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    Pamela Rendi-Wagner

    Klubobfrau und Bundesparteivorsitzende SPÖ

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    PAMELA RENDI-WAGNER
    Am 31. Jänner 2019 starb in Wien ein Bub im toten Winkel eines Lkw. Henry wurde nur neun Jahre alt. Nicht nur mich macht der Tod des Buben sehr betroffen. 75.000 Menschen haben inzwischen die Petition "Leben retten im toten Winkel" unterstützt, um Abbiegeassistenten für alle LKWs zu fordern, damit solche Unfälle nicht mehr passieren. Verkehrsminister Norbert Hofer aber lehnt die verpflichtende Nachrüstung ab. Erinnern wir uns zurück an den Präsidentschaftswahlkampf, als Hofer sagte: "Sie werden sich noch wundern, was alles geht." Ja, wir wundern uns tatsächlich. Wenn es wirklich um etwas geht, zählt für die Regierung nämlich nur eines: die Interessen der Wirtschaft. ➡️ Ich habe in der heutigen Ausgabe der Wiener Zeitung dazu einen Gastkommentar geschrieben: Was geht und was nichtAbbiegeassistenten in Lkw retten Leben. Die Ausrüstung aller Lkw ist technisch und rechtlich machbar - die Fahrzeuge nicht auszurüsten...Was geht und was nichtAm 31. Jänner 2019 starb in Wien ein Bub im toten Winkel eines Lkw. Henry wurde nur neun Jahre alt. Nicht nur mich macht der Tod des Buben sehr betroffen. 75.000 Menschen haben

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    PAMELA RENDI-WAGNER
    Ich bin tief betroffen von der traurigen Nachricht. Werner Schneyder war ein humanistischer Mahner, ein kritischer Geist und ein großartiger Künstler. Mit ihm verliert Österreich einen Kabarettisten, Schauspieler, Schriftsteller und einen warmherzigen Menschen mit Haltung. Er wird mir sehr fehlen! Kabarettist Werner Schneyder ist totDer 82-Jährige arbeitete als Autor, Regisseur und Schauspieler und bezeichnete sich selbst als "Universaldilettant".Kabarettist Werner Schneyder ist totIch bin tief betroffen von der traurigen Nachricht. Werner Schneyder war ein humanistischer Mahner, ein kritischer Geist und ein großartiger Künstler. Mit ihm verliert Österreich

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    PAMELA RENDI-WAGNER
    Lieber Georg, ich gratuliere dir! Vom Bodensee bis zum Neusiedlersee - Wir sind alle Teil einer großartigen politischen Familie, die sich immer für Gerechtigkeit und Solidarität stark gemacht hat. Kämpfen wir gemeinsam und geschlossen, das Leben der Menschen ein Stück besser zu machen. Dornauer mit 85 Prozent zum neuen Tiroler SPÖ-Chef gewähltDornauer erhielt 286 der 337 abgegebenen Stimmen. Der 35-Jährige folgt damit auf Elisabeth Blanik.Dornauer mit 85 Prozent zum neuen Tiroler SPÖ-Chef gewähltLieber Georg, ich gratuliere dir! Vom Bodensee bis zum Neusiedlersee - Wir sind alle Teil einer großartigen politischen Familie, die sich immer für Gerechtigkeit und Solidarität

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    St. Valentin und seine Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr sind Vorbild für ganz Österreich - denn ihre Gemeinde hat beschlossen, plastikfrei zu werden. Was Frauen wie wir unseren Vorgängerinnen in der SPÖ zu verdanken haben und was es heute für Frauen braucht, war Thema beim anschließenden Frauentagsempfang in Ennsdorf. Danke für den warmen Empfang und die vielen Gespräche. Es war ein spannender Tag, von dem ich viel mitnehme.
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    St. Valentin und seine Bürgermeisterin Kerstin Suchan-Mayr sind Vorbild für ganz Österreich - denn ihre Gemeinde hat beschlossen, plastikfrei zu werden. Was Frauen wie wir

