵🇱 Es freut mich sehr, dass mein polnischer Amtskollege Witold Bańka bei seinem Besuch am Freitag den österreichischen Ratsvorsitz und auch die „Sport Strategie Austria“ lobte. Außerdem sprachen wir darüber, wie Polen und Österreich kreativ und produktiv zusammenarbeiten können, um vielleicht auch zukünftig größere Sportveranstaltungen und Projekte gemeinsam zu realisieren.👍
    Sportminister HC Strache empfing seinen polnischen Amtskollegen Witold Banka!Sportminister HC Strache empfing seinen polnischen Amtskollegen Witold Banka!
    🇦🇹 🇵🇱 Es freut mich sehr, dass mein polnischer Amtskollege Witold Bańka bei seinem Besuch am Freitag den österreichischen Ratsvorsitz und auch die „Sport Strategie Austria“

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Bei der AfD knallen heute die Sektkorken 😉 Kramp-Karrenbauer mit 51,7% zur CDU-Chefin gewähltDie Spitze an der CDU bleibt weiblich: Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Freitag zur neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Die ...Kramp-Karrenbauer mit 51,7% zur CDU-Chefin gewähltBei der AfD knallen heute die Sektkorken 😉 Kramp-Karrenbauer mit 51,7% zur CDU-Chefin gewähltDie Spitze an der CDU bleibt weiblich: Annegret Kramp-Karrenbauer ist am Freitag zur

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    Präsentation der Österreichischen Sportstrategie. Wir wollen wieder eine erfolgreiche Sportnation werden! 👍🏻 So will Strache Österreich zur 'Sportnation 4.0' machenSportminister Strache will ein 'Comeback der Goldschmiede Österreich'.So will Strache Österreich zur 'Sportnation 4.0' machenPräsentation der Österreichischen Sportstrategie. Wir wollen wieder eine erfolgreiche Sportnation werden! 👍🏻 So will Strache Österreich zur 'Sportnation 4.0' machenSportminister

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Das Thema der diesmaligen Donnerstagdemo war „Klimagerechtigkeit“. Kritisiert wurden natürlich FPÖ-Verkehrsminister Hofer und die gesamte Bundesregierung, die ja angeblich „schuld“ an der weltweiten Klimakrise sein sollen... Das absurde daran: diese „Demonstranten“ zünden Feuerwerke... Wo doch jeder weiß, wie belastend der Feinstaub und die damit verbundenen Schwermetallpartikel für die Umwelt sind. Beispielsweise ist in der Silvesternacht die Schadstoffbelastung in der Luft (vor allem in Städten) oft so hoch, wie sonst im ganzen Jahr nicht. Ganz logisch (Achtung:Ironie)😉 Video zeigt Pyro-Show am VerkehrsministeriumDemonstranten schlichen sich aufs Dach und zündeten Bengalos und Leuchtraketen.Video zeigt Pyro-Show am VerkehrsministeriumDas Thema der diesmaligen Donnerstagdemo war „Klimagerechtigkeit“. Kritisiert wurden natürlich FPÖ-Verkehrsminister Hofer und die gesamte Bundesregierung, die ja angeblich