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    PAMELA RENDI-WAGNER
    Der Ärztemangel ist akut. Hier in Niederösterreich gibt es Gemeinden, die seit 3 Jahren ohne Hausarzt auskommen müssen - weil es keine Bewerber gibt. ✅ Ein Rezept gegen den Ärztemangel sind Primärversorgungszentren wie dieses hier in St. Pölten - dafür habe ich als Gesundheitsministerin die Grundlage geschaffen. 💬 Heute hat mir eine Patientin erzählt, wie froh sie über das Ärztezentrum in St. Pölten ist. Ihr Hausarzt ging in Pension, seither kommt sie hier her und ist sehr zufrieden. Besonders für die Öffnungszeiten täglich von 7 bis 19.00 ist sie dankbar. Auch das koordinierte Miteiander verschiedener Gesundheitsberufe gefällt ihr. ❗️Das gemeinsame Arbeiten in Gesundheitszentren wie dem in St. Pölten ist die Zukunft der Gesundheitsversorgung und es muss dringend mehr davon geben.
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    Der Ärztemangel ist akut. Hier in Niederösterreich gibt es Gemeinden, die seit 3 Jahren ohne Hausarzt auskommen müssen - weil es keine Bewerber gibt. ✅ Ein Rezept gegen den

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    PAMELA RENDI-WAGNER
    Heute habe ich Paul und Liam getroffen. Sie besuchen das Ambulatorium Sonnenschein in St. Pölten. Sie haben mir aus ihrem Leben erzählt und dem Alltag im Therapiezentrum. Kinder mit besonderen Bedürfnissen haben es schwerer als andere. Was sie brauchen, sind Chancen und Unterstützung - keine Steine, die man ihnen in den Weg legt. Wie im Therapiezentrum Sonnenschein müssen sie die Therapie bekommen, die sie brauchen - unabhängig davon, wie viel ihre Eltern verdienen.
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    Heute habe ich Paul und Liam getroffen. Sie besuchen das Ambulatorium Sonnenschein in St. Pölten. Sie haben mir aus ihrem Leben erzählt und dem Alltag im Therapiezentrum. Kinder

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    ❗Meine Linie war und ist klar: Eine generelle Präventivhaft und jede Maßnahme, die nicht den Europäischen Menschenrechtsstandards entspricht, lehne ich entschieden ab. Das ist für mich nicht verhandelbar. Hier ziehe ich eine rote Linie. Der Schutz der Bevölkerung ist wichtig. Deshalb fordere ich eine lückenlose Aufklärung des schrecklichen Mordes in Dornbirn. Unabhängige Rechtsexperten müssen klären, ob ein Behördenversagen vorliegt und ob die geltende Rechtslage ausreicht. Die Opposition ist sich nun einig: Keine präventive SicherungshaftSPÖ und Neos erteilen den Plänen der Regierung eine klare Absage. Die Parteichefinnen legen sich im STANDARD fest, damit gibt es keine ZweidrittelmehrheitDie Opposition ist sich nun einig: Keine präventive Sicherungshaft❗Meine Linie war und ist klar: Eine generelle Präventivhaft und jede Maßnahme, die nicht den Europäischen Menschenrechtsstandards entspricht, lehne ich entschieden ab. Das ist für

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    Lieber Hans! Danke, dass du 18 Jahre deines Lebens den Burgenländerinnen und Burgenländern gewidmet hast! Du hast das Burgenland noch moderner und lebenswerter gemacht. 👏 Ich wünsche dir alles Gute und viel Lebensfreude für die kommenden Jahre abseits der tagespolitischen Hektik. Und lieber Hans Peter! Ich wünsche dir nach der perfekten Staffelübergabe einen tollen Start und dir und deinem Team alles Gute für die Vorhaben im Burgenland! ✊
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    Lieber Hans! Danke, dass du 18 Jahre deines Lebens den Burgenländerinnen und Burgenländern gewidmet hast! Du hast das Burgenland noch moderner und lebenswerter gemacht. 👏 Ich

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    Europa ist bedroht: Die rechten Populisten wollen unsere europäische Lebensweise zerstören - sie greifen unsere Werte wie Demokratie, Solidarität und Fairness an. Wir SozialdemokratInnen verteidigen diese Werte: Wir stehen für Investitionen in die Zukunft unserer Gesellschaft. Und für ein Wirtschaftswachstum - zu dem jeder beiträgt und von dem auch jeder profitiert. Das war meine Rede beim Wahlkampfauftakt von Europas SozialdemokratInnen in Madrid.
    Rede in Madrid: Wir SozialdemokratInnen verteidigen EuropaRede in Madrid: Wir SozialdemokratInnen verteidigen Europa
    Europa ist bedroht: Die rechten Populisten wollen unsere europäische Lebensweise zerstören - sie greifen unsere Werte wie Demokratie, Solidarität und Fairness an. Wir

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    Schwarz-Blau hat den Beschäftigten einen Feiertag gestrichen. Und bietet im Gegenzug ernsthaft an, stattdessen einen Urlaubstag zu nehmen. Um einen Urlaubstag zu nehmen, brauche ich keine schwarz-blaue Regierung!
    Die Regierung nimmt den Beschäftigten einen Feiertag wegDie Regierung nimmt den Beschäftigten einen Feiertag weg
    Schwarz-Blau hat den Beschäftigten einen Feiertag gestrichen. Und bietet im Gegenzug ernsthaft an, stattdessen einen Urlaubstag zu nehmen. Um einen Urlaubstag zu nehmen, brauche