  • Heinz-Christian Strache

    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Die Ablehnung des UN-Migrationspaktes ist ein historischer Verdienst der FPÖ in der aktuellen Regierung im Interesse Österreichs! Also in eurem Interesse. Wir machen Politik für euch. Jeden Tag und zu jeder Zeit. Gerade in schwierigen Zeiten verliert man oft den Glauben an die Politik und vor allem an die Politiker die dahinterstehen, aber ich garantiere euch eine Freiheitliche Partei wird unter meinem Namen niemals etwas tun, was dem Land und der Bevölkerung schadet. Ein Verweigern des Migrationspakts wäre ohne der FPÖ in einer Regierung niemals möglich geworden! Nächste Woche wird daher auch kein offizieller Regierungsvertreter Österreichs in Marrakesch anwesend sein und auch keine Akklamation und keine Zustimmung zum UN-Migrationspakt stattfinden❗ Alles im Sinne unserer Heimat und unserer Souveränität. In Folge wird Österreich bei der UNO-Sitzung dem UN-Migrationspakt nicht zustimmen, seinen Nicht-Beitritt schriftlich erklären sowie eine schriftliche Votumserklärung mit Vorbehalt bei der UNO einbringen, welche wir im Ministerrat beschlossen haben! Wir erinnern uns, dass ÖVP-Vertreter zuvor in Medien mitgeteilt haben, in Absprache mit der Schweiz dem UN-Migrationspakt mit einem Vorbehalt zustimmen zu wollen. Es ist mir und uns Freiheitlichen jedoch gelungen, unseren Koalitionspartner inhaltlich zu überzeugen und gemeinsam eine Österreichische Ablehnung des Migrationspaktes sicherzustellen. Ich bedanke mich daher ausdrücklich bei Sebastian Kurz, dass er mit mir diese Ablehnung sichergestellt hat. Ein Meilenstein für Österreich! Was hätte das Abkommen des UN-Migrationspaktes bedeutet? Eine Selbstverpflichtung zur Änderung der nationalstaatlichen Gesetze, um die dortigen Inhalte umzusetzen. Über 80 Mal kommt im Migrations-Abkommen vor, „wir verpflichten uns“..... „Gesetze zu ändern und zu adaptieren“ ...... „um die Inhalte umzusetzen“. Legale und illegale Migration werden dort völlig vermischt. Klima-, Armuts- und Wirtschaftsmigration hätten im UN-Migrationspakt legitimiert werden sollen. Das ist vehement abzulehnen! Da der UN-Migrationspakt rechtlich ein Abkommen ist, hätte in Folge auch laut Völkerrechtsexperten ein „soft law“ oder „Völkergewohnheitsrecht“ entstehen und erwachsen können. Wir haben das verhindert und unsere österreichische Souveränität und Selbstbestimmung geschützt und gesichert. Dieser Verantwortung für Österreich und für unsere Bevölkerung kommen wir in allen Bereichen unseres Handelns konsequent nach. So auch beim UN-Flüchtlingspakt, welcher eben ausdrücklich kein Abkommen ist, sondern nur eine Resolution im Rahmen einen UNHCR-Berichtes❗️ Diesen Bericht nehmen wir zustimmend zur Kenntnis. Er hat keinerlei Auswirkung auf unsere Souveränität und Selbstbestimmung. Dies haben wir Freiheitlichen auch als einziges europäisches Land sogar mit einer zusätzlichen Regierungserklärung im Ministerrat sichergestellt. Die UN-Vertreter bekommen diese für uns bindende Erklärung übermittelt. Der UN-Flüchtlingspakt ist kein Abkommen, sondern nur eine Resolution. Dies ist etwas völlig anderes, eben ausdrücklich kein Abkommen, sondern eine Resolution im Rahmen eines Berichts, welcher auch NICHT unterschrieben, sondern nur zur Kenntnis genommen wird. Daraus leitet sich ausdrücklich keine Verpflichtung, kein soft law und auch kein Völkergewohnheitsrecht ab! Ich hoffe, ich konnte euch mit dieser Erklärung jegliche Verunsicherung nehmen. Regierung nimmt Flüchtlingspakt „nur zur Kenntnis“Die Bundesregierung hat ihre Meinung, was den UNO-Flüchtlingspakt betrifft, geändert. Hieß es noch vor wenigen Tagen, Österreich werde der ...Regierung nimmt Flüchtlingspakt „nur zur Kenntnis“Die Ablehnung des UN-Migrationspaktes ist ein historischer Verdienst der FPÖ in der aktuellen Regierung im Interesse Österreichs! Also in eurem Interesse. Wir machen Politik für

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Vergewaltigung ist ein besonders abscheuliches Verbrechen und fast jeder zweite Tatverdächtige ist kein österreichischer Staatsbürger. Im Innenministerium werden bereits klare Signale gesetzt. Aber auch die Justiz muss, wie im Regierungsprogramm festgeschrieben, endlich die Strafen für Sexual- und Gewaltverbrecher verschärfen. Für diese Leute kann es nur eine Null-Toleranz-Politik geben, alles andere wäre ein Verhöhnung der Opfer.
    https://scontent.xx.fbcdn.net/v/t1.0-0/p130x130/47578452_10156410883168591_7244109385822109696_n.jpg?_nc_cat=1&_nc_ht=scontent.xx&oh=be127085e0781913e8ff5a2063f356a6&oe=5C9A6853
    Vergewaltigung ist ein besonders abscheuliches Verbrechen und fast jeder zweite Tatverdächtige ist kein österreichischer Staatsbürger. Im Innenministerium werden bereits klare

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Rund ein Jahr ist es nun her, seit wir Regierungsverantwortung übernommen haben, um Österreich wieder eine Perspektive auf ein besseres und gerechteres Leben zu geben. Seit der Angelobung hat sich vieles zum Positiven verändert. Der Stillstand und Dauerstreit der Vorgängerregierung wurde beendet und die FPÖ ist nun auch auf Regierungsebene der verlässliche Partner für die österreichische Bevölkerung. 🇦🇹
    1 Jahr Bundesregierung - Wir sind Österreichs Reformmotor!1 Jahr Bundesregierung  - Wir sind Österreichs Reformmotor!
    Rund ein Jahr ist es nun her, seit wir Regierungsverantwortung übernommen haben, um Österreich wieder eine Perspektive auf ein besseres und gerechteres Leben zu geben. Seit der

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    Die Wiedereinführung der Schulnoten ist längst notwendig. Wir kehren zu einem bewährten System zurück! Nur so können wir unsere Kinder optimal auf ihrem Lebensweg unterstützten. Volksschüler bekommen wieder ZiffernnotenTrotz aller Kritik hat das umstrittene Unterrichtspaket am Mittwoch mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ den Nationalrat passiert.Volksschüler bekommen wieder ZiffernnotenDie Wiedereinführung der Schulnoten ist längst notwendig. Wir kehren zu einem bewährten System zurück! Nur so können wir unsere Kinder optimal auf ihrem Lebensweg unterstützten.

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    Danke für eure Unterstützung auf diesem Weg! 👍🏻
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    Warum wir den UN-Migrationspakt nachhaltig und konsequent ablehnen, die UN-Flüchtlings-Resolution jedoch inhaltlich… https://t.co/7LKIW9ZGc9

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    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    ⚠️Aktuelle Video-Information!⚠️ Österreich sagt konsequent Nein zum UN-Migrationspakt (verbindliches Abkommen)! Die UN-Flüchtlingsresolution (ein Bericht auf Grundlage der Genfer Konvention) - Migration und Asyl muss man sachlich voneinander getrennt bewerten - nehmen Österreich, Ungarn, Italien, Polen, Tschechien, Slowakei und auch alle anderen europäischen Länder, welche den UN-Migrationspakt ablehnen, zur Kenntnis! Ps: Drei afrikanische Länder (Eritrea, Libyien, Liberia) stimmen gegen die Flüchtlingsresolution, jedoch für den UN-Migrationspakt. Da kann sich jeder seine Meinung selbst bilden! 😉
    Warum wir den UN-Migrationspakt nachhaltig und konsequent ablehnen, die UN-Flüchtlings-Resolution jedoch inhaltlich akzeptieren können.Warum wir den UN-Migrationspakt nachhaltig und konsequent ablehnen, die UN-Flüchtlings-Resolution jedoch inhaltlich akzeptieren können.
    ⚠️Aktuelle Video-Information!⚠️ Österreich sagt konsequent Nein zum UN-Migrationspakt (verbindliches Abkommen)! Die UN-Flüchtlingsresolution (ein Bericht auf Grundlage der