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    Die Regierung stiehlt den Menschen einen Feiertag! Der Karfreitags-Deal der Regierung ist ein Kniefall vor der Wirtschaft und eine Verhöhnung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land.
    ZIB zum Karfreitag: Die Regierung stiehlt einen FeiertageZIB zum Karfreitag: Die Regierung stiehlt einen Feiertage
    Die Regierung stiehlt den Menschen einen Feiertag! Der Karfreitags-Deal der Regierung ist ein Kniefall vor der Wirtschaft und eine Verhöhnung der Arbeitnehmerinnen und

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    Kann es für das Leben unserer Kinder wirklich einen Preis geben? Das habe ich Verkehrsminister Norbert Hofer im Parlament gefragt. Der 9-jährige Henry starb auf seinem Schulweg – er war im toten Winkel eines LKWs. Jedes unserer Kinder hätte Henry sein können. Abbiegeassistenten könnten tragische Unfälle wie diesen verhindern. Doch Norbert Hofer ist gegen die sofortige Ausstattung aller LKWs mit Abbiegeassistenten. Ich sage: Statten wir ab heute jeden LKW verpflichtend mit Abbiegeassistenten aus und schützen das Leben unserer Kinder. Wirtschaftliche Interessen dürfen niemals über der Sicherheit von Kindern stehen.
    Es geht um Kinderleben: Jeder LKW braucht AbbiegeassistentenEs geht um Kinderleben: Jeder LKW braucht Abbiegeassistenten
    Kann es für das Leben unserer Kinder wirklich einen Preis geben? Das habe ich Verkehrsminister Norbert Hofer im Parlament gefragt. Der 9-jährige Henry starb auf seinem Schulweg

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    Die Regierung streicht den Karfreitag als Feiertag komplett und verhöhnt die ArbeitnehmerInnen mit einem ‚persönlichen Feiertag‘, für den sie Urlaub nehmen müssen. ❗Wir sagen: Die Beschäftigten haben sich einen zusätzlichen Feiertag verdient. ✍️ Unterschreibe für einen freien KarFREITag für alle: https://karfreitag.spoe.at/
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    Die Regierung streicht den Karfreitag als Feiertag komplett und verhöhnt die ArbeitnehmerInnen mit einem ‚persönlichen Feiertag‘, für den sie Urlaub nehmen müssen. ❗Wir sagen:

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    👉 900.000 Menschen haben für den Nichtraucher-Schutz unterschrieben - die Regierung ignoriert sie. 👉 Alle ExpertInnen haben vor dem Kippen des Rauchverbots gewarnt - die Regierung ignoriert sie. Das Rauchverbot in der Gastronomie schützt tausende Jugendliche davor, mit dem Rauchen zu beginnen. Im heutigen Expertenhearing haben sich die Experten von IHS, aus der Medizin und Suchtforschung klar für die rauchfreie Gastronomie ausgesprochen. Höchstrichter dürften die Raucherlaubnis kippenVfGH-Entscheidung steht bevor – Regierung droht Rückschlag.Höchstrichter dürften die Raucherlaubnis kippen👉 900.000 Menschen haben für den Nichtraucher-Schutz unterschrieben - die Regierung ignoriert sie. 👉 Alle ExpertInnen haben vor dem Kippen des Rauchverbots gewarnt - die

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    Solange nicht alle Fakten zum tragischen Fall Dornbirn am Tisch liegen, stehe ich für Verhandlungen über eine Sicherungshaft nicht zur Verfügung. ❓Hätte der Täter inhaftiert werden können? Gibt es tatsächlich Gesetzeslücken oder wurden bestehende Möglichkeiten nicht ausgeschöpft? Die Regierung hat all diese Fragen nicht beantwortet. ❗Der schreckliche Vorfall in Vorarlberg darf sich nicht wiederholen. Eine Sicherungshaft ist aber ein massiver Eingriff in die Freiheits- und Grundrechte jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers. 🛑 Hier ziehe ich eine rote Linie. Der Fall Dornbirn soll durch eine Taskforce im Justizministerium unter Leitung eines unabhängigen Richters geprüft und die Ergebnisse sollen dem Parlament rasch vorgelegt werden. Ö1 Mittagsjournal vom 25.02.mit Nachrichten in englischer SpracheÖ1 Mittagsjournal vom 25.02.Solange nicht alle Fakten zum tragischen Fall Dornbirn am Tisch liegen, stehe ich für Verhandlungen über eine Sicherungshaft nicht zur Verfügung. ❓Hätte der Täter inhaftiert