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    Warum wir den UN-Migrationspakt (verpflichtendes Abkommen) nachhaltig und konsequent ablehnen, die UN-Flüchtlings-Resolution (unverbindliche Resolution eines UNHCR-Berichts) jedoch inhaltlich akzeptieren und zur Kenntnis nehmen können. In letzter Zeit herrschte viel Konfusion, bewusste Falsch- und Desinformation zu diesem Thema. Deswegen möchte ich heute einiges klarstellen: NEIN ZUM UN-MIGRATIONSPAKT Wir - Österreich - waren eines der ersten europäischen Länder, mutig genug, um diesen gefährlichen UN-Migrationspakt aus mehreren Gründen konsequent abzulehnen. Danach sind auch einige andere europäische Länder unserer Kritik und richtigen Ablehnung gefolgt. Denn mehrfach hätten wir uns beim UN-Migrationspakt zu Verpflichtungen bereit erklärt, vorerst quasi in einer Art Selbstverpflichtung, die jedoch nach Expertenmeinung in weiterer Folge „soft law“ oder „Völkergewohnheitsrecht“ werden hätte können. Außerdem mussten wir befürchten, dass im Wege der Rechtsprechung Gerichte in ihrem Urteil in Einzelfällen auf den Inhalt dieses UN-Migrations-Abkommens Bezug genommen hätten. Denn in fast allen Punkten standen „Verpflichtungserklärungen“ zur Umsetzung dieses UN-Migrationspakts. Und das ging weit über die Regelungen der Genfer Flüchtlingskonvention hinaus. Wir hätten uns also mit diesem Migrationsabkommen nicht nur moralisch, sondern auch faktisch verpflichtet, reguläre sowie irreguläre Migration nahezu vorbehaltlos zu akzeptieren. Denn der UN-Migrationspakt unterscheidet nicht zwischen legaler und illegaler Migration und erweitert Fluchtgründe auf Klima-, Armuts und Wirtschaftsflüchtlinge. Daher haben wir Freiheitliche - und die Österreichische Regierung - diesen UN-Migrationspakt ausdrücklich abgelehnt. Selbst wenn einige meinten, er wäre nur ein Zeichen des guten Willens, enthielt das Dokument die Verpflichtung zu 23 Zielen gepaart mit Umsetzungsvorgaben samt globaler Kontrollinstanz, welche die Migration erleichtern sollte. Damit wären eigenstaatliches Handeln und Rechtssicherheit weitgehend ausgehebelt worden. Daher war und ist der UN-Migrationspakt für uns ein absolutes No Go!!! SACHLICHE TRENNUNG ZWISCHEN MIGRATION UND ASYL Ganz anders stellt sich jedoch die UN-Flüchtlingsresolution dar. Diese ist ausdrücklich KEIN Abkommen wie der UN-Migrationspakt, sondern lediglich Teil eines Berichts des UNHCR-Hochkommissars zum Flüchtlingswesen, der in einer sogenannten „Omnibus-Resolution“ weltweit angenommen wird. Also auch alle europäischen Länder, die mit Österreich gemeinsam den UN-Migrationspakt abgelehnt haben - wie etwa Ungarn, Italien, Polen, Schweiz, etc., - werden dieser UN-Flüchtlingsresolution zustimmen. Und diese Länder und deren politische Verantwortungsträger sind sicher keine „Verräter“, auch keine „Soros-Freunde“ und keine Unterstützer von Migration nach Europa, wie manche lustigen Fake-Profile auf meiner Seite fälschlicher Weise vermitteln wollen. Im Gegenteil! 