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    Wir müssen rote Linien ziehen - für ein Europa des Zusammenhalts: Die organisierte Steuervermeidung von Multis muss aufhören - ihre Steuerschlupflöcher müssen geschlossen werden. Das habe ich bei meiner Rede in Madrid beim Wahlkampfauftakt von Europas Sozialdemokraten betont.
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    Wir müssen rote Linien ziehen - für ein Europa des Zusammenhalts: Die organisierte Steuervermeidung von Multis muss aufhören - ihre Steuerschlupflöcher müssen geschlossen werden.

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    Mit Portugals Premierminister António Costa habe ich über Portugals sozialdemokratischen Erfolgskurs gesprochen. Portugal ist das Land ohne Rechtspopulisten. In Portugal steigen die Löhne und Pensionen, die Wirtschaft wächst so stark wie noch nie in diesem Jahrhundert und das Defizit ist auf einem historischen Tiefstand. Soziale Politik ist nicht nur möglich, sondern auch wirtschaftlich sinnvoll - und das beste Rezept gegen Rechtspopulisten.
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    Mit Portugals Premierminister António Costa habe ich über Portugals sozialdemokratischen Erfolgskurs gesprochen. Portugal ist das Land ohne Rechtspopulisten. In Portugal steigen

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    Lasst uns rote Linien ziehen! Gegen den Einfluss zerstörerischer Kräfte in Europa und gegen die Steuervermeidung großer Konzerne. So kann es nicht weitergehen! Rendi-Wagner in Madrid: „Es ist Zeit, rote Linien zu ziehen“Die österreichische SPÖ-Parteichefin trat vor den Delegierten am Parteikongress in Madrid auf. Es sei Zeit für einen neuen Sozialvertrag, so Pamela Rendi-Wagner.Rendi-Wagner in Madrid: „Es ist Zeit, rote Linien zu ziehen“Lasst uns rote Linien ziehen! Gegen den Einfluss zerstörerischer Kräfte in Europa und gegen die Steuervermeidung großer Konzerne. So kann es nicht weitergehen! Rendi-Wagner in

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    Adiós Madrid! Es waren zwei besondere Tage beim Wahlkampfauftakt der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Europas. Voller interessanter Gespräche mit Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez Pérez-Castejón, Portugals Premier Antionio Costa, Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven und unserem europäischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans. Wir sind uns einig: Es gibt nur eine Chance gegen die zerstörerischen Kräfte in Europa und für Zusammenhalt und Gerechtigkeit: Gute Jobs, soziale Sicherheit und Investitionen in Bildung.
    Am Heimweg vom EU-Wahlkampfauftakt in MadridAm Heimweg vom EU-Wahlkampfauftakt in Madrid
    Adiós Madrid! Es waren zwei besondere Tage beim Wahlkampfauftakt der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Europas. Voller interessanter Gespräche mit Spaniens Regierungschef

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    15 Grad und Sonnenschein hier in Madrid - und in Gedanken bei dir, liebe Sabine! Du fehlst als Mensch und als Politikerin - jeden Tag. Heute vor 2 Jahren ist Sabine Oberhauser von uns gegangen. Ein Mensch voller Kraft, Humor und unermüdlichem Einsatz.
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    15 Grad und Sonnenschein hier in Madrid - und in Gedanken bei dir, liebe Sabine! Du fehlst als Mensch und als Politikerin - jeden Tag. Heute vor 2 Jahren ist Sabine Oberhauser

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    Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez hat die Mindestlöhne in Spanien um 22 Prozent erhöht. „In einem reichen Land darf es keine armen ArbeiterInnen geben“ - das ist Sanchez’ Grundsatz. Unter der konservativen Vorgängerregierung konnten sich viele Spanier ihr Leben nicht mehr leisten - Sanchez und die Sozialdemokraten haben wieder Hoffnung und soziale Sicherheit ins Land gebracht. Er steht vor wichtigen Neuwahlen und hat gute Chancen zu gewinnen. Eine starke sozialdemokratische Politik ist das beste Rezept gegen den Rechtsruck - wir unterstützen Sanchez mit aller Kraft.
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    Spaniens Regierungschef Pedro Sanchez hat die Mindestlöhne in Spanien um 22 Prozent erhöht. „In einem reichen Land darf es keine armen ArbeiterInnen geben“ - das ist Sanchez’