😉 Die darin enthaltenen Punkte der Flüchtlings-Resolution entsprechen schon derzeit den Regelungen, zu denen Österreich sich bekennt wie der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Genfer Flüchtlingskonvention. Um jede weitere Verwirrung, Falschmeldungen und jeden Interpretationsspielraum zu vermeiden, haben wir im begleitenden Ministerratsvortrag heute im Rahmen einer offiziellen Erklärung nochmals klargelegt, wie wir die UN-Flüchtlingsresolution interpretieren. Grundsätzlich kann der Großteil der enthaltenen Ziele von uns unterstützt werden. Dies betrifft insbesondere die Konzentration auf die Vermeidung von Fluchtursachen und die Bekämpfung der Wurzeln von Fluchtbewegungen vor Ort. Es geht auch darum den Druck, der auf Nachbarländer, Gast- und Transitländer von Flüchtlingen lastet, zu verringern und Bedingungen in den Herkunftsländern zu schaffen, um eine Rückkehr der Flüchtlinge in Sicherheit und Würde rasch zu ermöglichen. Bezeichnender Weise lehnen auch drei afrikanische Länder die UN-Flüchtlingsresolution ab, und haben natürlich im Gegenzug dem UN-Migrationspakt zugestimmt. Dies sagt einiges aus. 😉 Für unser Handeln in Asylfragen sind nach wie vor und ausschließlich die Genfer Flüchtlingskonvention und andere einschlägige völkerrechtliche Verträge, denen Österreich als Vertragspartei angehört, rechtsverbindlich. Von der Genfer Flüchtlingskonvention sind Klima-, Armuts- und Wirtschaftsflüchtlinge nicht erfasst und auch in der UN-Flüchtlingsresolution ausdrücklich nicht als Asylberechtigte definiert, wie von manchen Foren völlig falsch behauptet wird. Asyl bedeutet auch immer nur „Schutz auf Zeit“ im ersten sicheren Land und nicht durch unzählige sichere Länder reisen, und sich auch keine Ziel-Wunschdestination aussuchen zu können. Staatliches Handeln auf dem Gebiet des Asyl- und Fremdenrechts kann nur auf der Grundlage innerstaatlicher österreichischer Gesetze oder völkerrechtlicher Verträge, denen das österreichische Parlament zuvor die verfassungsmäßige Zustimmung erteilt hat, erfolgen. Nachdem es sich um eine UN-Resolution (einen Bericht) handelt, kann dadurch auch kein Völkergewohnheitsrecht entstehen. Wo auch immer es mögliche Ansätze gibt, dass solches entstehen könnte, erhebt Österreich grundsätzlich einen Einwand und ist in diesem Sinn als „persistent objector“ anzusehen. Neben der freiwilligen Rückkehr von Flüchtlingen, die in der UN-Flüchtlingsresolution als bevorzugte Lösung dargestellt wird, sollen auch weiterhin aufenthaltsbeendende Maßnahmen gegen Personen, die kein Asyl und keinen Flüchtlingsstatus haben oder diesen verloren haben, im Rahmen des geltenden österreichischen Rechts konsequent angewendet werden. Die Souveränität und Selbstbestimmung Österreichs bleibt also zu jeder Zeit erhalten und wird von uns geschützt und gesichert. In Anbetracht obiger Erwägungen wird die österreichische Bundesregierung die UN-Flüchtlingsresolution in der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur Kenntnis nehmen. Ihre Präzisierung der einzelnen Inhalte der UN-Flüchtlingsresolution im Sinne des Ministerratsvortrags (Erklärung als Legalinterpretation) werden Vertreter der Bundesregierung gegenüber den mit der UN-Flüchtlingsresolution befassten Organen der Vereinten Nationen und bei Bedarf auch gegenüber anderen relevanten zwischenstaatlichen Organisationen kommunizieren!Warum wir den UN-Migrationspakt (verpflichtendes Abkommen) nachhaltig und konsequent ablehnen, die UN-Flüchtlings-Resolution (unverbindliche Resolution eines UNHCR-Berichts)

  • Heinz-Christian Strache

    HEINZ-CHRISTIAN STRACHE
    Die Pressestatements nach dem Ministerrat mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler HC Strache und den Bundesministerinnen Beate Hartinger-Klein und Elisabeth Köstinger.

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