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    PAMELA RENDI-WAGNER
    An diesem Wochenende treffe ich Europas Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Madrid. Gleich nach der Ankunft hatte ich Gespräche mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven und dem Spitzenkandidaten von Europas Sozialdemokraten Frans Timmermans. Wir wollen ein Europa der Hoffnung: Gute Jobs, Investitionen in Bildung und mehr Demokratie. Die Rechtspopulisten wollen Europa zerstören, die Konservativen schauen ihnen tatenlos zu. Wir SozialdemokratInnen sind die einzige Alternative für ein sozial gerechtes Europa.
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    An diesem Wochenende treffe ich Europas Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Madrid. Gleich nach der Ankunft hatte ich Gespräche mit dem schwedischen Ministerpräsidenten

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    PAMELA RENDI-WAGNER
    Jeder Mensch ist individuell. Und wenn man plötzlich auf Hilfe angewiesen ist, soll auch Pflege individuell sein. Egal ob man zu Hause gepflegt wird, ein Tageszentrum besucht oder in einer betreuten Einrichtung lebt: Jeder soll die Pflege bekommen, die er braucht! Wir fordern: 👉eine staatliche Pflege-Garantie: Der Staat soll die Kosten für mobile Pflege und Pflege im Heim übernehmen. 👉das Einrichten von Pflege-Service-Stellen als Anlaufstellen für Fragen rund um Leistungen und Bürokratie 👉die Anpassung des Pflegegelds an die Inflation 👉den Rechtsanspruch auf Pflege-Karenz für Angehörige Hier ist unser Pflege-Konzept im Überblick: https://www.spoe.at/die-neue-pflege-wir-kuemmern-uns/
    Pflege muss so individuell wie die Menschen sein.Pflege muss so individuell wie die Menschen sein.
    Jeder Mensch ist individuell. Und wenn man plötzlich auf Hilfe angewiesen ist, soll auch Pflege individuell sein. Egal ob man zu Hause gepflegt wird, ein Tageszentrum besucht oder

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    PAMELA RENDI-WAGNER
    Bringen wir es auf den Punkt: Zu wenige Hausärzte bedeuten mehr Kranke und kürzere Leben! Das zeigt eine aktuelle Studie. Wir sagen: Jeder soll einen Hausarzt in der Nähe haben. Deshalb haben wir auch ein Paket erarbeitet, um den Ärztemangel zu stoppen! 👩‍⚕️Wir brauchen Hausarzt-Praktika in der Ausbildung! 👩‍⚕️Wir brauchen Förderungen beim Gründen einer Praxis - vor allem im ländlichen Raum! 👉 Mehr zum Rezept gegen den Ärztemangel in Österreich: https://bit.ly/2BPk9T4 Je mehr Hausärzte pro Region, desto höher die LebenserwartungSchon zehn Hausärzte mehr in einer Region verringern die Sterblichkeit durch Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs und COPDJe mehr Hausärzte pro Region, desto höher die LebenserwartungBringen wir es auf den Punkt: Zu wenige Hausärzte bedeuten mehr Kranke und kürzere Leben! Das zeigt eine aktuelle Studie. Wir sagen: Jeder soll einen Hausarzt in der Nähe haben.

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    Es muss alles getan werden, um Taten wie in Dornbirn zu verhindern. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger ist oberstes Gebot. Deshalb braucht es endlich Aufklärung und Maßnahmen auf Basis der Ergebnisse. Es gibt Verfassungsexperten, die zum Schluss gekommen sind: in diesem Fall hätte der Täter schon im Vorfeld in Haft genommen werden können. Leider prescht Herr Kickl mit Gesetzes-Ideen vor und analysiert gar nicht, welche Möglichkeiten es schon gibt - und gegeben hätte! Das zeugt von von fehlender Verantwortung. Wir haben kein Vertrauen in diesen Innenminister. Wir wollen die Fakten auf dem Tisch haben. Eine Task Force muss klären, wieso der Täter sich auf freiem Fuß bewegen konnte. Die Rahmenbedingungen für diese Task Force: 👉 Sie soll im Justizministerium angesiedelt sein - denn das Innenministerium darf sich nicht selbst kontrollieren! 👉 Ein unabhängiger Richter oder eine Richterin soll sie leiten. 👉 Die Task Force soll klären: Wie hätte diese Tat verhindert werden können? Welche Behördenwege gab es? 👉 Die Task Force soll ihren Bericht in 2 Monaten dem Parlament vorlegen.Es muss alles getan werden, um Taten wie in Dornbirn zu verhindern. Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger ist oberstes Gebot. Deshalb braucht es endlich Aufklärung und Maßnahmen

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